BHT – Infos zur Marke Nr 018350254 (EUIPO, 07.12.2020)

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Die Unionsmarke BHT wurde als Bildmarke am 07.12.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Rechtecke #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstabe "B" #Buchstabe "H" #Buchstabe "T"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018350254

Anmeldedatum	07. Dezember 2020
Veröffentlichungsdatum	10. Februar 2021
Eintragungsdatum	16. Februar 2022
Ablaufdatum	07. Dezember 2030

Markeninhaber

Andreas Bräuer

Alte Poststraße 78
09456 Annaberg-Buchholz
DE

Markenvertreter

WEIDNER STERN JESCHKE PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB

Arnstädter Straße 50 99096 Erfurt DE

Widerspruch / Beschwerde

29.04.2021: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute

Antragsteller

BEISTEGUI HERMANOS, S.L.

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Schweißmaschinen, automatisierte Schweißmaschinen, elektrische Sonderschweißmaschinen und daraus bestehende Anlagen, elektrische Widerstandsschweißmaschinen, zerspanende Bearbeitungsmaschinen, zerspanende Bearbeitungsmaschinen, spanende Werkzeuge, Fräser, Messer, Werkzeugklingen, Schneidplatten; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in der Herstellung oder Reparatur von Fahrrädern und deren Zubehör; keine der vorstehend genannten Produkte zur Verwendung in der Herstellung oder Reparatur von Maschinen für Körperübungen oder Trainingsgeräte

37 Reparatur und Installation von elektrischen Schweißgeräten, zerspanenden Bearbeitungsmaschinen und Werkzeugen, Fräsern, Messern, Werkzeugklingen, Schneidplatten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen für Waren zur Verwendung in der Herstellung oder Wartung von Fahrrädern und deren Zubehör; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen für Waren zur Verwendung in der Herstellung oder Reparatur von Trainingsgeräten

42 Ingenieurtechnische Dienstleistungen, technologische und wissenschaftliche Forschung und Entwicklung, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Radfahren und Fahrräder und deren Zubehör; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Körperübungen oder Trainingsgeräte

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Dezember 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Oktober 2022			Änderung Vertreter, Published