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Die Unionsmarke Fox wurde als Wortmarke am 07.01.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018346526 |
| Anmeldedatum | 07. Januar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2021 |
Markeninhaber
Rheinmetall Platz 1
40476 Düsseldorf
DE
40476 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.05.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
The Jankel Group Limited
11.05.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
FOX FACTORY, INC.
Waren und Dienstleistungen
9
Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Unterrichtsapparate; Simulatoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Messaufnehmer für Motorkenngrößen, soweit in Klasse 9 enthalten; Abgasmengenmessfühler für die Bestimmung der Abgasmenge; Temperaturfühler; Druckfühler; Elektrotechnische und elektronische Mess-, Signal-, Steuer- und Überwachungsgeräte und -instrumente; Thermostatisch geregelte Ventile; Elektrische Sensoren; Elektronische Sensoren; Sensoren zur Motorensteuerung; Elektrooptische Sensoren zur Umgebungserfassung und Bilderzeugung; Bilderfassungsgeräte; Bildwiedergabegeräte; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Waffensysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Feuerleitsysteme; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Geschosse; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Raketen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Sprengköpfe; Computerhardware für Waffen; Computerhardware für Waffensysteme; Computersoftware für Waffen; Computersoftware für Waffensysteme; Steuersoftware für militärische Zwecke; Befehlssoftware für militärische Zwecke; Elektronische Geräte für die Zielerkennung, Zielführung und Zielverfolgung für Waffen und für Waffensysteme; Feuerleitgeräte; Zielfernrohre für Waffen; Telekommunikationsgeräte für militärische oder hoheitliche Zwecke, insbesondere zur Kommunikation zwischen militärischen Einheiten; Telekommunikationsnetzwerke; Elektronische Flugabwehrgeräte; Radargeräte für militärische Zwecke, insbesondere für Flugabwehrsysteme; Radarbasierte Erkennungssysteme für Fremdkörper; Bodenradarsysteme für Flughäfen; Elektronische Sichtgeräte; Nachtsichtgeräte; Geräte zur Zielmarkierung mittels elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Laserlicht; Simulationsgeräte und Simulationssoftware für Trainings- und Ausbildungszwecke für Soldaten; Sensorbasierte und/oder radarbasierte elektronische Erkennungsgeräte und Erkennungssysteme zur Überwachung und damit zum Schutz von mobilen oder stationären militärischen oder zivilen Einrichtungen oder Zonen; Computerspiele; Spielesoftware zur Verwendung mit Computern; Software für Computerspiele; Hardware für Computerspiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit dieser Klasse enthalten
12
Seefahrzeuge und Luftfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; gepanzerte Landfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Kettenfahrzeuge für polizeiliche sicherheitstechnische oder militärische Zwecke; Transportfahrzeuge für polizeiliche, sicherheitstechnische oder militärische Zwecke
13
Waffen; Waffensysteme; Schusswaffen; Schalldämpfer für Schusswaffen; Verschlüsse für Schusswaffen; Visiervorrichtungen für Schusswaffen; Strahlenwaffen, insbesondere Laserwaffen, Mikrowellenwaffen und Schallwaffen; Munition; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Geschosse; Granaten; Granatwerfer; Sprengköpfe; Geschütze; Kanonen; Raketen; Lenkflugkörper; Panzer [Fahrzeug]; Ladungen aus Explosivstoff für Geschosse; Ladungen aus Explosivstoff für Waffen; Flugabwehrwaffen sowie im Wesentlichen daraus bestehende Flugabwehrsysteme; Sprengsätze zum Durchbrechen und Räumen von Minenfeldern; Sichtgeräte für Waffen [ausgenommen Zielfernrohre]; Explosivkörper, zur Erzeugung von akustischen oder optischen Signalen; Flares [Täuschkörper], zur Erzeugung von elektromagnetischen, akustischen, optischen und thermischen Scheinzielen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
28
Spiele; Modellfahrzeuge [Spielzeug]; Modellbausätze [Spielzeug]; Spielzeug-Modellbausätze für Fahrzeuge, insbesondere für Luftfahrzeuge, Automobile, Schiffe, Militärgeräte sowie daraus zusammengebaute Spielzeugmodelle; Für Spiel- und Modellbauzwecke bestimmte Bauelemente [auch in Form von solchen Bauelementen enthaltenen Bausätzen, Baukästen und Sets] zur Nachbildung von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; Fertigmodelle als verkleinerte Nachbildung von Fahrzeugen, insbesondere Fertigmodelle aus Kunststoff oder Metall
37
Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und deren Teile; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Motoren; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Verteidigungssystemen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Waffen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Waffensystemen und deren Teilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018346526