Logo (EUIPO, 18.11.2020)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.11.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Ein Brief #Buchstabe "D"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018340394 |
| Anmeldedatum | 18. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Viale Lancetti, 17
20158 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
09.04.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
L'AIR LIQUIDE, société anonyme pour l'étude et l'exploitation des procédés Georges Claude
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Lebensmittelverarbeitung; Vakuumverpackungsmaschinen; Maschinen zum Befüllen von Behältern; Maschinen zur Verwendung im Weinbau; Ladeapparate; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Mähmaschinen; Maschinen zur Verarbeitung von Obst; Maschinen zur Verarbeitung von Gemüse; Automatische Verpackungsmaschinen für Nahrungsmittel; Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Speisen oder Getränken; Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Lebensmittelmixer [Maschinen] für industrielle Zwecke; Elektrische Universal-Küchenmaschinen; Werkzeugmaschinen; Landwirtschaftliche Maschinen; Forstwirtschaftliche Maschinen; Robotermechaniken zur Verwendung im Weinbau; Weinpressen; Traubenpressen [Maschinen]; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Elektromotoren für Maschinen
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Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Verpackungen aus Blech, Container aus Metall [Lagerung, Transport], Bottiche aus Metall, Kompostbehälter aus Metall, Behalterverschlüsse aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall [leer]; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Transportbehälter aus Metall (Container), Behälterverschlüsse aus Metall, Flüssigkeitsspeichertanks [Behälter] aus Metall, Metallstopfen für gewerbliche Verpackungsbehälter, Transport- und Verpackungscontainer und -artikel aus Metall; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Behälter aus Metall für Chemikalien, Druckgas und Flüssigkeiten, Verschlussvorrichtungen aus Metall zur Verwendung an Behältern, Ölauffangbehälter aus Metall, Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Verpackungsbehälter aus Metall, Verpackungsgegenstände aus Metall, Verpackungskisten in zusammenlegbarer Form aus Metall, Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Maschinen für die Lebensmittelverarbeitung, Vakuumverpackungsmaschinen, Maschinen zum Füllen von Behältern, Maschinen zur Verwendung im Weinbau, Maschinen für das Verladen und Entladen, Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Erntemaschinen, Maschinen zur Verarbeitung von Obst, Maschinen zur Verarbeitung von Gemüse, Verpackungsautomaten für Nahrungsmittel, Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Speisen und Getränken; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln, Maschinen für die Lebensmittelverarbeitung, Lebensmittelmixer [Maschinen] für industrielle Zwecke, Elektrische Universal-Küchenmaschinen, Werkzeugmaschinen; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Landwirtschaftliche Maschinen, Forstmaschinen, Robotermechanismen zur Verwendung im Weinbau, Traubenpressen, Traubenpressen [Maschinen], Maschinen und Geräte zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Elektromotoren für Maschinen; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Kochapparate, elektrische Geräte zum Kochen von Speisen, Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Kühlgeräte, Tiefkühlapparate und -anlagen, Elektrische Raumkühlgeräte, Wasserkessel, elektrische; Einzelhandel, Großhandel und Online-Handel in Bezug auf Messgeräte, elektronische Messgeräte und Wägegeräte, Container, nicht aus Metall,; Einzelhandel, Großhandel und Online-Handel in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Anstrichfarben und Firnisse, Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Werkzeuge, handbetätigten Werkzeugen, Messer, Sägen und Sägen; Einzelhandel, Großhandel und Internethandel mit diesen Waren: Waren aus Pappe (Karton), Nämlich Umschläge und Behälter zum Verpacken von Glasflaschen, Schellen aus Leder (Dichtungen für hydraulische Wagenheber), Korkwaren (Stöpsel für Flaschen und Vasen); Einzelhandel, Großhandel und Online-Handel in Bezug auf Behälter, nicht aus Metall, (Vasen, Flaschen, Kochtöpfe und Pfannen), Korkenzieher, Netze für die Olivenernte, Hefe und Gewürze, Reben
ID: 11018340394