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Die Unionsmarke ORBIT wurde als Wortmarke am 22.10.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018325061 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 22. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Rolling Stock Yard, 188 York Way
N7 9AS London
GB
N7 9AS London
GB
Markenvertreter
C/ VALLE DE LACIANA 65
28034 MADRID
ES
Widerspruch / Beschwerde
10.05.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Fisher & Paykel Healthcare Limited
Waren und Dienstleistungen
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Medizinische und chirurgische Apparate und Instrumente, Ausgenommen Deckenhängeleuchten, OP-Leuchten; Apparate und Instrumente für die Augenchirurgie; Kanülen; Nadeln für medizinische und chirurgische Zwecke; Klebepads mit Magnet für chirurgische Zwecke; Geräte und Instrumente für die Augenchirurgie zur kontrollierten subretinalen Verabreichung von pharmazeutischen, biologischen, zelltherapeutischen und gentherapeutischen Produkten über den suprachoroidalen Raum; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente zur kontrollierten Wirkstoffabgabe während der Augenoperation; Ophthalmische Apparate und Instrumente, Nämlich, Chirurgische Instrumente für die Zufuhr und Verabreichung von flüssigen, biologischen und pharmazeutischen Erzeugnissen während der Augenoperation; Apparate und Instrumente zur Behandlung der Augen, Nämlich, Kanülen und Nadeln für den subretinalen Zugang zur Abgabe von pharmazeutischen und biologischen Präparaten in den subretinalen Raum; Apparate und Instrumente zur Behandlung der Augen, Nämlich, Kanülen und Nadeln für die Abgabe von pharmazeutischen und biologischen Präparaten in den suprachoroidalen Raum; Apparate und Instrumente zum Spenden oder Verabreichen von Präparaten ins Auge oder in dessen Strukturen, Nämlich, Geräte für die subretinale Abgabe von pharmazeutischen und biologischen, zelltherapeutischen und gentherapeutischen Erzeugnissen über den suprachoroidalen Raum; Kanülen und Nadeln für die subretinale Verabreichung von pharmazeutischen, biologischen, zelltherapeutischen und gentherapeutischen Produkten über den suprachoroidalen Raum; Klebepads mit Magnet zur Stabilisierung für die subretinale Verabreichung von pharmazeutischen, biologischen, zelltherapeutischen und gentherapeutischen Produkten über den suprachoroidalen Raum; Magnetpads zur Stabilisierung für die subretinale Verabreichung von pharmazeutischen, biologischen, zelltherapeutischen und gentherapeutischen Produkten über den suprachoroidalen Raum; Keine der vorstehend genannten Waren als oder einschließlich Atemgeräte und -instrumente, Patientenschnittstellen für die Verabreichung von Atemtherapien, wiederverwendbare Atemkreise für medizinische Zwecke, Adapter zur Verwendung mit medizinischen Atemgeräten, Atemschläuche zur Versorgung von Patienten mit und zum Ableiten von Luft und Gasen, Befeuchtungskammern und Wasserabscheider für medizinische Zwecke oder Teile und Bestandteile dafür
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Erziehung und Unterricht und Ausbildung In Bezug auf die folgenden Bereiche: Medizinische und chirurgische Verfahren und im Bereich Handhabung und Verwendung medizinischer und chirurgischer Ausrüstungen, ausgenommen Ausrüstungen im Bereich der Endoskopie; Ausbildung im Bereich augenchirurgische Eingriffe; Ausbildung im Bereich augenchirurgische Ausrüstungen sowie deren Einsatz und Handhabung; Erziehung und Unterricht, Nämlich, Durchführung von Präsenzunterricht, -seminaren, -konferenzen, -ausstellungen und -Workshops im Bereich Augenchirurgie, augenchirurgische Verfahren sowie Einsatz und Handhabung augenchirurgischer Ausrüstungen; Erziehung und Unterricht, Nämlich, Durchführung von Online-Unterricht, -Seminaren, -Konferenzen, -Ausstellungen und -Workshops im Bereich Augenchirurgie, augenchirurgische Verfahren sowie Einsatz und Handhabung augenchirurgischer Ausrüstungen; Erziehung und Unterricht, Nämlich, Durchführung von Präsenzunterricht im Bereich Augenchirurgie, augenchirurgische Verfahren sowie Einsatz und Handhabung augenchirurgischer Ausrüstungen; Erziehung und Unterricht, Nämlich, Durchführung von Online-Unterricht im Bereich Augenchirurgie, augenchirurgische Verfahren sowie Einsatz und Handhabung augenchirurgischer Ausrüstungen; Interaktive Präsenzausbildung im Bereich Augenchirurgie, augenchirurgische Verfahren sowie Einsatz und Handhabung augenchirurgischer Ausrüstungen; Interaktive Online-Ausbildung im Bereich Augenchirurgie, augenchirurgische Verfahren sowie Einsatz und Handhabung augenchirurgischer Ausrüstungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018325061