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Die Unionsmarke SIMSON wurde als Wortmarke am 15.10.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018321994 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2020 |
Markeninhaber
901 Meander
6825 MH Arnhem
NL
6825 MH Arnhem
NL
Markenvertreter
Smaragdweg 2
3817 GM Amersfoort
NL
Widerspruch / Beschwerde
03.03.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Gewerbepark Simson GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Klebstoffe für die Reifenreparatur; Reifenkitt; In Tuben oder Dosen verpackte Gummilösung, ausschließlich für die Reifenreparatur; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, ausschließlich für Fahrräder; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
4
Schmiermittel für Fahrradketten; Schmiermittel; Aufsprühbare Schmiermittel; Öle für Ketten; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
6
Zweiradschlösser; Zweiradschlösser; Aufnahmeständer [Bauwerk] aus Metall für Fahrräder; Fahrradaufhängesysteme; Bolzen aus Metall; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Stahlkugeln; Metallkugeln für Kugellager; Zweiradschlösser; Schlossgarnituren aus Metall; Motorradschlösser; Kettenschlösser aus Metall; Seilschlösser aus Metall; Ringschlösser für Fahrräder; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Punzen [Handwerkzeuge]; Zweirad-Kettennieter; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Schraubenschlüssel; Sechskantschlüssel; Handwerkzeuge für die Fahrradreparatur; Montierhebel; Apparate zur Reinigung von Fahrradketten; Apparate zum Ausheben von Fahrradgabeln; Apparate zum Spannen von Fahrradketten; Apparate zum Spannen von Fahrradspeichen; Kurbelabzieher; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
11
Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Fahrradleuchten; Fahrradrückstrahler; Dynamoleuchten für Fahrräder; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
12
Flickzeug für Fahrradreifen; Reifenreparaturzubehör; Flickzeug für Reifenschläuche; Reifenreparaturzubehör; Bremsen [Fahrradteile]; Fahrradbremsen; Fahrzeugbremsen; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bremsbeläge; Bremstrommel; Kraftfahrzeugbremszylinder; Reibbeläge für Scheibenbremsen von Fahrzeugen; Bremsschuhe [Fahrradteile]; Flaschenhalter für Fahrräder; Reifen; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Ventile für Fahrzeugreifen; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradreifen; Gummireifen für Landfahrzeuge; Reifeneinsätze; Luftpumpen für Reifen; Abdeckungen für Reifen; Ventile für Fahrzeugreifen; Luftpumpen zum Aufpumpen von Fahrradreifen; Fahrradtaschen; Satteltaschen für Fahrräder; Fahrradkörbe; Rückspiegel; Spiegel für Fahrzeuge; Fahrradsättel; Fahrradpumpen; Fahrradlenkstangen; Fahrradglocken; Fahrradrahmen; Fahrradträger; Fahrradketten; Fahrradträger; Fahrradständer; Lenkergriffe [Fahrradteile]; Lenkerschaftrohre [Fahrradteile]; Antriebsstränge [Fahrradteile]; Scheibenräder [Fahrradteile]; Getrieberäder [Fahrradteile]; Gabeln [Fahrradteile]; Lenkstangen [Fahrradteile]; Vorderradgabelgelenke [Fahrradteile]; Stufenrädergetriebe [Fahrradteile]; Antriebsketten [Fahrradteile]; Fahrradsättel; Schutzbleche für Fahrräder; Pedale für Zweiräder; Fahrradnaben; Fahrradgriffabdeckungen; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Bremshebel für Fahrräder; Gepäckträger für Fahrräder; Bezüge für Fahrradsättel; Flaschenhalter für Fahrräder; Fahrradschläuche; Stoßdämpfer für Fahrräder; Bremskabel für Fahrräder; Radaufhängungssysteme für Fahrräder; Kettenblätter für Fahrräder; Kindersitze für Fahrräder; Gepäckträgertaschen für Fahrräder; Speichenschutz für Fahrräder; Bezüge für Fahrradsättel; Fahrradfelgen; Felgenteile für Fahrradreifen, nämlich Felgenbandgummis und Felgenbänder; Bauteile von Fahrrädern; Hydraulische Felgenbremsen; Hydraulische Scheibenbremsen für Fahrräder; Überzüge für Fahrradpedale; Rahmen für Fahrradgepäckträger; Fußclips für Fahrradpedale; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrradreifen; Teile für Fahrradluftpumpen; Ventilschläuche für Fahrradventile; Kappen für Rückschlagventile von Fahrzeugreifen; Fahrradfelgen; Felgen; Speichenspanner; Fahrradkurbeln; Nicht elektrische Anhängerkupplungen; Kupplungen für Fahrradanhänger; Fahrzeugaufhängungen; Spiegel für Fahrzeuge; Spiegel für Fahrzeuge; Ketten [Teile von Fahrrädern]; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Nippel zum Anschluss von Fahrradpumpen an Fahrradventile; Teile der vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
21
Wasserflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder; Wasserflaschen; Bürsten; Bürsten zum Reinigen von Fahrradelementen; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
22
Vorrichtungen in Form von elastischen Seilen zur Sicherung von Waren auf Fahrzeugen; Die vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung im Zusammenhang mit Fahrrädern oder E-Bikes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 02. August 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018321994