TOTO Logo (EUIPO, 24.08.2020)
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Die Unionsmarke TOTO wurde als Bildmarke am 24.08.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018294893 |
| Anmeldedatum | 24. August 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2020 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 24. August 2030 |
Markeninhaber
1-1, Nakashima 2-Chome, Kokurakita-Ku
Kitakyushu-Shi, Fukuoka-Ken
JP
Kitakyushu-Shi, Fukuoka-Ken
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Analysegeräte für medizinische Zwecke, Teilweise aus Sanitärwaren; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke, Teilweise aus Sanitärwaren; Medizinische Apparate und Instrumente, Teilweise aus Sanitärwaren; Analysegeräte für medizinische Zwecke, Teilweise aus Sanitärwaren; Urologische Apparate und Instrumente, Teilweise aus Sanitärwaren; Apparate und Instrumente für therapeutische Bäder, Teilweise aus Sanitärwaren; Harnflaschen für medizinische Zwecke, Teilweise aus Sanitärwaren; Bettpfannen, Teilweise aus Sanitärwaren; Urinale in Form von Gefäßen, teilweise aus Sanitärwaren; Nachtstühle, Leibstühle, Teilweise aus Sanitärwaren; Tragbare Urinierhilfen, Teilweise aus Sanitärwaren; Becken für medizinische Zwecke, Teilweise aus Sanitärwaren; Uroflowmetrie-Wandler, Teilweise aus Sanitärwaren; Harnflussüberwachungsgeräte im Bereich Uroflowmetrie, Teilweise aus Sanitärwaren; Urintestgeräte, Teilweise aus Sanitärwaren; Urinüberwachungsgeräte, Teilweise aus Sanitärwaren; Stuhltestgeräte, Teilweise aus Sanitärwaren; Stuhlüberwachungsgeräte, Teilweise aus Sanitärwaren; Tragbare Bidets für medizinische Zwecke, Teilweise aus Sanitärwaren; Transportable medizinische Gesäßwaschvorrichtung, Teilweise aus Sanitärwaren; Das vorstehend Genannte nicht in Form von Geräten und Vorrichtungen zum Drehen und Transportieren von Patienten, Körper- und Gliederstützvorrichtungen und Heilhilfen für medizinische Zwecke, dekubitusvermindernden Matratzen, Kissen und Polstern, Matratzen, Kissen und Polstern für medizinische Zwecke, Bezügen für Matratzen, Kissen und Polster für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018294893