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Die Unionsmarke SPINON wurde als Wortmarke am 30.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018264412 |
| Anmeldedatum | 30. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juli 2020 |
| Eintragungsdatum | 04. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2030 |
Markeninhaber
SAABVÄGEN 5
461 38 Trollhättan
SE
461 38 Trollhättan
SE
Markenvertreter
Östra Hamngatan 24
404 39 Göteborg
SE
Widerspruch / Beschwerde
02.10.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Skinny Labs, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Software für die Einbindung und Optimierung von Smart-City-Anwendungen; Software für die Ermöglichung der Interaktion und Aktivierung von Schnittstellen zwischen Fahrzeugen, Verkehrsinfrastrukturgeräten und Verkehrsinfrastrukturdatensystemen; Software für die Integration, Steuerung und Verwaltung von Anwendungen, Sensoren und Verkehrsinfrastrukturkomponenten; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Schnittstellensoftware für die Verkehrsinfrastruktur; Software für Verkehrsplanung, Transportplanung und Verkehrssteuerung; Big Data-Managementsoftware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Bewegungskontrollsysteme; Transportüberwachungssysteme; Fahrzeugortungsapparate; Programme für Computer; Herunterladbare Software; Sensoren für das Internet der Dinge [IoT]; Sensoren, Detektoren und Überwachungsinstrumente für Fahrzeuge und Verkehrsinfrastruktur; Apparate zur Verkehrsregelung; Sämtliche oben genannten Erzeugnisse, Ausgenommen Waren zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Fahrzeuge für die Mikromobilität, Motorroller, Fahrräder, Elektroroller oder Elektrofahrräder
39
Fachliche Beratung in Bezug auf Verkehr und Transportwesen; Standortermittlung von Personen- oder Frachtfahrzeugen über Computer oder über globale Positionsbestimmungssysteme [Transportinformation]; Verkehrsleit- und Verkehrsinformationsdienste; Routenführungsdienste; keine der vorgenannten Dienstleistungen, In Form von Dienstleistungen zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Fahrzeuge für die Mikromobilität, Motorroller, Fahrräder, Elektroroller oder E-Bikes
42
Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Bereich Fahrzeugindustrie; Forschungs- und Entwicklungsdienste in Bezug auf Mobilität, Infrastruktur, Straßeninfrastruktur, Verkehrsplanung, elektrifizierte Fahrstrecken, Stadtplanung, Parklösungen, Lademöglichkeiten für Fahrzeuge, Transportwesen, Logistik, Verkehrssicherheit, führerlose Fahrzeuge und öffentliche Verkehrsmittel sowie dazugehörende Informations- und Beratungsdienstleistungen; Planung von technischen Projekten im Bereich Mobilität, Infrastruktur, Straßeninfrastruktur, Verkehrsplanung, elektrifizierte Fahrstrecken, Stadtplanung, Parklösungen, Lademöglichkeiten für Fahrzeuge, Transportwesen, Logistik, Verkehrssicherheit, führerlose Fahrzeuge und öffentliche Verkehrsmittel; Stadtplanung; Technische Beratung im Bereich der Umweltwissenschaft; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Softwaredesign und -entwicklung; Entwicklung von Computerplattformen; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenplattformen; all die vorgenannten Dienstleistungen, Ausgenommen Dienstleistungen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Fahrzeuge für die Mikromobilität, Motorroller, Fahrräder, Elektroroller oder E-Bikes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018264412