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Die Unionsmarke TAO wurde als Wortmarke am 22.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018258815 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 2020 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2020 |
| Ablaufdatum | 22. Juni 2030 |
Markeninhaber
Breakspear Park, Breakspear Way
HP2 4TZ Hemel Hempsted
GB
HP2 4TZ Hemel Hempsted
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
21.09.2020: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
7
Abgabemaschinen, -geräte und -ausrüstungen; Temperaturgesteuerte Getränkeausgabemaschinen, -geräte und -ausrüstungen; Elektrische Maschinen, Geräte und Ausrüstungen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Elektrische Maschinen, Geräte und Ausrüstungen für die Herstellung von nicht kohlensäurehaltigen Getränken; Maschinen, Geräte und Ausrüstungen zur Herstellung von Getränken; Getränkeverarbeitungsmaschinen, -geräte und -ausrüstungen; Elektromechanische Maschinen, Geräte und Ausrüstungen für die Getränkezubereitung; Maschinen für die Wasserentnahme; Verkaufsautomaten, -geräte und -ausrüstungen für Getränke; Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser; Abfüllmaschinen, -geräte und -ausrüstungen; Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser; Handbetätigte Spender zum Anschluss an Flüssigkeiten; Roboterarme für Abgabemaschinen, -geräte und -ausrüstungen; Hähne als Teile von Maschinen, Geräten und Ausrüstungen; Sprühköpfe als Teile von Maschinen, Geräten und Ausrüstungen; Verteilerpumpen; Belüftungspumpen; Dosierpumpen; Wasserabscheider; Automatische Reiniger; Fänger für Flüssigkeiten [Teile von Maschinen]; Elektrische Maschinen, Geräte und Ausrüstungen für Haushalt oder Gewerbe in Bezug auf Getränke; Elektronische automatische Abgabemaschinen, -geräte und -ausrüstungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren für Haushalt oder Gewerbe
9
Computersoftwareanwendungen in Bezug auf die Ausgabe von Heiß- oder Kaltgetränken; Computersoftwareanwendung in Bezug auf die Bestellung von Heiß- oder Kaltgetränken; Computersoftware zum Messen und Aufzeichnen von Daten; Sensoren zum Messen von Flüssigkeiten; Maschinen, Geräte und Ausrüstungen für die Abgabe voreingestellter Maße von Flüssigkeiten; Automatische Schaltuhren für Maschinen, Geräte und Ausrüstungen zur Herstellung von Getränken; Wasserstandsanzeiger; Wasserstandsdetektoren; Wasserleckdetektor; Geräte zur Überwachung des Wasserverbrauchs; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren für Haushalt oder Gewerbe
11
Maschinen, Geräte und Ausrüstungen zur Ausgabe von Wasser; Maschinen, Geräte und Ausrüstungen zur kombinierten Herstellung und Ausgabe von Eiswürfeln; Maschinen, Geräte und Ausrüstungen für die Ausgabe von Heiß- und Kaltgetränken; Warm- und Kaltwasserspender; Kühlungsmaschinen, Geräte und Ausrüstungen zur Ausgabe von kaltem Wasser oder Getränken; Heizmaschinen, -geräte und -ausrüstungen zur Ausgabe von Heiß- oder Kaltgetränken; Temperaturgesteuerte Getränkeausgabemaschinen, -geräte und -ausrüstungen; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Wasserreinigungsapparate, -maschinen und -geräte; Wasserfiltriergeräte; Ionisierungsgeräte zur Wasseraufbereitung; Aggregate, Geräte und Maschinen zum Reinigen von Wasser; Warmwassergeräte; Wasserkühler; Hähne für die Ausgabe von Flüssigkeiten; Hähne; Mischhähne; Hähne für Wasserinstallationen; Wassermischgeräte; Hähne zur Steuerung des Wasserdurchflusses; Spenderpumpen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren für Haushalt oder Gewerbe
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Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Geräten und Ausrüstungen; Installation, Wartung und Reparatur von Abgabemaschinen, Apparate und Instrumente; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Geräten und Ausrüstungen zur Ausgabe von Wasser; Installationen, Wartung und Reparatur von Maschinen für die Ausgabe von Heiß- oder Kaltgetränken, Apparate und Instrumente; Installationen, Reparatur und Wartung von: Maschinen zur Herstellung von Getränken, Apparate und Instrumente; Installationen, Reparatur und Wartung von: Wasserreinigungsapparate, Apparate und Instrumente; Vermietung von Dosiermaschinen; Vermietung von Maschinen für die Ausgabe von Heiß- oder Kaltgetränken; Vermietung von Wasserspendern; Beratung und Information in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018258815