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Die Unionsmarke RIKIN wurde als Wortmarke am 03.06.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018247861 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2020 |
| Ablaufdatum | 03. Juni 2030 |
Markeninhaber
Room 901,No.696,Liaobu Section of Shida Road,Liaobu Town
Dongguan,Guangdong
CN
Dongguan,Guangdong
CN
Markenvertreter
16B ANDREA KALVOU DHALI
2546 NICOSIA
CY
Widerspruch / Beschwerde
08.09.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
COMPAGNIE GÉNÉRALE DES ÉTABLISSEMENTS MICHELIN
Waren und Dienstleistungen
7
Staubsauger; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Kühler für Motoren; Luftpumpen als Garageneinrichtung; Elektrische Bohnermaschinen und -apparate; Luftfilter für Motoren; Hydraulische Drehmomentschlüssel; Waschapparate; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Elektrische Staubsauger und deren Bauteile; Hydraulikventile; Hebewinden [Maschinen]; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Pumpen [Maschinen]; Druckluftmaschinen; Hochdruckreiniger; Elektrische Schraubenzieher; Wasserpumpen [Motorenteile] für Fahrzeuge; Ölfilter für Motoren und Maschinen; Schraubenschlüssel [Maschinen]
9
Ladegeräte für Batterien; Starterbatterien; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; Lautsprecher; Navigationsinstrumente; Audiogeräte; Elektrische Adapter; Elektrische Steckdosenkästen; Webcams; Angepasste Halter für Mobiltelefone; Nickel-Cadmium-Akkumulatoren; Feuerlöschgeräte für Automobile; Wiederaufladbare Batterien; Batterieladegeräte für Kraftfahrzeuge; Tragbare Stereogeräte; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Warndreiecke für Fahrzeuge; Lithiumionen-Batterien; Akkumulatorengefäße
11
Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Leuchten für Fahrzeuge; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Klimaanlagen; Luftreiniger für Kraftfahrzeuge; Entfroster für Fahrzeuge; Frisierlampen [Wärmelampen]; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Luftfilteranlagen; Fahrradleuchten; LED-Lampen; Luftbefeuchter; Elektrische Glühbirnen; Luftdesodorierungsgeräte; Lufttrockner; Anzünder; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen
12
Luftpumpen für Automobile; Angepasste Kissen zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrradrahmen; Zivile Drohnen; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Gepäckträger für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Seitenspiegel für Fahrzeuge; Abdeckungen für Kinderwagen; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Alles vorstehend Genannte ausgenommen Fahrzeugreifen [Pneus]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. März 2021 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 23. März 2021 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 18. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018247861