H Plus Logo (EUIPO, 29.05.2020)
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Die Unionsmarke H Plus wurde als Bildmarke am 29.05.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018247173 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2020 |
Markeninhaber
10/F LEE GARDEN FIVE 18 HYSAN AVENUE
CAUSEWAY BAY
HK
CAUSEWAY BAY
HK
Widerspruch / Beschwerde
17.09.2020: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Harry's, Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümerien, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Allzweckreiniger; Bleichmittel; Detergenzien; Waschmittel; Waschzusätze; Reinigungsmittel für Abflussrohre und Spülbecken; Spülmittel; Toilettemittel, nicht für medizinische Zwecke; Seifen; Seifen in Stückform; Flüssige Handseife; Körperpflegemittel; Handwaschmittel; Körpershampoos; Duschschäume und -gele; Schaumbäder; Hautreinigungsmittel; Shampoos und Haarspülungen; Hautpflegemittel; Feuchtigkeitsbalsam für die Haut; Schutzpräparate für die Haut; Nicht medizinische imprägnierte Wischtücher für den persönlichen Gebrauch; Rasiermittel; Rasierseife; Preshave- und Aftershavemittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher, Tücher, Kompressen, Papiertücher und Schwämme; Watte; Wattestäbchen; Tupfer, Tücher oder Wischtücher für kosmetische Zwecke; Feuchte Reinigungspads, -tücher oder -wischtücher; Ätherische Öle, Kosmetika, Haarwasser
5
Pharmazeutische, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Antiseptika; Antibakterielle Präparate, Einschließlich Flüssigkeiten und Sprays; Antibakterielle Handwaschmittel; Antibakterielle Seifen; Antibakterielle Handgele; Antibakterielles Hautdesinfektionsgel auf Alkoholbasis; Handdesinfektionsmittel; Präparate zur Nageldesinfektion; Keimtötende Präparate; Desinfektionstücher für medizinische Zwecke; Desinfektionssprays; Keimtötende Mittel; Fungizide; Mit antibakteriellen oder desinfizierenden Präparaten getränkte Tücher; Mit antiseptischen Mitteln getränkte Tücher; Mit medizinischen Präparaten getränkte Tücher; Wäschedesinfektionsmittel; Antiseptika für medizinische Zwecke; Präparate zur Auffrischung, Reinigung, Desodorierung oder Desinfizierung der Luft; Medizinische Toilettemittel; Antibakterielle Körperpflegemittel; Medizinische Haut- und Haarpflege; Medizinische Seifen und Hautreinigungsmittel; Antibakterielle Seifen und Hautreinigungsmittel; Hautdesinfektionsmittel; Keimhemmende Präparate für die Hände; Medizinische Flüssigseifen und Handwaschmittel; Medizinische Seifen und Handwaschmittel in Gel- oder Schaumform; Medizinische Bade- und Duschgele; Medizinische Körperwaschmittel; Medizinische Shampoos und Spülungen für Haar und Körper; Material für Verbände [Verbandmaterial]; Gefüllte Verbandkästen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Therapeutische und unterstützende Geräte für Personen mit Behinderungen; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für das Stillen von Säuglingen; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; OP-Gesichtsmasken; Chirurgischer Mundschutz; Narkosemasken; Gesichtsmasken für medizinische Zwecke; Sterile Gesichtsmasken; Augenmasken für medizinische Zwecke; Masken für medizinisches Personal; Mundschutz für medizinische Zwecke; Atemmasken für künstliche Beatmung; Therapeutische Gesichtsmasken; Kissen zur Verwendung in Verbindung mit medizinischen Atemmasken, alles zur Verwendung mit medizinischen Atemgeräten; Chirurgische, ärztliche Instrumente und Apparate; Einweghandschuhe für medizinische Zwecke; Gesichtsschutzmasken für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2023 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11018247173