eco Line

EUIPO EUIPO 2020 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke eco Line wurde als Bildmarke am 27.05.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018244931
Anmeldedatum 27. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum 13. Juli 2020

Markeninhaber

Industriestr. 6
91555 Feuchtwangen
DE

Markenvertreter

TBK
Bavariaring 4-6 80336 München DE

Widerspruch / Beschwerde

08.09.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Emil Deiss KG (GmbH & Co.)
12.10.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Ecolean AB

Waren und Dienstleistungen

16 Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterialien; Klebstoffe für Verpackungen und Haftklebebänder, soweit in Klasse 16 enthalten; Versandtaschen aus Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Stärke und/oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungen, soweit in Klasse 16 enthalten; flexible und schützende Verpackungen; Verpackungsmaterial aus Krepp; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen, -tüten) aus Papier, Pappe, Stärke und/oder Kunststoff; Tragetaschen (-beutel, -hüllen, -tüten) aus Papier, Pappe, Stärke und/oder Kunststoff; Taschen, Beutel, Hüllen, Tüten, Schachteln aus Papier, Pappe, Stärke und/oder Kunststoffen; Beutel aus Kunststoffen zum Einwickeln und/oder Verpacken, insbesondere für pharmazeutische Produkte; Versandtaschen; Versand- und/oder Schutzverpackungen aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff; Luftpolsterversandtaschen; Klebetaschen aus Papier und/oder Kunststoff; Folie, insbesondere zum manipulationssicheren Transport zur Aufbewahrung von insbesondere Bargeld, Schmuck, Wertpapieren und vertraulichen Dokumenten; Beutel aus Papier und/oder Kunststoff zur Aufbewahrung von Formularen wie Rechnungen, Lieferscheine, Frachtpapiere; Folien aus Kunststoffen, Papier, Zellulose, Stärke und/oder Viskose, insbesondere für Verpackungs- und/oder Versandzwecke; Folien aus Kunststoff und/oder Papier (auch in Kombination mit Metallfolien); Luftkissenfolie aus Kunststoff (insbesondere für Verpackungszwecke und/oder Versandzwecke); Luftkissen aus Kunststofffolie für Verpackungszwecke; Folien mit Luftpolsterfunktion; Luftpolsterfolien; Folientaschen (nicht nur für Verpackungszwecke); Plastikfolien [dehnbar und haftend] für Palettenverpackungen; Schlauchfolien; Folien- und Sicherheitstaschen; Siegelmarken aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff zur Versiegelung und/oder Kennzeichnung von Sterilisierbehältern und sterilen Behältnissen, soweit in Klasse 16 enthalten; Verschlussklammern aus Kunststoff zum Verschließen von Verpackungen, insbesondere von Schläuchen und Beuteln; Sterilgutverpackungen aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff; nicht angepasste Sterilgutverpackungen für medizinische Anwendungen aus Papier und Kunststoff; Sterilgutbeutel, -taschen, -tüten, -schläuche, -behälter aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Schläuche aus textilem Material; Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen, -tüten) aus Gummi und/oder Kunststoff; Polstermaterial (Verpackung) aus Gummi und/oder Kunststoff; Klebebänder (außer für medizinische) Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke

ID: 11018244931