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Die Unionsmarke schlaflux wurde als Wortmarke am 21.08.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018240222 |
| Anmeldedatum | 21. August 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 21. August 2030 |
Markeninhaber
Herforder Straße 309
33609 Bielefeld
DE
33609 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Marktstr. 7
33602 Bielefeld
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.01.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Emil Lux GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
10
Matratzen (einschließlich Auflagematratzen), Betten (einschließlich Wasserbetten und Boxspringbetten), Kissen, Kopfkissen, Heizdecken, Heizkissen (elektrisch), Luftmatratzen, Luftkissen, sämtliche Waren für medizinische Zwecke; Schaum- und Luftkissen für medizinische Zwecke; Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung; Deckenunterlagen für medizinische Zwecke; medizinische Kissen; Schaumpolsterungen für Patienten zur Vermeidung von Verletzungen oder Druckgeschwüren; Armlehnen und Rückenlehnen, Sitz- und Rückenpolsterungen zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens für therapeutische oder medizinische Zwecke; Kissen, Polsterungen, Sitze und Rückenlehnen für medizinische Zwecke; Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen für medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile für vorgenannte Waren aus Schaumstoffen und Kunststoffen, soweit sie medizinischen oder therapeutischen Zwecken dienen
20
Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Lattenroste für Matratzen; Liegesofas mit Stauraum; Bettrahmen aus Metall; Kopfteile für Betten; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Schlafsäcke; Bettzeug; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Wasserbetten; Boxspringbetten; Betten für Haustiere
24
Bettwäsche und Decken; Matratzenüberzüge; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Schlafsäcke für Campingzwecke
35
Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels auch über das Internet in Bezug auf den Verkauf von Möbeln, Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen, Polstern, Lattenrosten, Liegesofas mit Stauraum, Bettrahmen aus Metall, Kopfteilen für Betten, Bettzeug, Schlafsäcken, Textilwaren und Textilersatzstoffen, Bettwäsche und Decken, Matratzenüberzügen und Matratzen- und Kopfkissenbezügen
40
Spezialanfertigung von Möbeln; Auftragsfertigung von Möbeln nach Kundenvorgaben
ID: 11018240222