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Die Unionsmarke ALDI wurde als Wortmarke am 08.05.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018235359 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2020 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 08. Mai 2030 |
Markeninhaber
Burgstr. 37
45476 Mülheim/Ruhr
DE
45476 Mülheim/Ruhr
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 26
45128 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.09.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
MINGHAI LI
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlösch- und Brandschutzmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Mittel zum Gerben von Tierhäuten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kitte und andere Spachtelmassen; Kompost, Düngemittel, Dünger; Biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Farbstoffe; Tinten zum Drucken, Markieren und Gravieren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten
5
Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6
Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes
8
Handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte; Messerschmiedewaren, Essbesteck; Hieb- und Stichwaffen; Rasierer und Rasierapparate
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Für Menschen mit Beeinträchtigungen angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität
11
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente; Notenständer und Ständer für Musikinstrumente; Taktstöcke
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]
18
Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle; Reisegepäck und Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere
19
Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; Transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut
22
Seile und Bindfäden; Netze; Zelte und Planen; Markisen aus textilem Material oder Kunststoff; Segel; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff; Rohe Gespinstfasern und deren Ersatzstoffe
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
26
Spitzen, Tressen, Soutachen, Litzen, Borten und Stickereien sowie Bänder und Schleifen (Kurzwaren); Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Haarschmuck; Kunsthaar
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material
37
Baudienstleistungen; Anstreichen und Reparatur von Schildern; Aufstellen, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an Lagerhäusern; Installation und Reparatur von Aufzügen; Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen; Installation und Reparatur von Einbruchsalarmanlagen; Installation und Reparatur und Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Feueralarmanlagen; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Hochwasserschutzausrüstung; Installation und Reparatur von Klimageräten; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Öfen; Installation und Reparatur von Telefonen; Installation von Kücheneinrichtungen; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Pflege, Reinigung und Reparatur von Pelzen; Reparatur und Wartung von Filmvorführgeräten; Reparatur von Bekleidungsstücken; Reparatur von elektrischen Leitungen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Reparatur von Fotoapparaten; Reparatur von Polsterungen; Reparatur von Pumpen; Reparaturen von Regenschirmen; Reparatur von Schlössern; Reparatur von Sonnenschirmen; Reparatur von Uhren; Wartung und Reparatur von Brennern; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Panzerschränken; Wartung und Reparatur von Tresorräumen; Bergbau, Erdöl- und Erdgasbohrungen; ausgenommen Reparaturwesen und Installationsarbeiten für die Konstruktion und die Herstellung von Maschinen zum Befüllen mit flüssigen oder semi-flüssigen Lebensmitteln und deren Zubehör
44
Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft
45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachgütern oder Personen
ID: 11018235359