SANITYS Logo (EUIPO, 17.04.2020)
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Die Unionsmarke SANITYS wurde als Bildmarke am 17.04.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018226402 |
| Anmeldedatum | 17. April 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2020 |
Markeninhaber
Motorstrasse 41
70499 Stuttgart
DE
70499 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Gewerbestraße 11
71332 Waiblingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.07.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
AC MARCA BRANDS, S.L.
Waren und Dienstleistungen
3
Putz-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichmittel; Detergenzien; Waschpulver; Waschmittel; Seifen; Handseifen; Handreiniger; Körperpflegemittel; Körpershampoos; Duschlotion für den Intimbereich; Körperlotionen; Talkumpuder für Toilettezwecke; Hautpflegemittel; Rasiermittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; Zahnputzmittel; Mundwasser; Luftbeduftungsmittel; Ätherische Öle; Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher, Tücher, Kompressen, Papiertücher und Schwämme; Poliermittel; Detergenzien für Reinigungszwecke; Reinigungsmittel für Waschmaschinen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Mit Desinfektionsmitteln oder antibakteriellen Mitteln imprägnierte Artikel; Mit antiseptischen Mitteln imprägnierte Artikel; Antiseptika, Antibakterielle Präparate; Desinfektionsmittel; Wäschedesinfektionsmittel; Keimtötende Mittel; Insektizide und Akarizide; Insektenvertreibungsmittel; Präparate zur Vertilgung und Vertreibung von Ungeziefer; Fungizide; Mittel zur Desodorierung der Luft; Luftreinigungsmittel; Deodorants und desodorierende Mittel (außer für den persönlichen Gebrauch); Medizinische Toilettemittel; Medizinische Talkumpuder; Pflaster, Verbandmaterial; Gefüllte Verbandkästen; Mit Desinfektionsmitteln imprägnierte Lappen, Wischtücher, Tücher und Schwämme; Mit antiseptischen oder antibakteriellen Mitteln getränkte Tücher, Wischtücher, Lappen und Schwämme; Desinfektionsmittel für Reinigungszwecke
21
Wisch- und Reinigungstücher für Haushaltszwecke, Nämlich, Reinigungs- und Wischtücher; Polierlappen; Putztücher; Staubwedel und Staubtücher; Reinigungs- und Poliertücher; Putzkissen; Spender für Reinigungstücher, Wischtücher, Lappen und Schwämme für Haushaltszwecke; Spender für Reinigungsmittel; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
ID: 11018226402