EXCALIBUR

EUIPO EUIPO 2020 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke EXCALIBUR wurde als Wortmarke am 14.04.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018225523
Anmeldedatum 14. April 2020
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2020
Eintragungsdatum 09. März 2021
Ablaufdatum 14. April 2030

Markeninhaber

22801 St. Clair Avenue
44117-1199 Cleveland,
US

Markenvertreter

Calle Príncipe de Vergara 36, 5º Dcha 28001 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

26.10.2020: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
MICROBAN PRODUCTS COMPANY

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse und chemische Verbindungen und Präparate zur Verwendung beim Schweißen, Hartlöten, Härten, Löten und Spanen; Chemische Erzeugnisse zum Löten und Spanen für wissenschaftliche Zwecke und Bodenbearbeitung; Chemische Flussmittel; Kühlmittel; Chemische Präparate für die Metallbearbeitung; Fluide für die Metallbearbeitung; Pasten zum Schweißen, Weichlöten, Hartlöten und/oder Spanen; Schweißpasten; Chemische Flussmittel und Flussmittelpräparate zum Schweißen, Weichlöten, Hartlöten und/oder Spanen; Flussmittelbeschichtungen; Flussmittel und/oder Paste zum Schweißen von Metallen; Schweißpulver; Schweiß- und Spangase; Schutzgase für schweißtechnische Zwecke; Gasförmige Gemische zum Schweißen, Weichlöten, Hartlöten und Spanen; Flussmittel zum Schweißen für Lichtbogenschweißausrüstung und zur Schaffung einer Schutzatmosphäre zum Lichtbogenschweißen; Schmelz- und Beschichtungsmittel zur Verwendung beim Lichtbogenschweißen; Vereiser zum Schweißen; Dünger; Feuerlöschmittel
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Stahlkugeln; Safes aus Metall oder nicht aus Metall; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Nämlich Stangen, Drähte, Griffe, HALTER, Klemmen, Ringe, Verbindungsteile, Rohmaterialien und Halbfabrikate aus Metalle, Füllmaterialien, Armaturen, Ventile, Scheiben, Eisenpulver, Stahlpulver und Andere Metallpulver zur Verwendung beim Schweißen, Weichlöten, Hartlöten oder Schneiden; Schweißen, Weichlöten und Hartlöten von Stahl; Legierungen aus unedlen Metallen zum Weichlöten; Legierungen aus unedlen Metallen in Stab-, Streifen- und Granulatform zum Weichlöten; Metalldrähte und Metallstäbe zur Verwendung beim Schweißen, Plattieren, Metallisieren, Hartlöten und Weichlösten; Drahtrollen aus Metall; Drahttrommeln aus Metall; Metallerze; Materialien zum Schweißen und Löten von Metall; Werkstoffe für das Schweißen und Löten; Schweißstifte, Schweißstäbe; Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten [Schweißstäbe]; Schweißstäbe aus Metall zum Hart- und Weichlöten; Hartlot, Schweißdraht aus Metall; Lötdraht; Flussmittelumhüllte Stäbe zum Weichlöten, Hartlöten und Schweißen; Schweißdraht mit Flussmittelkern; Flussmittelumhüllte Drähte zum Hartlöten und Schweißen; Schweißstäbe mit Flussmittelkern; Metallpulver; Wolfram; Metallstäbe und -draht zum Hartlöten und Löten mit Flussmittelkern; Rückschlagventile; Metalltaschen, -behälter und -folien zur Verpackung von Schweiß- und Schneidmaterialien; Gewerbliche Verpackungsbehälter aus Metall für die Verpackung von Schweißdraht, Schweißelektroden oder Schweißstäben; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
7 Elektroden zum Lichtbogenschweißen, unbeschichtet und beschichtet, fest und rohrförmig, in Form von Stäben, Platten, Stangen oder Spulen; Schweißelektrodenhalter; Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Materialbearbeitung, zur Herstellung und für Bauzwecke; Fräs- und Koppelmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Generatoren; Generatoren für die Stromversorgung; Elektrogeneratoren, insbesondere für elektrische Schweißmaschinen, Hartlötmaschinen, Weichlöt- und Schneidemaschinen; Elektrische Geräte und Ausrüstungen und deren Teile, nämlich Elektromotoren, Elektrogeneratoren, Motorgeneratorsätze, die entweder elektrisch oder mechanisch zur Stromerzeugung genutzt werden; Mit Benzinmotoren betriebene Generatoren; Umformaggregate; Mehrphasen-Asynchronmotoren (Schleifringläufermotoren), Vertikalmotoren (und Vorgelegemotoren), Motorgeneratorsätze; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lichtbogenschweißgeräte; Elektrische Schneidmaschinen, Elektrische Plasmaschneidgeräte; Elektrische Lötapparate; Elektrische Hartlötmaschinen; Teile und Geräte für elektrische Schweiß-, Schneide-, Hart- und Weichlötmaschinen; Schweiß- und Hartlötgeräte und -anlagen; Schweißmaschinen, Schweißgeräte; Lichtbogenschweißgeräte; Schweißgeräte (handbetätigt); Schweiß-, Schneide-, Weichlöt- und Hartlötroboterapparate und -anlagen; Roboterschweißsysteme; Teile und Geräte für Schweiß-, Schneide-, Weichlöt- und Hartlötroboterapparate und -anlagen; Schweißapparate mit Wandler und/oder Gleichrichter sowie Verwaltungssysteme für diese Schweißmaschinen, Nämlich Regler für Schweißmaschinen und Schweißgeneratoren; Lichtbogenschweißbrenner und Schweißbrenner und andere Schweißausrüstungen, nämlich Verbindungsteile, Adapter, Wasserkühlgeräte, Spulendraht, Pistolen, Mundstücke und Düsen zum Schweißen, Elektrodenhalter, Feuerungsgeräte und Kabel; Steuerungsgeräte für das Lichtbogenschweißen und deren Teile; Schweißköpfe; Elektroschweißköpfe; Automatik-Schweißköpfe; Elektroden für Schweißgeräte; Elektroden für Schweißgeräte; Stabelektroden; Für Schweißelektroden; Fülldrahtelektroden; Hartauftragselektroden; Automatik-Schweißelektroden; Elektrodenhalter; Elektrodenhalter für Abschmelz- und Dauerelektroden; Schweißpistolen; Automatik-Rückschlagventile; Schweißbrennerspitzen; Elektro- und Druckluftgeräte zum Mischen und anteiligen Zusammenstellen von Brenngas und Sauerstoff; Schneidspitzen und Gasregulatoren, Maschinenteile; Roboterschweißsysteme, Elektroschweißkühlsysteme und Rauchabzugssysteme, Netzanschluss für Schweißelektroden, Zubehör und Steuergeräte und Halter für Schweiß- und Lötelektroden in Form von Abschmelz- und Dauerelektroden; Schweißelektroden-Zuführgeräte und Drahtvorschubgeräte und deren Steuerungen; Schweißstromgeneratoren, Elektromotoren, Elektrogeneratoren; Elektrische Geräte und Ausrüstung und deren Bestandteile, nämlich Elektromotoren, Elektrogeneratoren, elektrische Antriebsmaschinen / elektrische Stromerzeugungsanlagen; Generatorbetriebene interne Verbrennungsmotorgeneratoren mit Riemenantrieb, Gestell und Steuerinstrumenten für Elektrogeneratoren; Verbrennungsmotorbetriebene Generatoren, Riemenantriebe; Voll- und halbautomatische Schweißmaschinen; Zuschneidemaschinen; Voll- und halbautomatische Schneidemaschinen; Metallschneidmaschinen; Plasmaschneider und Plasmaschneidgeräte; Schweißapparate; Lötmaschinen (Maschine); Teile von Schweiß-, Schneide-, Hart- und Weichlötmaschinen; Gewerbliche Schweiß- und -schneidroboter; Schweiß- und Schneidbrenner; Schneidbrenner, Schneidspitzen; Schweißköpfe und deren Teile; Gasbetriebene Schneidbrenner; Ausrüstungen zum Schweißen, Schneiden, Hartlöten und Weichlöten; Hartlötapparate und -brenner und Teile und Zubehör dafür; Schweißdüsen; Schweißbrenner; Drahtvorschubgeräte; Drahtvorschubgeräte, Schweißdrahtzuführeinrichtungen [Teile von elektronischen Schweißgeräten]; Brenngas-Luft-Schneidbrenner für Niedrigtemperaturlöten und -schweißen; Schneidaufsätze für Schneidbrenner; Geräte und Ausrüstungen für handbetriebene Schweiß- und Schneidwerkzeuge; Maschinen für die Oberflächenbearbeitung; Schleifwerkzeuge, Werkzeugmaschinen zur Verwendung beim Schweißen, Weichlöten, Hartlöten und Schneiden; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Schleifscheiben als Maschinenteile, Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Januar 2021 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018225523