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Die Unionsmarke docuTRUST wurde als Wortmarke am 09.03.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018208458 |
| Anmeldedatum | 09. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2024 |
| Ablaufdatum | 09. März 2030 |
Markeninhaber
221 Main Street, Suite 1550
94105 San Francisco
US
94105 San Francisco
US
Markenvertreter
Avenue Louise 235
1050 Bruxelles
BE
Widerspruch / Beschwerde
26.02.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Docusign, Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Computersoftware; Software zur Verwendung mit oder in Bezug auf elektronische Datenüberprüfung oder -authentifizierung; Software zur Erleichterung der Zuordnung einer rechtsverbindlichen elektronischen Unterschrift zu einem Dokument oder einer Datei bei der Kommunikation über ein weltweites Computernetz; Software zur Verwendung durch Anwendungsdiensteanbieter zur Erleichterung der elektronischen Datenüberprüfung über ein weltweites Computernetz; Software für elektronische Signaturen; Software zum elektronischen Signieren von elektronischen oder Online-Transaktionen; Software zum Signieren von elektronischen Dokumenten; Software für das Erzeugen, Abrufen, Verwalten, Erfassen, Speichern, Verarbeiten und Anzeigen elektronischer Unterschriften und elektronischer Unterschriftendaten; Software zur Verwendung mit Diensten zur computergestützten Dokumentenverwaltung; Software zur Verwendung mit Diensten zur Unterlagenverwaltung und -indexierung; Software zur Verwendung bei der sicheren elektronischen Dokumentenablage für Dritte; Software zur Verwendung bei der Veröffentlichung von Texten und Grafiken Dritter zu einer Vielzahl von Gebieten auf CD-ROMs; Software zur Verwendung bei der Bereitstellung von Notardienstleistungen über ein weltweites Computernetz für Dritte zwecks Zuordnung einer rechtsverbindlichen elektronischen Unterschrift zu einem Dokument oder einer Datei; Software für die Übermittlung von Daten, Informationen, Dokumenten und Nachrichten; Software, die Benutzern elektronischen Handel über das weltweite Computernetz ermöglicht; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone/-geräte, Nämlich, Software zur Verwendung in elektronischen Dokumenten und Nachrichtenübermittlung und Benutzerauthentifizierung; Computersoftware für den elektronischen Handel, mit der Benutzer elektronische Geschäftstransaktionen über ein weltweites Computernetz durchführen können; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone und mobile Geräte, nämlich Software zur Verwendung bei der Erstellung, Übermittlung und Verfolgung elektronischer Dokumente für die digitale Unterzeichnung und Bezahlung; Computersoftware für den elektronischen Handel, um Benutzern die Einziehung von Zahlungen im Zusammenhang mit elektronischen Geschäftstransaktionen zu ermöglichen; Ausrüstungen für die Entwicklung von Software; Computersoftware und Software für mobile Anwendungen in Bezug auf künstliche Intelligenz
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Elektronische Zustellung von Dokumenten und Dateien; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Zugang zu sowie Verbreitung und Zustellung von Dokumenten in elektronischem Format mit drahtlosen Methoden; Online-Übertragung von Dokumenten über ein weltweites Computernetz; Empfang und Übermittlung von Dokumenten und anderen Daten durch elektronische Übertragung; Online-Verbreitung von Dokumenten über globale Computernetze; Elektronischer Datentransfer; Sichere Datenübertragung über Computernetze; Bereitstellung sicherer Online-Transaktionen und/oder sicherer Datenübermittlung durch elektronische Medien; Austausch von Dokumenten und Informationen; Zugang zu einer Plattform für den Austausch und die Reproduktion von Daten im Bereich der Sicherung des digitalen Dokumentenaustauschs und der Übertragung von Daten und Informationen; Übertragung verschlüsselter Mitteilungen; Verschlüsselte elektronische Übertragung und Bereitstellung von Daten; Bereitstellung des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumenten für Ferndiagnosen; Online-Zustellung von Dokumenten über ein weltweites Computernetzwerk; Telekommunikationsdienste; Bereitstellung eines kontrollierten Zugangs zu elektronisch gespeicherten Dateien und Dokumenten
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Software als Dienstleistung (SaaS) in Bezug auf elektronische Datenüberprüfungsdienste; Software as a Service [SaaS]; Software als Dienstleistung (SaaS) in Bezug auf Software zur Ermöglichung rechtsverbindlicher elektronischer Unterschriften auf Dokumenten oder in Dateien über ein weltweites Computernetz; Software als Dienstleistung (SaaS) zur Bereitstellung von elektronischen Datenverwaltungsdiensten; IT-Dienstleistungen; Computerdienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung von Daten, Dokumenten oder Informationen; Elektronische Digitalisierung und Speicherung von Dokumentenbildern, -daten und -text; Dienste zur Genehmigung elektronischer Unterschriften; Dienste zur Genehmigung digitaler Unterschriften; Computerdienstleistungen in Bezug auf Dienste zur Überprüfung und Genehmigung elektronischer Unterschriften; Computerdienstleistungen in Bezug auf Dienste zur Überprüfung und Genehmigung digitaler Unterschriften; Bereitstellung einer Website mit nicht herunterladbarer Software; Bereitstellung von Software oder Online-Diensten für die Unterzeichnung von elektronischen Dokumenten; Bereitstellung von Software oder Online-Diensten für das Erzeugen, Abrufen, Verwalten, Erfassen, Speichern, Verarbeiten und Anzeigen elektronischer Unterschriften und elektronischer Unterschriftendaten; Ausgabe verschlüsselter digitaler Unterschriftszertifikate; Dienstleistungen in Bezug auf die Datenverschlüsselung und -entschlüsselung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für die Online-Bestätigung und -Überprüfung von Internet-Nutzern; Entwurf, Erstellung und Wartung von elektronischen Computerprogrammen; Beratung im Bereich Plattformen zur Identitätsverwaltung (Computersoftware, Computerprogramme); Entwurf, Forschung und Entwicklung von Programmen und Software zur elektronischen Identifizierung; Entwurf, Installation, Bereitstellung, Pflege und Aktualisierung von Computerprogrammen und -software; Elektronische Datenspeicherung; Elektronische Speicherung von Dateien und Dokumenten für Dritte; Sichere elektronische Speicherung von Dateien und Dokumenten für Dritte; Gewährleistung der Sicherheit von elektronisch gespeicherten Dateien und Dokumenten; Bereitstellung einer Website mit nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der elektronischen Datenüberprüfung und bei sicheren digitalen Transaktionen über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung einer Website mit Technologie, die Benutzern das Hochladen, die elektronische Authentifizierung, die Speicherung und die sichere Verteilung von Dokumenten oder Dateien über ein weltweites Computernetz ermöglicht; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters in Bezug auf API-Software zur Übermittlung von Anforderungen elektronischer Unterschriften; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters in Bezug auf API-Software zum Ausfüllen von Verträgen, Eröffnen von Konten, Bestätigen von Lieferungen, Ausfüllen von Arbeitsverträgen, elektronischen Unterzeichnen von Dokumenten, Automatisieren von Formularen und Formularfelddaten, Verfolgen von Dokumenten in Echtzeit, Weiterleiten und Steuern von Dokumenten-Workflows, Konfigurieren von Plattform-Benachrichtigungen, Download von digital versiegelten Dokumenten und Erzwingen von Mehrfaktorauthentifizierung; Bereitstellung einer Website mit nicht herunterladbarer Computersoftware in Bezug auf künstliche Intelligenz; Dienste in Bezug auf sichere und verbesserte elektronische oder digitale Unterschriften; Software als Dienstleistung (SaaS) in Bezug auf Dienstleistungen zur Überprüfung elektronischer Unterschriften; Software als Dienstleistung (SaaS) in Bezug auf Dienstleistungen zur Überprüfung digitaler Unterschriften; Online-Authentifizierung der digitalen Signaturen von Nutzern beim elektronischen Handel; Beratung zu elektronischer und Computersicherheit; Überwachung von Computersystemen für Sicherheitszwecke mit Einsicht in den elektronischen Zugang zu Servern und Rechteverwaltung; Leistungen der Überwachung des elektronischen Zugangs zu Servern sowie der Verwaltungsrechte; Überwachung von Computersystemen für Sicherheitszwecke einschließlich des elektronischen Zugangs zu Servern und Rechteverwaltung
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Prävention von Identitätsdiebstahl und -betrug in Bezug auf elektronischen Handel; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Vornahme von elektronischen Beurkundungen über ein globales Computernetz für Dritte zwecks amtlicher Beurkundung von elektronischen Dokumenten oder Dateien; Erteilung von Rechtsauskünften; Verfolgung und Überwachung der gesetzlichen Anforderungen im Bereich elektronische und digitale Signaturtechnologie; Bereitstellung einer Website mit Informationen in Bezug auf die lokalen gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich elektronischer und digitaler Signaturtechnologie; Bereitstellung einer interaktiven Online-Datenbank mit Rechtsinformationen; Juristische Dienstleistungen; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzierung von Software im Bereich der Sicherung digitaler Dokumentenaustausche; Dienstleistungen zur Überwachung des physischen Zugangs zu Servern; Sicherheitsdienstleistungen zur Überwachung des physischen Zugangs zu Servern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2024 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. März 2024 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 14. Februar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018208458