Solex

EUIPO EUIPO 2020 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Solex wurde als Bildmarke am 17.02.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 26. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018197075
Anmeldedatum 17. Februar 2020
Veröffentlichungsdatum 12. August 2020
Eintragungsdatum 16. November 2021
Ablaufdatum 17. Februar 2030

Markeninhaber

4, rue Tarbé
75017 PARIS
FR

Widerspruch / Beschwerde

10.11.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MARKANT Services International GmbH

Waren und Dienstleistungen

6 Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft; Flaschenkappen aus Metall; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Nicht elektronische Vorhängeschlösser aus Metall; Unterlegplättchen und -platten aus Metall; Schlüssel; Spaltringe aus unedlen Metallen für Schlüssel; Konservendosen aus Metall; Körbe aus Metall, Einkaufskörbe aus Metall; Haken [Kleineisenwaren]; Schilder aus Metall; Figuren und Statuen aus unedlen Metallen; Wetterfahnen aus Metall; Namensschilder aus Metall; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Briefkästen aus Metall; Statuen aus unedlen Metallen; Kästen aus unedlen Metallen; Ziertafeln aus emailliertem Stahl; Ziertafeln aus bedrucktem Metall; Kalender aus bedrucktem Metall; Magnetziertafeln; Serviertabletts und -platten, nicht aus Edelmetall; Hüllen für Visitenkarten oder Verzeichnisse aus unedlem Metall
9 Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Akkumulatorgehäuse und -kästen; Platten und Gitter für elektrische Akkumulatoren; Elektrische Akkumulatoren; Akustische Alarmgeräte; Alarmpfeifen; Alarmsysteme; Alkoholmesser; Zündbatterien; Anoden; Anodenbatterien; Antennen; Antikathoden; Blendschutzbrillen; Blendschutzschirme; Tonbandgeräte; Barometer; Kompasse; Anlasserkabel für Motoren; Taschenrechner; Rechner; Rechner; Kathoden; Ladegeräte für Batterien; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte]; Stick-Computer; Blinklichter [Lichtsignale]; Schiffskompasse; Messzirkel; Drehzahlmesser; Zählwerke; Elektrokondensatoren; Verkehrsleitkegel; Korrektionslinsen [Optik]; Schieblehren; Steckdosen; Feuerlöschdecken; Elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; Diktiermaschinen; Dynamometer; Kopfhörer; Elektrische Zellen und Batterien; Sender [Fernmeldewesen]; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Zeitaufzeichnungsgeräte; Benzinuhren; Feuerschutzbekleidung; Hochfrequenzgeräte; Galvanische Zellen; Unfallschutzhandschuhe; Rettungswesten; GPS-Geräte; Hologramme; Laptophüllen; Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser]; Lehren; Feldstecher; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Gespeicherte Computersoftware; Spielsoftware; Lupen [Optik]; Brillen und Kontaktlinsen; Brillen; Brillengläser; Abdeckungen für Brillen; Sonnenbrillen; Manometer; Brillenfassungen, -gestelle; Nautische Apparate und Instrumente; Navigationsinstrumente; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Satellitennavigationsgeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen; Pedometer; Lichtzeiger [Laserpointer]; Druckmesser und -schreiber; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Radios; Radios; Radios für Fahrzeuge; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Laptoptaschen; Signalpfeifen; Leuchtende oder mechanische Signalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen]; Sender für elektronische Signale; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Klingeln [Alarmanlagen]; Mäuse [Computerzubehör]; Mauspads [Mausmatten]; Sportbrillen; Tachometer; Tachometer; Tragbare Sprechfunkgeräte; Taxameter; Funkrufgeräte; Fernsteuerungsgeräte; Temperaturanzeiger; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Optisches Glas; Geschwindigkeitsanzeiger; Diebstahlalarmgeräte; Fernsprechapparate; Etuis und Oberschalen für Telefone
12 Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Schläuche für Reifen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Ventile für Fahrzeugreifen; Torsionswellen für Fahrzeuge; Fahrräder, Zweiräder, Bikes, Räder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrradständer; Reifen für Fahrräder und Zweiräder; Fahrradreifen und Fahrradbremsen; Felgen für Zweiräder und Fahrräder; Pumpen für Motorräder und Fahrräder; Speichen für Vierradfahrräder und Fahrräder; Zweirad- und Fahrradsättel; Speichenschutz für Fahrräder; Schläuche für Fahrräder; Schnee-, Gleitschutzketten; Fahrradketten; Flickzeug für Reifenschläuche; Gepäcktaschen für Fahrräder; Treibketten für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Cyclecars; Lenkstangen für Vierradfahrräder und Fahrräder; Zahnräder für Zweiräder; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradkurbeln; Fahrradmotoren, Fahrradnaben; Fahrradpedale; Fahrradräder; Zweiradständer [Stützen]; Klingeln sowie Hupen und Signalhörner für Fahrräder; Rahmen für Motorräder und Fahrräder; Schlauchlose Fahrradreifen; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Winker für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Draisinen; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Kinderwagen; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Radkappen; Laufmäntel für Luftreifen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Radachsen; Achsschenkel; Scheibenwischer; Scheinwerferwischer; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge, Schutzbleche, Kotflügel; Wrickriemen; Golfkarren; Reserveradhüllen; Trittbretter für Fahrzeuge; Mopeds, Motorräder; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, Antriebsketten für Landfahrzeuge; Nabenringe, Wasserfahrzeuge, Fahrradkörbe; Windschutzscheiben; Spikes für Reifen; Reifen [Pneus]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Gepäckträger für Fahrzeuge und Vorrichtungen zur Befestigung von Gepäck auf Gepäckträgern; Speichenspanner; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Anhänger [Fahrzeuge]; Tankkappen für Fahrzeuge; Rückspiegel; Reifen und Naben für Fahrzeugräder; Freilaufräder und Radspeichen für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Gleitrollen für Transportkarren [Fahrzeuge]; Sattel- und Gepäcktaschen für Fahrräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sättel und Sattelbezüge für Fahrräder oder Motorräder; Seitenwagen; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Spoiler für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Dreiräder; Transportdreiräder; Tretroller [Fahrzeuge]; Turbinen für Landfahrzeuge; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Fahrzeugräder, Fahrzeugverdecke; Chassis für Fahrzeuge, Raupenketten für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugreifen; Fahrzeugtüren; Fahrzeugsitze; Fahrzeugfenster; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge/ Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Schutzhüllen für Sattel- und Gepäcktaschen und Körbe für Zweiräder, Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Mopeds; Planen für Kinderwagen
18 Rucksäcke für Bergsteiger; Geldbörsen; Geldbörsen; Kettenmaschengeldbörsen; Zügel [Zaumzeug]; Lederriemen für Militärausrüstung; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe; Campingtaschen; Lederpappe; Hutschachteln aus Leder; Schlüsseletuis; Lederschnüre; Zaumzeugriemen; Lederriemen [Gurte] [Sattlerei]; Lederriemen [Lederstreifen]; Schulranzen, Schultaschen und -mappen; Babytragetücher zum Umhängen; Reisekoffer [Handkoffer]; Dokumentenkoffer; Kleine Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Sonnenschirme; Schlittschuhriemen; Badetaschen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Notenmappen; Brieftaschen; Einkaufsnetze und Einkaufstaschen; Taschen mit Rollen; Leere Werkzeugtaschen; Rucksäcke; Handtaschen; Ledertaschen und -beutel (Hüllen, Beutel) für Verpackungszwecke; Sporttaschen; Babytragebeutel; Taschen; Ledergurte; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Zugstränge [Pferdegeschirr]; Handkoffer; Handkoffergriffe; Reisekoffer, -taschen und -necessaires [Lederwaren]
21 Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Teller; Stangen und Ringe für Handtücher; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgefäße; Isoliergefäße für Getränke; Glasbehälter; Brotkästen; Keksdosen; Proviantdosen; Schalen; Schalen; Schalen; Schalen; Flaschen; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Karaffen; Servierdrehplatten; Schuhlöffel; Schuhspanner [Leisten]; Chinoiserie aus Porzellan; Körbe für den Haushalt; Papierkörbe; Kannen und Krüge; Kannen und Krüge; Kannen und Krüge; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Schilder aus Porzellan oder Glas; Steingutware; Statuen oder Figurinen (Statuetten) aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Nicht elektrische tragbare Kühltaschen oder -boxen; Papier- oder Plastikbecher; Isolierflaschen; Becher; Elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; Handschuhweiter; Tabletts für den Haushalt; Schüsseln; Handbetriebene Pfeffermühlen; Pfefferstreuer; Porzellan; Töpfe; Mülleimer; Kühlflaschen; Kühltaschen; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Seifendosen; Tafelservice [Geschirr]; Serviettenringe; Untertassen; Suppenschüsseln; Zuckerdosen; Tassen; Teedosen; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teekannen; Sparbüchsen; Tafelgeschirr; Gläser [Gefäße]; Trinkgläser; Nicht elektrische Geräte und Behälter für Haushalts- oder Kochzwecke; Ablagen aus Steingut und Porzellan; Spender für Papiertücher, Seifenspender, Becherspender, nicht aus Edelmetall; Flaschenöffner aus Metall
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Badesandalen und -schuhe, Bademützen, Badeanzüge; Bademäntel; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Stirnbänder [Bekleidung]; Papierhüte [Bekleidung]; Socken; Schuhvorderkappen; Schuhbeschläge aus Metall; Kragen [Bekleidung]; Kragen [Bekleidung]; Leibwäsche; Krawatten; Radfahrerbekleidung; Schärpen; Espadrilles; Schals; Handschuhe [Bekleidung]; Skihandschuhe; Schlafmasken; Pantoffeln; Pantoffeln; Strandschuhe; Einstecktücher; Gürtel und Geldgürtel (Bekleidung); Wasserskianzüge; Skischuhe; Sportschuhe und andere Sportschuhwaren; Uniformen; Schlafgewänder; Turn- und Sportbekleidung; Mützenschirme; Lätzchen, nicht aus Papier
28 Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtung, Kerzen und Zuckerwaren]; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Bauklötze [Spielwaren]; Komplette Eislaufstiefel; Baukästen [Spielwaren]; Kricketsäcke; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Fahrrad-Heimtrainer; Geräte für Körperübungen; Expander; Bälle und große Spielbälle; Spiele; Geräte für Spiele; Spielzeug; Mobiles [Spielwaren]; Fahrzeugmodelle; Modellbausätze [Spielwaren]; Rollschuhe; Schlittschuhe; Plüschtiere; Surfbretter [Segelbretter]; Skateboards; Gurtwerk und Masten für Segelbretter; Puppenkleider; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Ellbogenschützer, Knieschützer und Schienbeinschützer (Sportartikel); Puzzles; Roulett-Drehscheiben; Rollschuhe, In-line Skates; Skikanten, -bindungen, -beläge; Skier; Wasserskier; Gesellschaftsspiele; Schlitten [Sportartikel]; Roller [Spielzeug]; Fahrzeuge, einschließlich ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeug]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. April 2024 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
05. Februar 2021 Übertragung / Adressänderung, Registered
25. Januar 2021 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018197075