ILI Logo (EUIPO, 07.02.2020)
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Die Unionsmarke ILI wurde als Bildmarke am 07.02.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreuze mit einer Inschrift #Andere Kreuze #Pinselstriche #Buchstabe "I" #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018193618 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 05. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 07. Februar 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Limbacher Str. 305
09116 Chemnitz
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.04.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
ILLE Papier-Service GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Sonnenbrillen; Brillen; Brillenhalter; Brillenketten; Brillenschnüre; Brillengestelle; Brillenschutzschirme; Etuis für Brillen; Kettchen für Brillen; Brillen zum Augenschutz; Sonnenbrillenetuis; Sonnenbrillenbügel; Sonnenbrillenketten; Sonnenbrillengestelle; Modische Sonnenbrillen; Bänder für Sonnenbrillen; Etuis für Sonnenbrillen; Gestelle für Brillen und Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare Software; Herunterladbare Medien; Herunterladbare elektronische Publikationen
14
Schmucknadeln; Schmuckketten; Schmuckimitate; Halsketten [Schmuck]; Armbänder [Schmuck]; Medaillons [Schmuck]; Nadeln [Schmuck]; Broschen [Schmuck]; Anhänger [Schmuck]; Ringe [Schmuck]; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Ketten [Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Waren aus Schmuckimitationen; Modelltiere [Schmuck] aus Edelmetall; Figurmodelle [Schmuck] mit Edelmetallbeschichtung; Kleiderschmuck in Form von Schmuckwaren; Schmuckstücke für Bekleidung [aus Edelmetall]; Taschenuhren; Taschen-/Armbanduhren; Zeitmessgeräte; Uhren; Schlüsselringe; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuckwaren; Juwelierwaren, Schmuckwaren
16
Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs- und Einpackzwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Taschenkalender; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Stifte [Schreibwaren]; Stiftesets; Stiftetuis; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Druckereierzeugnisse; Flyer; Prospekte; Broschüren
18
Taschen; Beuteltaschen; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen; Handtaschen; Aktentaschen; Aktenmappen [Aktentaschen]; Reisetaschen und Koffer
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Bekleidungsstücke; Bekleidung für Babys; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Bekleidung für Mädchen; Bekleidungsstücke für den Sport; Bekleidungsstücke für Jungen; Jacken; Mützen [Kopfbedeckungen]; Socken; Kopfbedeckungen; Schuhe [Halbschuhe]; Sportschuhe; Sandalen; T-Shirts; Handschuhe [Bekleidung]; Schals [Bekleidungsstücke]; Gestrickte Bekleidungsstücke; Winddichte Bekleidungsstücke; Pullover; Anzüge; Baseballcaps; Tops [Bekleidungsstücke]; Strumpfwaren; Tücher [Bekleidungsstücke]
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuckwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires; Werbung in Bezug auf Bekleidung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Taschen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuckwaren
ID: 11018193618