SOHO GARDEN Logo (EUIPO, 06.02.2020)
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Die Unionsmarke SOHO GARDEN wurde als Bildmarke am 06.02.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bienen, Wespen #Insekten oder Spinnen im Kostüm oder personifiziert #Oberflächen oder Hintergründe, die mit anderen Ornamenten und Mosaikoberflächen bedeckt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018192915 |
| Anmeldedatum | 06. Februar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2020 |
Markeninhaber
Mill Mall, Suite 6, Wickhams Cay 1, P. O. Box: 3085, Road Town
Tortola
VG
Tortola
VG
Widerspruch / Beschwerde
23.03.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Soho House Limited
27.05.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ALFA - INVESTIMENTOS TURÍSTICOS, LDA.
Waren und Dienstleistungen
41
Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Erziehungs und Unterhaltungsdienste; Unterhaltungs- oder Bildungsclubs; Dienstleistungen von Diskjockeys; Betrieb einer Diskothek; Betrieb eines Nachtclubs [Unterhaltung]; Betrieb eines Nachtclubs [Unterhaltung]; Künstlervermittlung; Organisation von Shows, Konzerten, Theaterstücken und Opern; Party-Planung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Musikveranstaltungen; Dienstleistungen zur Erholung, Unterhaltung und für Vergnügungen; Dienstleistungen von Spielkasinos, in welchen Glücksspiele und andere Spiele angeboten werden
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Catering; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Mobiles Catering; Beratungsleistungen in Bezug auf Catering von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Catering; Dienstleistungen von Hotels; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Februar 2024 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Decision to reject (final) | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018192915