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Die Unionsmarke Orion wurde als Wortmarke am 16.01.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018182051 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 18. September 2020 |
| Ablaufdatum | 16. Januar 2030 |
Markeninhaber
Weseler Str. 5
46519 Alpen
DE
46519 Alpen
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.06.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
COMPAGNIE GÉNÉRALE DES ÉTABLISSEMENTS MICHELIN
10.06.2020: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
ORION Schaltgeräte GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Landwirtschaftliche Maschinen und maschinell angetriebene oder bewegte Geräte für die Landwirtschaft, insbesondere für die Bodenbearbeitung, Aussaat, Düngung, Pflanzenschutz, Bestandspflege oder Unkrautbeseitigung, insbesondere Ausbringgeräte, Sägeräte, Verteilgeräte, Sprühgeräte, Feldspritzen, Düngegeräte, Geräte zur Unkrautbeseitigung oder Schädlingsbekämpfung, Hackgeräte, Striegel; vorgenannte Waren insbesondere als selbstfahrende, autonome, gezogene oder getragene Maschinen für die Bodenbearbeitung, Aussaat, Düngung, Pflanzenschutz, Bestandspflege oder Unkrautbeseitigung; Kombinationen, Teile und/oder Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
9
Elektronische Steuerungs-, Regelungs- und Überwachungseinheiten, Software, insbesondere Standortbestimmungs- und Speichergeräte, elektronische Kamerasysteme, Kraftmesseinrichtungen, Massen- oder Volumenstrommesseinrichtungen, Positionsmesseinrichtungen, Pflanzenerkennungssysteme, Typisierungssysteme für Pflanzeneigenschaften, elektronisch gesteuerte Lenk- und Positioniersysteme, Bedien- und Anzeigegeräte sowie Mobilrechner sowie Software, alle vorgenannten Waren nur für landwirtschaftliche Zwecke oder als Teil und/oder Zubehör für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 09 enthalten, vom Schutz ausgenommen: Lichtschranken, Zutritts- und Zufahrtskontrollsysteme
12
landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie autonome, fahrbare oder selbstfahrende landwirtschaftliche Maschinen; Aufbauten, Antriebe, Teile und/oder Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten, ausgenommen Luftreifen und Schläuche für Fahrzeugräder sowie Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen
ID: 11018182051