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Die Unionsmarke BON-RI wurde als Wortmarke am 14.01.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018179827 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2021 |
| Ablaufdatum | 14. Januar 2030 |
Markeninhaber
Eckenbergstr. 16
45307 Essen
DE
45307 Essen
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 26
45128 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.04.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
BIMBO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Kompotte; Eier; Speiseöle und -fette; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze
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Reis, Teigwaren und Nudeln; Reismischungen; Gedämpfter Reis; Gekochter Reis; Geschälter Reis; Aromatisierter Reis; Angereicherter Reis; Gebratener Reis; Instant-Reis; Gefriergetrocknete Reisgerichte; Nahrungsmittel aus Reis; Gefrorener zubereiteter Reis; Soßen für Reis; Gerichte auf Reisbasis; Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte; Vorwiegend aus Reis bestehende Tiefkühlgerichte; Puddingdesserts auf Reisbasis; Tiefgefrorener, zubereiteter Reis mit Gewürzen und Gemüse; Verpacktes Essen bestehend aus Reis mit Fleisch, Fisch oder Gemüse; Überwiegend aus Reis bestehende abgepackte Mittagsgerichte mit Fleisch, Fisch oder Gemüse; Milchreis
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Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst und Gemüse, frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner aus Pflanzgut; lebende Tiere, Futtermittel und Getränke für Tiere; Malz; frische Hülsenfrüchte; unbehandelter Reis; ungeschälter Reis; unverarbeitetes Getreide; unverarbeitete Getreidekörner
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2021 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 13. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Februar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018179827