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Die Unionsmarke AIM wurde als Wortmarke am 13.01.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018179335 |
| Anmeldedatum | 13. Januar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Januar 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Montgelasstr. 2
81679 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.05.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Miguel Diaz Zamacona
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Öffnungs- und Schließmechanismen, Hub- und Hebegeräte, Aufzüge und Rolltreppen, Förderanlagen und Förderbänder, Verpackungsmaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und Oberflächenbehandlungsapparate; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden, Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, Beschichtungsmaschinen, Maschinen zur Müllbeseitigung und Müllverwertung, Druck- und Buchbindemaschinen, Textil- und Ledernähmaschinen; Metallfertigungsmaschinen, Textilfertigungsmaschinen, Papierfertigungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Verkaufsautomaten; Robotergesteuerte Warenumschlagsmaschinen; Robotergesteuerte Schweißmaschinen; Robotergesteuerte Farbauftragmaschinen; Robotergesteuerte Druckluftpumpen; Robotergesteuerte Verschließmaschinen; Robotergesteuerte Motorhandsägen; Robotergesteuerte Etikettiermaschinen; Robotergesteuerte Endbearbeitungsmaschinen; Robotergesteuerte Stichsägemaschinen; Robotergesteuerte Füllmaschinen; Robotergesteuerte Kompressoren; Robotergesteuerte Verpackungsmaschinen; Robotergesteuerte Abscheider; Elektrische Roboterklebepistolen; Automatische Roboterfarbspritzpistolen; Roboter für Werkzeugmaschinen; Roboterpistolen für Druckluftspritzmaschinen; Robotermechaniken zur Förderung; Robotermechaniken für Hubzwecke; Robotermechaniken zur Glasbearbeitung; Robotermechaniken zur Beförderung; Robotermechaniken zur Metallbearbeitung; Robotermechaniken zur Kunststoffbearbeitung; Robotermechaniken zur Holzbearbeitung; Robotergesteuerte elektrische Lichtbogenschweißgeräte; Robotergesteuerte elektrische Handbohrmaschinen; Roboter für den Materialumschlag; Roboterarme für industrielle Zwecke; Robotergesteuerte Waschanlagen für Fahrzeuge; Roboter zur Weiterleitung von Werkstücken; Roboter zur Handhabung von Stangen; Robotermaschinen zur Reinigung von Schwimmbecken; Robotermechaniken zur Verwendung im Weinbau; Robotergesteuerte Textilwalkmaschinen für industrielle Zwecke; Robotergesteuerte Reparaturmaschinen für industrielle Zwecke; Robotergesteuerte Spannmaschinen für industrielle Zwecke; Robotermechaniken zur Modellierung von Metallen; Robotermechaniken zur Modellierung von Kunststoffen; Robotermechaniken zur Modellierung von Holz; Robotermechaniken zur Modellierung von Glas; Robotergesteuerte Nähmaschinen für industrielle Zwecke; Robotergesteuerte Waschmaschinen für industrielle Zwecke; Roboter für die Zuführung von Werkstücken; Roboter-Exoskelettanzüge, ausgenommen für medizinische Zwecke; Robotermechaniken zur Verwendung in der Landwirtschaft; Robotermechaniken zur Verwendung in der Gemüseverarbeitung; Robotermechaniken zur Verwendung in der Getreideverarbeitung; Robotermechaniken zur Verwendung in der Obstverarbeitung; Robotermechaniken zur Verwendung in der Lebensmittelverarbeitung; Roboter mit Gelenkarmen zur Handhabung von Werkstücken; Robotergesteuerte Apparate zum Be- und Entladen von Gütern; Industrieroboter; alle vorgenannten Waren ausschließlich in Form von auf künstlicher Intelligenz basierenden Robotern, deren Funktionsweise auf maschinellem Lernen und Deep Learning beruht, und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; vorgenannte Waren in Form von auf künstlicher Intelligenz basierenden Robotern, deren Funktionsweise auf maschinellem Lernen und Deep Learning beruht; Medizinische und chirurgische Roboter, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Künstliche Gliedmaßen, Prothesen und künstliche Implantate, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Orthopädische Hilfen und Mobilitätshilfen, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere mit künstlicher Intelligenz; alle vorgenannten Waren nicht für den Bereich der additiven Fertigung
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Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Elektronische Kommunikation mittels Chatrooms, Chatlines und Internetforen; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms]; Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit auf künstlicher Intelligenz basierenden Robotern, deren Funktionsweise auf maschinellem Lernen und Deep Learning beruht, und nicht für den Bereich der additiven Fertigung
44
Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen; vorgenannte Dienstleistungen erbracht mittels auf künstlicher Intelligenz basierenden Robotern, deren Funktionsweise auf maschinellem Lernen und Deep Learning beruht
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018179335