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Die Unionsmarke BLUE PROTOCOL wurde als Wortmarke am 27.12.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018172399 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 27. Dezember 2029 |
Markeninhaber
5-37-8, Shiba, Minato-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Theresienhof Theresienstraße 1
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektronische Schaltkreise oder andere Speichermedien, alle bespielt mit Programmen für Videospielautomaten für Spielhallen; Programme für Spielautomaten für Spielhallen; Herunterladbare Programme und zusätzliche Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; Herunterladbare Computerprogramme für Mobiltelefone; Computerprogramme andere elektronische Maschinen und Apparate und deren Teile (einschließlich Mauspads, Tastaturabdeckungen, Karten mit integrierten Schaltkreisen und andere Computerperipheriegeräte); Spielsoftware; Herunterladbare Computerprogramme und zusätzliche Daten für Computerspiele; Telekommunikationsgeräte und -apparate (einschließlich Riemen für Mobiltelefone, Abschirmvorrichtungen, die verhindern, dass danebenstehende Personen auf die Displays von Mobiltelefonen schauen können, sowie andere Teile und Zubehör für Telekommunikationsgeräte und -apparate); Persönliche digitale Assistenten in Form einer Uhr; Smartphones; Hüllen für Smartphones; Schalen für Smartphones; Angepasste Schutzfolien für Smartphones; Elektronische Schaltkreise, Magnetbänder, Magnetkarten, Magnetplatten, optische Platten oder andere Speichermedien, alle als ROM-Cartridges (Read Only Memory) und bespielt mit Programmen für Heimvideospielautomaten; Computerprogramme und zusätzliche Daten, alle für Heimvideospielapparate [herunterladbar]; Elektronische Schaltkreise, CD-ROMs oder andere Speichermedien, alle bespielt mit Programmen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Computerprogramme und zusätzliche Daten, für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige [herunterladbar]; Schallplatten (einschlileßlich bespielte CDs); Herunterladbare Musik oder Tondateien über das Internet oder Mobilfunkkommunikation; Kinematografische Filme [belichtet]; Belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; Herunterladbare Bilder oder Filmdateien über das Internet oder Mobilfunkkommunikation; Bespielte Videoplatten und Videobänder; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]
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Spielautomaten für Spielhallen; Gehäuse für Spielhallen-Spielautomaten; Teile, Peripheriegeräte und Zubehör für Spielhallenspielgeräte; Videospielgeräte für Spielhallen; Behältnisse für Videospielautomaten für Spielhallen; Teile, Peripheriegeräte und Zubehör für Spielhallen-Videospielgeräte; Unterhaltungsroboter für kommerzielle Zwecke; Elektronische Maschinen oder automatische und münzbetätigte Spielmaschinen zur Verwendung in Vergnügungsparks; Spielzeug für Haustiere; Münzautomaten (Vergnügungsautomaten) oder andere Spielautomaten und -geräte; Billardausrüstungen; Go-Spiele; Japanisches Schach [Shogi-Spiele]; Japanische Spielkarten [Utagaruta]; Spielwürfel; Sugoroku [japanisches Würfelspiel]; Würfelbecher; Und Spielkarten; Schachspiele; Damespiele; Zauberartikel; Dominospiele; Kartenspiele; Japanische Spielkarten [Hanafuda]; Spielkarten für Unterhaltungszwecke; Mah-Jong; Brettspielausrüstungen; Heimvideospielgeräte; Spielzeug (einschließlich Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeigen, Roboter für Unterhaltungszwecke und Lernroboter, alle als Spielzeug); Puppen [Spielwaren]; Sportgeräte; Angelgeräte
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Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Dienstleistungen einer Präsenzbibliothek für Literatur und Dokumente; Buchausleihe; Bereitstellung von Bildern durch streamingartige Kommunikation mittels Computerterminals; Bereitstellung von Bildern oder Filmen über das Internet oder Mobilfunkkommunikation; Bereitstellung von Bildern unter Verwendung (der Kommunikationsfunktion) von Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Bildern unter Verwendung (der Kommunikationsfunktion) von Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern unter Verwendung (der Kommunikationsfunktion) von Heimvideospielgeräten speziell zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Bereitstellung von Bildern mithilfe von anderer Telekommunikationsausrüstung; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Bereitstellung von Spielfilmen über das Internet; Verleih von optischen Platten oder anderen Speichermedien, alle bespielt mit Programmen für Heimvideospielautomaten; Verleih von anderem Spielzeug; Verleih von Vergnügungsautomaten und -geräten für Vergnügungsparks; Verleih von Münzautomaten (Vergnügungsautomaten); Vermietung von Spielautomaten und -geräten; Planung oder Organisation von Filmvorführungen, Darbietung von Shows, Theaterstücken und Musikdarbietungen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Unterhaltungsdarbietungen (ausgenommen Spielfilme, Shows, Theaterstücke, musikalische Darbietungen, Sport, Pferderennen, Fahrradrennen, Bootsrennen und Autorennen); Darbietung von Shows; Leitung oder Aufführung von Theaterstücken; Darbietung von Musikaufführungen; Bereitstellung von Ton oder Musik über das Internet oder Mobilfunkkommunikation; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen, die mit Spielautomaten und -geräten ausgestattet sind; Bereitstellung von Vergnügungszentren, Vergnügungsparks oder anderen Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellung von Spielen über das Internet oder über Mobiltelefonkommunikation; Bereitstellung von Spielen unter Verwendung (der Kommunikationsfunktion) von Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeigen; Bereitstellung von Spielen mithilfe (der Kommunikationsfunktion) von Spielhallen-Videospielautomaten; Bereitstellung von Spielen unter Verwendung (der Kommunikationsfunktion) von Heimvideospielgeräten speziell zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Bereitstellung von Spielen mithilfe von anderer Telekommunikationsausrüstung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. November 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. März 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018172399