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Die Unionsmarke PURE wurde als Wortmarke am 12.12.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018165600 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2022 |
| Ablaufdatum | 12. Dezember 2029 |
Markeninhaber
Kraillinger Str. 5
82131 Stockdorf
DE
82131 Stockdorf
DE
Markenvertreter
Mörfelder Landstr. 117
60598 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.03.2021: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Westag AG
22.03.2021: Likelihood of confusion
Antragsteller
Westag AG
06.04.2021: Art. 8(4)
Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
PST Holdings Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Metallrohre, Verbindungsstücke für Rohre aus Metall, Ventile oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile, Kabel aus Metall, Bänder aus Metall, Stützen aus Metall, Draht aus Metall, Formteile aus Metall, Verriegelungen aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Schlösser aus Metall [ausgenommen elektrische], Metalltürgriffe, Metalldachfenster, Metallfenstergriffe, Fensterrahmen aus Metall; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Lüftungsgitter aus Metall zum Einbau in Fenster, Metallkisten, Metallcontainer, Behälter aus Metall, Behälter [Tanks] aus Metall, Behälterverschlüsse aus Metall; Montageständer; Schlauch- und Rohrschellen, Scharniere; Zahnstangen [ausgenommen Maschinenteile], Führungsrohre und -schienen; Gitter, Rohre, Schläuche, Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Gleitschienen aus Metall; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich, Lüftungsgitter aus Metall zum Einbau in Fenster, Metallkisten, Metallcontainer, Behälter aus Metall, Behälter [Tanks] aus Metall, Behälterverschlüsse aus Metall; alle vorgenannten Waren ausschließlich für Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
17
Waren aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Glimmer, nämlich Kautschukschläuche, Formteile aus elektrisch leitendem Kautschuk, Guttapercha in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand, Gummiringe, Gummischläuche, Gummischläuche für Klimaanlagen, Gummidichtungen, Gummistöpsel, Ventile aus Gummi, Gummipuffer für Ladedocks, Gummiabdeckungen für Schalter, Gummiabdeckungen für elektrische Komponenten, Gummi zur elektrischen lsolierung; Waren aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Glimmer, nämlich Gummi für die Wärmeisolierung, Asbestdichtungen, Asbestverkleidungen, Asbestfasern, Asbestgewebe zur Verwendung als Kabelisolierung, elektrische lsolatoren aus Glimmer; Waren aus Kunststoff [Halbfabrikate], insbesondere Deckel, Blenden, Dach-, Himmel- und Deckelrahmen, Gehäuse, Verkleidungen, Hauben, Klappen, Gitter, Führungsrohre und Führungsschienen sowie Gleitelemente; Dichtungen; Packungs- und Isoliermaterial, Rohre, Schläuche, Leitungen, Scheiben, alle vorgenannten Waren aus Kunststoff; Dichtungsmaterial
20
Tanks; Schlauch- und Rohrschellen, nicht aus Metall
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Fahrzeugen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrzeugdächern und -verdecken, insbesondere Schiebe-, Hebe-, Schiebehebe-, Spoiler-, Lamellen-, Sonnen-, Falt- und Klappdächern, Ganzglasdächern, Festelement-Cabrioletdächern, Cabrioletdächern, Sonnenrollos und Lüftungsklappen für Fahrzeuge, verstellbaren Fahrzeugfenstern, insbesondere Seiten- und Heckfenstern, Klapp-, Kipp- und Lamellenfenstern, Fahrzeugfensterhebern; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Fahrzeughimmeln und -karosserieteilen, für Fahrzeuge bestimmten Spoilern, Wind- und Wasserabweisern, Luftleiteinrichtungen, Skiständern und Gepäckträgern für Fahrzeuge, Moduldächern, Dachmodulen für Fahrzeuge, beweglichen Flächen für Fahrzeuge, Gleitböden, ausziehbaren Ladeböden, abdunkelbaren Glasflächen, Türen für Fahrzeuge, Solardächern, Dachluken für Fahrzeuge; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren aus Metall, nämlich Metallrohre, Verbindungsstücke für Rohre aus Metall, Ventile oder Schieber aus Metall, Kabel aus Metall, Bänder aus Metall, Stützen aus Metall, Draht aus Metall, Formteile aus Metall, Verriegelungen aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Schlösser aus Metall [ausgenommen elektrische], Metalltürgriffe, Metalldachfenster, Metallfenstergriffe, Fensterrahmen aus Metall, Lüftungsgitter aus Metall zum Einbau in Fenster, Metallkisten, Metallcontainer, Behälter aus Metall, Behälter [Tanks] aus Metall, Behälterverschlüsse aus Metall, Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen, Gleitschienen aus Metall, Lüftungsgitter aus Metall zum Einbau in Fenster, Montageständern, Führungsrohren und Führungsschienen, Schlauch- und Rohrschellen, Scharnieren, Kupplungen, Antriebskabeln, Zahnstangen, Führungsrohren und -schienen, Gittern, Wannen, Tanks, Rohren, Schläuchen, Leitungen und Krümmern, Deckeln, Blenden, Dach-, Himmel- und Deckelrahmen, Gehäusen, Verkleidungen, Hauben, Klappen, Gittern, Führungsrohren und Führungsschienen sowie Gleitelementen aus Metall; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Maschinen für die Herstellung von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Kunststoffbearbeitung, Maschinen für die Gummiverarbeitung, Maschinen für die Aufbereitung von Oberflächen für elektrische und elektronische Bauteile, Maschinen für die Herstellung von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen, Werkzeugmaschinen, Tankentnehmern [Maschinenteile], Reformer als Aggregate für die Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff als Treibstoff oder Brennstoff in Fahrzeugen, Stromerzeugungsgeräte für Fahrzeuge, Ölwannen für Automobile, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge], Elektromotoren und Verbrennungsmotoren, elektrischen Antrieben, Kompressoren, Verflüssigern, Kurbel-, Kipp-, Klapp-, Dreh-, Hebeund Senkmechanismen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Maschinenteilen, nämlich Deckeln, Blenden, Dach-, Himmel- und Deckelrahmen, Gehäusen, Verkleidungen, Hauben, Klappen, Düsen, Filtern, Glühkerzen, Ventilen, Impulsdämpfern, Schalldämpfern, Gebläsen, Lüftern, Pumpen, Zerstäubern, Zündfunkengebern; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Reformern, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Ladegeräten, Ladestationen, Lademodulen, Ladebordwänden, Ladeapparate für wiederaufladbare Geräte, Batterien und Batterieladegeräte für Elektrofahrzeuge, elektrische Ladesäulen, Stromerzeugungsgeräte für Fahrzeuge; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Software, Fernbedienungen, Sendern und Empfängern für die Fernbedienungen von Fahrzeugkomponenten, Mess-, Test- und Kontrollgeräten und -apparaten, Kabelbäumen, elektrischen Steckverbindungen, Sicherungen, Relais, Schaltern, Druckwächtern, Schützschaltern, Thermostaten, Temperaturbegrenzern, Sensoren, Spannungsreglern und Entstörsätzen für Klimageräte; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Einrichtungen zur Erzeugung von elektrischer Energie mittels Solarzellen, insbesondere für Land- und Wasserfahrzeuge und für ihre Komponenten, elektrischen und mechanischen Steuergeräten, Heizbatterien, Brennstoffzellen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten, Klima-, Kühl-, Lüftungs-, Kühl- und Heizgeräten für Fahrzeuge, Wasser- und Luftheizgeräten für Fahrzeuge, Scheibenentfrostern, elektrischen Wasserheizer und Motorvorwärmegeräten, Standklimaanlagen für Fahrzeuge, elektrischen Heizgeräten, Zuheizern für Fahrzeuge, Aufdachklimaanlagen, "HVAC" [heating-ventilation-air-conditioning]- Einheiten für Landfahrzeuge; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Leuchten, Filtern, Kältemittelsammlern, -verteilern und -trocknern, Wärmeaustauschern, Durchlauferhitzern, Tankentnehmern, Kondensatabsauggeräten, Verdampfern; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Fahrzeughimmeln und - karosserieteilen, für Fahrzeuge bestimmten Spoilern, Wind- und Wasserabweisern, Luftleiteinrichtungen, Skiständern und Gepäckträgern für Fahrzeuge, Moduldächern, Dachmodulen für Fahrzeuge, beweglichen Flächen für Fahrzeuge, Gleitböden, ausziehbaren Ladeböden, abdunkelbaren Glasflächen, Türen für Fahrzeuge, Solardächern, Dachluken für Fahrzeuge; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Lehr- und Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate], Handbüchern, gedruckten Veröffentlichungen, Büchern, Magazinen, Zeitschriften, Zeitungen, Druckereierzeugnissen, Waren aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, und Glimmer, nämlich Kautschukschläuche, Formteile aus elektrisch leitendem Kautschuk, Guttapercha in rohem oder teilweise bearbeitendem Zustand, Gummiringe, Gummischläuche, Gummischläuche für Klimaanlagen, Gummidichtungen, Gummistöpsel, Ventile aus Gummi, Gummipuffer für Ladedocks, Gummiabdeckungen für Schalter, Gummiabdeckungen für elektrische Komponenten, Gummi zur elektrischen Isoliereung, Waren aus Kunststoff nämlich Deckeln, Blenden, Dach-, Himmel- und Deckelrahmen, Gehäusen, Verkleidungen, Hauben, Klappen, Gittern, Führungsrohren und Führungsschienen sowie Gleitelemente; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Dichtungen, Packungs- und Isoliermaterial, Wannen, Tanks, Rohren, Schläuchen, Leitungen und Krümmern, Scheiben, Schlauch- und Rohrschellen, alle vorgenannten Waren aus Kunststoff, Dichtungen, Dichtungs-, Packungs und Isoliermaterial; Online-Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere über Online-Shops
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