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Die Unionsmarke SCAT wurde als Wortmarke am 05.12.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018162204 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2023 |
| Ablaufdatum | 05. Dezember 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Klingengasse 2/1
71665 Vaihingen/Enz
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.05.2020: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
SCAT ENTERPRISES, INC
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Präparate zur Wasserreinigung, Hydraulikflüssigkeiten, Entkalkungsmittel, Gasreinigungsmittel; ausgenommen folgende Waren: Kraftfahrzeugprodukte und Vergaser, in Bezug auf Kraftfahrzeuganwendungen, einschließlich Verbrennungsmotoren, verkauft oder verwendet
7
Skaliermaschinen, Maschinen für die Wasserentnahme, Speisewasserentgaser, Wasserheizungsanlagen als Teile von Maschinen, Wasserabscheider, Abscheider [Maschinen], Wärmeaustauscher [Maschinenteile], Vergaser, Erdölraffineriemaschinen; ausgenommen folgende Waren: Kraftfahrzeugprodukte und Vergaser, in Bezug auf Kraftfahrzeuganwendungen, einschließlich Verbrennungsmotoren, verkauft oder verwendet
9
Instrumente zur Überprüfung von Kesseln, Heizöfen; ausgenommen folgende Waren: Kraftfahrzeugprodukte und Vergaser, in Bezug auf Kraftfahrzeuganwendungen, einschließlich Verbrennungsmotoren, verkauft oder verwendet
11
Wasseraufbereitungsanlagen; Warmwasserbereiter; Warmwasserheizung, Warmwasser (Boiler); Warmwasserheizungsanlagen, Warmwasserheizung; Heizungen; Warmwasserbereiter, Warmwasserheizungsanlagen, Wasserkühlanlagen, Warmwasserheizungsanlagen, Maschinen und Geräte zur Wasseraufbereitung, Warmwasserheizungsanlagen, Warmluftöfen, Warmluftanlagen; Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Heizgeräte zum Heizen mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen, Autoheizgeräte, Heizgeräte, Warmwasserheizgeräte; ausgenommen folgende Waren: Kraftfahrzeugprodukte und Vergaser, in Bezug auf Kraftfahrzeuganwendungen, einschließlich Verbrennungsmotoren, verkauft oder verwendet
37
Waschen oder Reinigen, Reinigen, Rostschutzbehandlung, Installation und Reparatur von Heizungsanlagen
40
Wasseraufbereitung, Vermietung von Heizungsanlagen, Ölverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018162204