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Die Unionsmarke CLOi wurde als Wortmarke am 19.11.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018154854 |
| Anmeldedatum | 19. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2019 |
Markeninhaber
128, Yeoui-daero,
Yeongdeungpo-gu
07336 Seoul
KR
07336 Seoul
KR
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.03.2020: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
CLOES 2007, S.L.
Waren und Dienstleistungen
10
Roboter für Physiotherapie- und Rehabilitationszwecke; Medizinische Roboter für die laparoskopische Chirurgie; Schröpfroboter; Operationsroboter; Ärztliche Apparate und Instrumente zur Verwendung in der Chirurgie; Medizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Robotertechnik; Roboter für Gehhilfen [für medizinische Zwecke]; Medizinische Geräte; Roboter für medizinische Rehabilitationszwecke; Medizinische Apparate und Instrumente in den Bereichen der klinischen Diagnostik; Roboter für medizinische Diagnosen (medizinische Apparate und Instrumente); Am Körper tragbare Robotertechnik für medizinische Zwecke; Roboter für orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Roboter für Wirbelsäulenschutzhilfen [für medizinische Zwecke]; Roboter für orthopädische Hilfsmittel für Körperhaltungskorrekturen; Roboter für zahnärztliche Zwecke; Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Chirurgische Apparate und Instrumente für medizinische, zahn- oder veterinärmedizinische Zwecke; Roboter mit KI-Software für medizinische Zwecke
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Dienstleistungen eines Krankenhauses; Ambulante medizinische Betreuung; Ärztliche Versorgung und medizinische Dienstleistungen; Medizinische Beratungsdienste; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Gesundheit; Dienstleistungen einer Zahnklinik; Zahnmedizinische Assistentendienstleistungen; Zahnärztliche Beratung; Dienstleistungen eines Dentalhygienikers; Individuelle medizinische Beratung für Patienten; Telemedizin-Dienste; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Kieferorthopädie; Vermietung von zahnärztlichen Instrumenten; Beratung über Zahnarztinstrumente; Medizinische und pharmazeutische Beratung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Hautpflege; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen eines Arztes mittels KI-Robotern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018154854