EUIPO EUIPO 2019 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.11.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen

Markendetails Letztes Update: 01. November 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018145802
Anmeldedatum 01. November 2019
Veröffentlichungsdatum 05. Juni 2020

Markeninhaber

4440 PGA Boulevard
33410 Palm Beach Gardens
US

Widerspruch / Beschwerde

04.09.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Arbeitsgemeinschaft Golden Toast GmbH

Waren und Dienstleistungen

29 Joghurt; Bohnen, dicke [konserviert], Überwiegend zur Verwendung als Fleischersatz; Konservierte Linsen, überwiegend zur Verwendung als Fleischersatz; Konservierte Sojabohnen, überwiegend zur Verwendung als Fleischersatz; Ersatzstoffe für Molkereiprodukte; Ersatz für Molkereiprodukte; Milchersatz; Milchersatz, der Hafer enthält; Hafermilch [Milchersatz]; Getränke und Drinks auf der Basis von Hafer als Milchersatz; Getränke auf der Basis von Milchersatzstoffen [mit überwiegendem Anteil an Milchersatzstoffen]; Mandelmilch, Getränke auf der Basis von Mandelmilch; Kokosmilch, Getränke auf der Basis von Kokosmilch; Hanfmilch als Milchersatz; Erdnussmilch, Getränke auf der Basis von Erdnussmilch; Reismilch, Reismilch; Sojamilch [Milchersatz], Sojamilch [Milchersatz], Sojamilch [Milchersatz]; Funktionelle Milchersatzgetränke; Getränke auf Haferbasis mit Fruchtgeschmack; Drinks auf der Basis von Milchersatz mit Kaffee; Joghurtersatz; Joghurtersatz mit Hafer; Milchersatzpräparate zur Herstellung von Joghurt; Joghurtersatz auf Haferbasis; Joghurt auf Haferbasis und milch- und laktosefreier Trinkjoghurt auf Haferbasis; Joghurt- und Trinkjoghurtersatz mit Hafer; Joghurtersatz mit Fruchtgeschmack; Joghurtersatz mit Hafer und Fruchtgeschmack; Sauermilchersatz; Ersatz für saure Sahne; Sauermilchersatz mit Hafer; Ersatz für saure Sahne mit Hafer; Sahneersatzmittel; Crème fraiche-Ersatz; Sahneersatz mit Hafer; Ersatz für Crème fraiche mit Hafer; Nicht auf Milch basierende Kaffeeweißer; Kochsahne und Kaffeesahne auf Haferbasis; Sahne auf Gemüsebasis; Butterersatzprodukte, Margarineersatzprodukte; Butterersatz auf Haferbasis; Margarineersatz auf Haferbasis; Käse aus Molkereiersatzprodukten; Käsemischungen aus Molkereiersatzprodukten; Käsepulver aus Molkereiersatzprodukten; Käseersatz; Käse auf Haferbasis; Molkereiersatzprodukte in Form von Instantpulver; Milchpulverersatz, Milchersatzpulver für Nahrungsmittel und Ernährungszwecke; Trockenmilchersatzpulver, Sahneersatzpulver; Aromatisiertes Milchersatzpulver für die Zubereitung von Getränken; Gemüsepulver; Kokosmilch in Pulverform; Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Zubereitetes Obst, Fruchtsnacks; Fruchtchips; Fruchtsnacks; Fruchtsäfte für die Küche; Pflanzensäfte für die Küche; Gemüsesaftkonzentrate für die Küche; Molkereiersatzprodukte auf Hafer- und Gemüsebasis zur Gewichtsreduzierung; Diätetische Getränkemischungen auf Haferbasis zur Nahrungsergänzung [Milchersatz]; Diätetische Nahrungsergänzungsgetränke auf Haferbasis in Form von Vitamin- und Mineralstoffgetränken [Milchersatz]; Suppenpulver
30 Getreidesnacks; Getreidekörner, einschließlich Hafer, Roggen, Weizen und Malz, essfertig für Speisezwecke wie zum Beispiel zum Verzehr als Imbissgerichte oder zum Kochen oder Backen, Stärke und Waren daraus, Backzubereitungen und Hefen; Mehle, Nahrungs- und Lebensmittel auf Haferbasis; Hafergrütze, Haferflocken; Getreide und verarbeitetes Getreide; Präparate und Nahrungsmittel aus Getreide; Chips aus Getreide; Frühstückszerealien; Frühstückszerealien mit Ballaststoffen; Frühstückszerealien mit einer Mischung aus Obst und Ballaststoffen; Getreideflocken; Vorwiegend aus Zerealien bestehende Müslis; Müsliriegel und Energieriegel; Getreidepulver; Haferflocken; Müsli; Haferbrei; Getreidesnacks; Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks; Getreidesnacks; Snacks und Snackerzeugnisse aus Getreide; Aus Müsli hergestellte Snacks; Snacks aus Weizenvollkorn; Brot; Brot und Brotmischungen aus Vollkornmehl; Brot und Brotchips aus Vollkornmehl; Ganze Weizenkörner in gekochter, vorgekochter und konservierter Form; Kekse; Feinbackwaren und Konditorwaren; Kuchenmischungen auf der Basis von Hafer, Keksmischungen auf der Basis von Hafer; Kaffee; Entkoffeinierter Kaffee; Löslicher Kaffee; Kaffee (geröstet, in Pulverform); Kaffee-Ersatz; Kaffeegetränke; Getränke und Drinks auf der Basis von Kaffee; Kaffeegetränke, die Milchersatz enthalten; Pfannkuchen [Crepes]; Waffeln; Angerührter Teig für Eierkuchen; Flüssiger Pfannenkuchenteig; Pfannkuchen auf Haferbasis; Waffeln auf Haferbasis; Pfannkuchenteig auf Haferbasis; Flüssige Teigmischungen auf Haferbasis zur Herstellung von Pfannkuchen; Maisstärkederivate in Pulverform für die Zubereitung von Getränken; Pulverförmige kakaohaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränkepulver auf Haferbasis; Speisedressings [Soßen]; Soßen; Soßen zum Kochen; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Soßen auf Haferbasis; Vanillepudding auf Haferbasis, Vanillesoße auf Haferbasis; Eiscremeersatz; Eiscreme; Eiscreme, hergestellt aus Milchersatz; Eiscreme, nicht aus Milch; Eiscreme auf Haferbasis; Aromatisierte Eiscreme auf Haferbasis; Fruchteiscreme auf Haferbasis; Aromatisierte Eiscreme, Fruchteiscreme; Eiscreme auf Sojabasis; Joghurteis aus Milchersatz; Joghurteis, nicht aus Milch; Fermentierte Nahrungsmittel auf Haferbasis; Gesäuerte Nahrungsmittel auf Haferbasis; Körner und Getreideprodukte auf Haferbasis zur Gewichtsreduzierung; Nahrungsmittel auf Körnerbasis zur Gewichtsreduzierung; Aufstriche auf Haferbasis
32 Milchfreie Smoothies

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. April 2022 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11018145802