SortiPack

EUIPO EUIPO 2019 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SortiPack wurde als Bildmarke am 15.10.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Integrierte Schaltungen, Computerchips #Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Grün #Orange

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018137463
Anmeldedatum 15. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum 12. Dezember 2019
Eintragungsdatum 17. September 2020
Ablaufdatum 15. Oktober 2029

Markeninhaber

Flight Forum 3725
5657 DX Eindhoven
NL

Widerspruch / Beschwerde

12.03.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ATS Automation Tooling System GmbH

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Umzugs- und Transportgeräte; Prozess- und Verarbeitungsgeräte sowie Füllgeräte einschließlich für die Lebensmittelindustrie; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Transfermaschinen; Skaliermaschinen; Industrieroboter; Wickel- und Etikettiermaschinen; Verpackungs-, Einpack- und Sortiermaschinen und -anlagen, einschließlich robotergesteuert; Automatische Lebensmittelverpackungsmaschinen und -anlagen; Robotermechaniken zur Verwendung für die Obst- und Gemüseverarbeitung und die Verarbeitung von ähnlichen Waren; Maschinen und Anlagen zum Verpacken, Einpacken und Sortieren von Gemüse, Obst und ähnlichen Waren; Maschinen und Anlagen für das Vakuumverpacken; Teile der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren nur in Bezug auf Landwirtschaft, Gartenbau und Lebensmittelindustrie für Frischprodukte
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mechaniken für Apparate mit Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software, Einschließlich Automatisierungssoftware für Fabriken; Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA]; Elektrische Steuergeräte für Roboter; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte und Sensoren, Einschließlich optische und elektrische Messapparate und Sensoren; Vakuummessinstrumente; Fernmessgeräte; Zubehör für diese Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren nur in Bezug auf Landwirtschaft, Gartenbau und Lebensmittelindustrie für Frischprodukte
35 Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf Werkzeugmaschinen, Vorrichtungen zum Bewegen, Be- und Entladen, Verarbeitungs- und Abfüllanlagen, einschließlich für die Lebensmittelindustrie, Motoren, Maschinenkupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Förderbänder, Transportmaschinen, Messmaschinen, Industrieroboter, Verpackungs- und Etikettiermaschinen und Teile für die vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf Einpack-, Verpackungs- und Sortiermaschinen und -anlagen, einschließlich robotergesteuert, Verpackungsautomaten und -anlagen für Lebensmittel, Robotermechanismen für die Obst- und Gemüseverarbeitung und die Verarbeitung verwandter Waren und Teile für die vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf Verpackungsmaschinen und -anlagen, Verpackungs- und Sortiermaschinen für Gemüse, Obst und verwandte Waren, Vakuumverpackungsmaschinen und -anlagen, Teile der vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Teile der vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf Mechanismen für Rechengeräte, Datenverarbeitungsanlagen und Computer, Software, einschließlich Produktionsautomatisierungssoftware, Software für die robotergesteuerte Prozessautomatisierung [RPA] und Teile für die vorstehend genannten Waren; Vermittlung von Geschäften im Bereich Kauf, Verkauf, Import, Export, Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf elektrische Steuergeräte für Roboter, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente, Messgeräte und -sensoren, einschließlich optische und elektrische Messgeräte und -sensoren, Vakuummessinstrumente, Fernmessgeräte und Teile für die vorstehend genannten Waren; Auskünfte über den Warenverkehr; Organisation von Veranstaltungen zu Reklame- und Werbezwecken; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch über elektronische Netze wie das Internet; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Bezug auf Landwirtschaft, Gartenbau und Lebensmittelindustrie für Frischprodukte
37 Installation, Instandhaltung, Reparatur und Montage von Werkzeugmaschinen, Vorrichtungen zum Bewegen, Be- und Entladen, Verarbeitungs- und Abfüllanlagen, einschließlich für die Lebensmittelindustrie, Motoren, Maschinenkupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Fördermaschinen, Messmaschinen, Industrierobotern, Verpackungs- und Etikettiermaschinen und Teilen für die vorstehend genannten Waren; Installation, Instandhaltung, Reparatur und Montage von Einpack-, Verpackungs- und Sortiermaschinen und -anlagen, einschließlich robotergesteuert, Verpackungsautomaten und -anlagen für Lebensmittel, Robotermechanismen für die Obst- und Gemüseverarbeitung und die Verarbeitung verwandter Waren und Teilen für die vorstehend genannten Waren; Installation, Instandhaltung, Reparatur und Montage von Verpackungsmaschinen und -anlagen, Verpackungs- und Sortiermaschinen für Gemüse, Obst und verwandte Waren, Vakuumverpackungsmaschinen und -anlagen, Teilen für die vorstehend genannten Waren; Installation, Instandhaltung, Reparatur und Montage von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Teilen für die vorstehend genannten Waren; Installation, Instandhaltung, Reparatur und Montage von Mechanismen für Rechengeräte, Datenverarbeitungsanlagen und Computern und Teilen für die vorstehend genannten Waren; Installation, Instandhaltung, Reparatur und Montage von elektrischen Steuergeräten für Roboter, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumenten, Messgeräten und -sensoren, einschließlich optische und elektrische Messgeräte und -sensoren, Vakuummessinstrumenten, Fernmessgeräten und Teilen für die vorstehend genannten Waren; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch über elektronische Netze wie das Internet; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Bezug auf Landwirtschaft, Gartenbau und Lebensmittelindustrie für Frischprodukte
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Produktdesign; Design und Entwicklung, einschließlich von Verpackungs-, Einpack- und Sortiermaschinen und -anlagen, Wickel- und Etikettiermaschinen und Teilen der vorstehend genannten Waren; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung, Implementierung und Bereitstellung von Software, einschließlich Automatisierungssoftware für Fabriken und RPA-Software; Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch über elektronische Netze wie das Internet; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nur in Bezug auf Landwirtschaft, Gartenbau und Lebensmittelindustrie für Frischprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
21. April 2021 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11018137463