HELIOS Logo (EUIPO, 01.10.2019)
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Die Unionsmarke HELIOS wurde als Bildmarke am 01.10.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Ellipsen, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018130980 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 2020 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Količevo 65
1230 Domžale
SI
1230 Domžale
SI
Markenvertreter
Ljubljanska ulica 9
2000 Maribor
SI
Widerspruch / Beschwerde
03.03.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Dulces y Conservas HELIOS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Farbstoffe und chemische Präparate für die Herstellung von Farben, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Aldehyde, Antistatika (ausgenommen für Haushaltszwecke), bakteriologische Präparate (ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke), biologische Präparate (ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke), chemische Reagenzien (ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke), Betonkonservierungsmittel (ausgenommen Farben und Öle), Mittel zur Verhütung von Kondenswasserbildung, Fettentfettungsmittel zur Verwendung in der Produktion; Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke, Emulsionsmittel, Feuerschutzmittel, Schutzmittel im Bauwesen (ausgenommen Farben und Öle), Mattierungsmittel, Konservierungsmittel für Keramik (ausgenommen Farben und Öle) und Färbesalze für Metalle; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Härtepräparate, nämlich für Firnisse; Metallkonditionierer; Lederzurichtungsmittel; Proteine für die menschliche Ernährung [Rohstoffe], Proteine für menschliche Nahrungsmittel, bei denen Gele einen Teil des Herstellungsverfahrens bilden
2
Farben, einschließlich Holzfarbbeizen, bakterizide Anstrichmittel, Brandschutzfarben, Keramikfarben, Aluminiumfarben, Druckertinte und Druckerpasten [Tinten], Farbanstrichmittel oder -überzugsmassen, Weiß, Farbstoffe, Pigmente und Bindemittel für Farben; Lacke und Firnisse; Lacke, einschließlich Lacke auf der Basis von Firnis und Farblacke; Rostschutzmittel, nämlich Korrosionsschutzmittel, Mennige, Bleirot und Bleiweiß, Grundierungen und Schutzanstriche für Autokarosserien; Primer; Verdünnungsmittel für Farben und für Lacke; Verdünnungsmittel; Mittel zum Trocknen von Firnissen; Beizen; Lacke [Glasuren]; Härtemittel für Farben auf Wasserbasis; Holzkonservierungsmittel, einschließlich Farbanstrichmittel für Holz, Holzbeizen und -wachse; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
4
Technische Öle, Fette und Wachse; Schmiermittel; Grafit, Öle und Schmierfette; Lederpflegeöle und -fette; Schuhpflegefette; Schutzöle im Bauwesen, Trennöle für Schalungen oder Formen im Bauwesen; Öle für die Farbenherstellung; Wachsschmelzmittel; Paraffin, Olein, denaturierter Spiritus, Petrolether; Brennstoffe, auch mineralische Brennstoffe, Brennöle, Erdöl, Gas- und Heizöle; Petroleum [roh oder raffiniert]; Entstaubungsmittel; Nicht chemische Treibstoffzusätze
5
Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Insektizide, Herbizide, Pestizide, Biozide zur Verwendung in Farben, Firnissen, Lacken, Verdünner, Verdickungsmitteln, Fixiermitteln und Sikkativen für Farben, Firnisse und Lacke, Beizen für Holz und Leder, Rostschutzölen und Holzkonservierungsölen; Gifte, einschließlich bakteriologische Gifte, Parasitenbekämpfungsmittel zur Verwendung in Farben, Firnissen, Lacken, Verdünner, Verdickungsmitteln, Fixiermitteln und Sikkativen für Farben, Firnisse und Lacke, Beizen für Holz und Leder, Rostschutzölen und Holzkonservierungsölen; Ausgenommen die Verwendung aller vorstehend genannten Waren in der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
16
Klebstoffe und Klebebänder als Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Wasserfarben, Malerleinwände und -paletten, Zeicheninstrumente, Korrekturflüssigkeiten (Büroartikel); Handbücher, Veröffentlichungen
17
Teilweise bearbeitete Kunstharze, teilweise bearbeitete Akrylharze; Roher oder teilweise bearbeiteter Kautschuk, Gummidichtungen und Ringe; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Klebe- und Selbstklebebänder, außer für den Haushalt oder für medizinische Zwecke; Isolierprodukte, Isolieröl, Isolieranstrichfarben, Isolierfirnis, Isolierbänder, Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Schläuche (nicht aus Metall)
19
Straßenbelagmaterialien; Straßenmarkierungsfolien und -bänder aus synthetischen Materialien; Nicht leuchtende und nicht mechanische Straßenmarkierungen, nicht aus Metall; Nicht leuchtende und nicht mechanische Schilder, nicht aus Metall; Verkleidungen (Baumaterial), Wandverkleidungen in Gebäuden; Bodenestrich; Kork; Gips; Bitumen, bituminöse Überzugsmassen; Kunststein
ID: 11018130980