Logo (EUIPO, 30.08.2019)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.08.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "P"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018118830 |
| Anmeldedatum | 30. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. November 2020 |
| Ablaufdatum | 30. August 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.12.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bierbaum-Proenen GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
3
Parfüm; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperpflegemittel; kosmetische Präparate für die Körperpflege; parfümierte Körperlotionen und -cremes; Aftershave-Präparate
9
Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Brillenetuis; Brillengestelle; Sonnenbrillenetuis; Sonnenbrillengestelle; Hüllen für Mobiltelefone; Klapphüllen für Mobiltelefone; Hüllen für Smartphones; Etuis für Handys
10
Saugflaschen; Babyflaschen; Babyschnuller; Kinderschnuller; Massagegeräte; orthopädische Einlagen für Schuhe; orthopädische Schuhe; Sexspielzeug; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Präservative [Kondome]
14
Uhren; Uhrenetuis; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Schlüsselanhänger; Schmuckwaren, einschließlich Schmuckimitaten und künstlichem Schmuck; Ringe [Schmuck]; Krawattennadeln; Krawattenspangen aus Edelmetallen; Manschettenknöpfe; Krawattenhalter; Etuis für Manschettenknöpfe
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Rucksäcke; Geldbörsen [Geldbeutel]; Handtaschen; Krawattentaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder
25
Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke aus Leder; Bekleidungsstücke aus Lederimitat; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Schals; Gürtel; Krawatten; Krawattentücher; Einstecktücher; alle vorstehend genannten Waren ausgenommen Berufs- und Arbeitsbekleidung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018118830