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Die Unionsmarke RAINBOW MERMAID wurde als Wortmarke am 02.09.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018118638 |
| Anmeldedatum | 02. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 02. September 2029 |
Markeninhaber
Herrenstraße 9
76133 Karlsruhe
DE
76133 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 88
10117 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.12.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
eagle brands and media GmbH
20.12.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
The Guide Association
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mittel für Körper und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Seifen; Haarwässer; Zahnputzmittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; kosmetische Badezusätze und Badeprodukte; entfernbare Tattoos für kosmetische Zwecke; Badezusätze in Konfettiform; Badezusätze für Kinder
9
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete Medien; herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Audio- und Videofilme, Digital Versatile Discs (DVDs); Apps (Software), nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte (herunterladbar); elektronische Publikationen [herunterladbar]; Audiodateien; Musikdateien sowie Bilddateien zum Herunterladen; Brillen [Optik]
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schmucksteine; Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck; Schmuckkettchen für Fußgelenke; Halsketten [Schmuck] und Armbänder; Anhänger; Berlocken aus Gummibändern; Kits zur Herstellung von Schmuck, nämlich Kits, bestehend aus flexiblen Gummibändern, einem Webstuhl und einem Haken; Sets zur Herstellung von Schmuckwaren, bestehend aus Kunststoffperlen, Fäden und Draht; Bügelperlen für die Fertigung von Schmuck
16
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Malpinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Packmaterialien aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Comics; Sammelbücher; Kalender; Adventskalender; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Sammelkarten; Stickeralben; Abziehbilder; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Entfernbare Tattoos [Klebebilder]; Reklameposter; Knetmasse, Modellton; Modellierton; Modelliermasse; Modelliermaterial; schnellhärtender Gips für Bastelzwecke; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung.; Federtaschen; Federmappen; Grußkarten; Hefter; Sammelordner; Schultüten
18
Leder und Lederimitationen; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck; Taschen; Brieftaschen und andere Tragbehältnisse; Schulranzen; Schultaschen; Turnbeutel
21
Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Brotboxen; Keksdosen und Vorratsdosen; Kunststoffplatzdeckchen; Trinkflaschen; Zahnbürsten
24
Webstoffe und deren Ersatz; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Haushaltswäsche; Bettwäsche; Handtücher; Waschlappen
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Badebekleidung; Faschings-, Karnevals- und Halloween-Kostüme
28
Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Miniaturen zum Spielen; Spielzeugfiguren; Scherzartikel; Spielzeug dargeboten in einem Adventskalender; Knetmasse (Spielzeug); Chemiekästen (Spielzeugsets); wissenschaftliche und biologische Forschungskästen (Spielzeugsets); verformbare Spielmassen. Sammelfiguren, Spielschleim, Spielzeugfiguren mit Saugnapf; mit Spielzeug gefüllte Schultüten; Kostüme als Kinderspielzeug; Schwimmflossen; aufblasbare Schwimmhilfen
29
Käse
30
Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. August 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018118638