NP1882

Waren und Dienstleistungen

1 Kalorienarme Süßungsmittel [künstliche, chemische]; Künstliche Süßstoffe [chemische Erzeugnisse]; Künstliche Süßstoffe [chemische Erzeugnisse]; Künstliche Süßstoffe [chemische Erzeugnisse]

7 Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Maschinen zur Behandlung von Mischungen für die Zubereitung von Getränken und Speiseeis; Maschinen zur Behandlung der Mischungen für die Zubereitung essbarer Cremes; Automatische Maschinen für die Zubereitung von Speiseeis und Getränken; Automatische Maschinen für die Ausgabe von Speiseeis; Automatische Maschinen für die Zubereitung von Softeis und Granités; Ausgabeautomaten für Getränke, Graniten (fein gestoßenes Wassereis mit Sirup), Eiscreme oder Ähnliches

8 Werkzeuge [handbetätigt] aus Kunststoff; Essbestecke aus Kunststoff, nämlich Gabeln, Messer und Löffel; Kompostierbare oder biologisch abbaubare Essbestecke, nämlich Gabeln, Messer und Löffel; Tafelgeschirr aus Metall; Besteckkästen; Messerschmiedewaren

11 Spender für Getränke, Frappés und gefrorene Granités; Automatische Maschinen für die Konservierung von Speiseeis und Getränken; Tiefkühlapparate und -anlagen; Kühlapparate und -maschinen

16 Werbetafeln aus Pappe; Verpackungskartons; Behälter aus Pappe oder aus Papier; Behälter aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Pappe; Bögen aus Papier zum Einpacken; Kartonverpackungen; Werbeschilder aus Papier; Werbeschilder aus Karton; Reklameposter; Schriften [Veröffentlichungen]; Werbebroschüren; Gedruckte Reklame; Papiertaschen für Einwickelzwecke; Thekendisplays aus Karton; Papierbehälter; Pappschachteln; Papierservietten; Werbeprospekte; Werbetafeln aus Pappe; Werbetafeln aus Papier; Bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Schilder; Werbematerial aus Papier oder Pappe; Geldsortier- und -zähltabletts

20 Schaugestelle

21 Glaswaren für Getränke; Deckel für Trinkgefäße; Trinkglashalter; Glaswaren für Getränke; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Ausgießer für Flaschen; Siebe; Flaschenöffner; Dosierspender; Flaschenständer; Tassen; Ständer für Tassen; Wärmeisolierte Tassen; Kleine Tassen; Proviantdosen; Gläser [Gefäße]; Sandwichdosen; Behälter-Sets; Trinkbehälter; Trinkbehälter; Isolierbehälter, -gefäße; Eisbehälter; Doppelwandige Isolierbehälter für Nahrungsmittel; Tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Spritzbeutel; Aluminiumbehälter für Lebensmittel; Backbehälter aus Glas; Kombinierbare Deckel für Küchenbehälter; Vorratsbehälter für Lebensmittel; Brotbehälter; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Kunststoffnäpfe; Vorratsdosen; Glasgefäße; Gewürzgläser; Küchengefäße; Schraubgläser; Isoliermanschetten für Dosen, um deren Inhalt warm oder kalt zu halten; Mixbecher [Shaker]; Mixbecher [Shaker]; Mixbecher [Shaker]; Mixbecher [Shaker]; Zitruspressen; Trinkhalme; Spender für Trinkhalme; Trinkhalme; Trinkhalme; Trinkbecher aus Papier; Trinkbecher aus Kunststoff; Kompostierbare oder biologisch abbaubare Becher; Kunststoffgefäße und -behälter für Lebensmittel und Getränke; Kompostierbare oder biologisch abbaubare Gefäße und Behälter für Lebensmittel und Getränke; Geschirr aus Kunststoff; Kompostierbares oder biologisch abbaubares Geschirr; Papierteller; Teller aus Kunststoff; Kompostierbare oder biologisch abbaubare Teller; Einwegteller; Untersetzer für Trinkbecher und Platzsets aus Kunststoff; Kompostierbare oder biologisch abbaubare Untersetzer; Untersetzer, nicht aus Papier; Tischutensilien aus Kunststoff; Kompostierbare oder biologisch abbaubare Tischutensilien; Aluminiumgefäße und -behälter für Lebensmittel und Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel und Getränke; Portionierer für Desserts, Speiseeis und Halbgefrorenes; Hörnchenständer; Pfannenwender

25 Bekleidungsstücke; Sportbekleidung; Freizeitkleidung; Hüte; Schuhwaren; T-Shirts; Gürtel; Handschuhe [Bekleidung]; Schals, Schärpen; Röcke; Mäntel; Jacken; Unterkleider; Schürzen [Bekleidung]

29 Zitronensaft für Speisezwecke; Zitronenquark; Zitronenquark; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Milchgetränke, auch Kaffee enthaltend; Milchgetränke mit Ginseng; Aromatisierte Milchgetränke

30 Süßungsmittel bestehend aus Fruchtkonzentraten; Süßungsmittel [natürlich]; Natürliche Süßungsmittel in Form von Fruchtkonzentraten; Süßungsmittel [natürlich]; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel, ausgenommen Zitronensaft); Gewürze; Kühleis; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Aromatisierter Sirup; Schokoladensirupe; Tafelsirup [Würzmittel]; Sirupe zum Garnieren; Sirupe für Speisen; Schokoladensirupe für die Zubereitung von Getränken auf Schokoladenbasis; Glukosesirup für Speisezwecke; Kuchenmischungen; Zubereitungen zur Herstellung von Waffeln; Aromapräparate für feine Backwaren; Grundstoffe zur Herstellung von Eiscreme; Aromapräparate für Kräutertees; Präparate zur Herstellung von Getränken mit Schokoladen- oder Kaffeegeschmack; Getränkepräparate [auf der Basis von Kakao, Schokolade oder Kaffee]; Kräuterpräparate für die Zubereitung von Getränken; Kuchenmischungen [pulverförmig] und Speiseeispulver; Kuchendekorationen; Schokoladencremes; Bayrische Crème; Cremes auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen; Präparate für Puddings und Instant-Desserts; Pfannkuchensirup; Teige zur Herstellung von Crêpes; Cremefüllungen; Kuchenfüllungen auf der Basis von Schokolade; Tortendekorationen; Frappés; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes [Aromastoffe]; Sorbets; Soßen für Eiscreme; Glasiermischungen; Joghurteis [Speiseeis]; Präparate für die Herstellung von Eiscreme; Sorbets [Wassereis]; Sorbet-Mischungen; Mischungen zur Herstellung von Wassereis; Natürliche Aromen für Speiseeis; Sorbets [Speiseeis]; Geleefrüchte [Süßwaren]; Herzhafte Aromastoffe für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Biskuit; Biskuit; Aromawürzstoffe für Kuchen; Aromastoffe für Speisen; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Aromawürzstoffe für Getränke; Gewürzmischungen; Soßen; Custard [Vanillesoße]; Vanillesoßenpulver; Vanillesoßenmischungen; Füllungen auf Basis von Vanillesauce für Kuchen und Pasteten; Soßen; Gewürzmix; Zitronenaromen

32 Zitronensaft zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Zitronensäfte mit Fruchtfleischanteilen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, ausgenommen Erfrischungsgetränke (Softdrinks) und alkoholfreie Weine; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Fruchtsaftkonzentrate; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Konzentrate für die Zubereitung von Fruchtgetränken; Pulver für die Zubereitung von Getränken; Alkoholfreie Cocktails; Alkoholfreie Fruchtcocktails; Alkoholfreie Grundbasis für Cocktails; Smoothies; Teilgefrorene Erfrischungsgetränke [Slush-Drinks]; Sorbets in Form von Getränken; Mischungen für die Zubereitung von Sorbetgetränken; Alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von Getränken; Energydrinks; Isotonische Getränke

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf kalorienarme Süßungsmittel [künstliche, chemische], Künstliche Süßungsmittel, Künstliche Süßstoffe, künstliche Süßstoffe [chemische Erzeugnisse], Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Maschinen zur Behandlung von Mischungen für die Zubereitung von Getränken und Speiseeis, Maschinen zur Behandlung der Mischungen für die Zubereitung essbarer Cremes, Automatische Maschinen für die Zubereitung von Speiseeis und Getränken, Automatische Maschinen für die Ausgabe von Speiseeis, Automatische Maschinen für die Zubereitung von Softeis und Granités, Maschinen für die Getränkeausgabe, Granité, Eiscreme oder dergleichen, Werkzeuge [handbetätigt] aus Kunststoff, Kunststoffbesteck, Nämlich Gabeln, Messer und Löffel, Kompostierbares oder biologisch abbaubares Besteck, Nämlich Gabeln, Messer und Löffel, Besteck aus Metall, Besteckkästen, Messer, Gabeln und Löffel, Getränkespender, Frappés und gefrorene Granités, Automatische Maschinen für die Konservierung von Speiseeis und Getränken, Tiefkühlapparate und -anlagen, Kühlvorrichtungen/Kühlgeräte, Werbetafeln aus Pappe (Karton), Verpackungspappe, Behälter aus Pappe oder Papier, Behälter aus Papier zum Verpacken, Verpackungsbehälter aus Pappe (Karton), Bögen aus Papier zum Verpacken, Verpackungen aus Pappe, Papierwerbeschilder, Werbeschilder aus Pappe, Werbeplakate, Druckschriften, Veröffentlichungen im Werbebereich, Printwerbung, Papiertaschen für Einwickelzwecke, Ausstellboxen aus Papier, Schachteln aus Papier, Schachteln aus Pappe, Papierservietten, Werbeschriften, Werbetafeln aus Pappe, Werbetafeln aus Pappe (Karton), Werbetafeln aus Papier, Bedruckte Werbetafeln aus Pappe, Bedruckte Werbetafeln aus Papier, Hinweistafeln, Werbematerial aus Papier oder Pappe, Geldsortier- und -zähltabletts, Schaugestelle, Trinkbecher, Deckel für Trinkgefäße, Trinkglashalter, Glaswaren für Getränke, Trinkbecher, Becher und Bargeschirr, Ausgießer für Flaschen, Siebe, Flaschenöffner, Messgeräte, Flaschenkästen, Tassen, Gestelle für Becher, Wärmeisolierte Tassen, Kleine Tassen, Proviantdosen, Behältnisse aus Glas, Sandwichdosen, Behälter-Sets, Behälter für Getränke, Behälter für Getränke, Warmhaltebehälter für Nahrungsmittel, Eisbehälter, Doppelwandige Isolierbehälter für Nahrungsmittel, Nicht elektrische tragbare Kühltaschen oder -boxen, Spritzbeutel, Lebensmittelbehälter aus Folie, Backbehälter aus Glas, Kombinierte Deckel für Küchenbehälter, Vorratsbehälter für Lebensmittel, Brotboxen, Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke, Kunststoffschüsseln, Aufbewahrungsbehälter, Aufbewahrungsgefäße aus Glas, Gewürzgefäße, Küchengefäße, Einmachgläser für Lebensmittel, Isolierhüllen für Dosen, um den Inhalt warm oder kalt zu halten, Mix-Becher, Cocktail-Shaker, Mixbecher [Shaker], Mixer für Getränke [Shaker], Zitronenpressen (Zitrusfruchtentsafter), Trinkhalme, Spender für Trinkhalme, Trinkhalme, Trinkhalme, Pappbecher, Trinkbecher aus Kunststoff, Kompostierbare oder biologisch abbaubare Becher, Kunststoffgefäße und -behälter für Lebensmittel und Getränke, Kompostierbare oder biologisch abbaubare Gefäße und Behälter für Lebensmittel und Getränke, Geschirr aus Kunststoff, Kompostierbares oder biologisch abbaubares Geschirr, Papierteller, Teller aus Kunststoff, Kompostierbare oder biologisch abbaubare Teller, Einwegteller, Untersetzer für Trinkbecher und Platzsets aus Kunststoff, Kompostierbare oder biologisch abbaubare Untersetzer, Untersetzer, nicht aus Papier, Tischutensilien aus Kunststoff, Kompostierbare oder biologisch abbaubare Tischutensilien, Aluminiumgefäße und -behälter für Lebensmittel und Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke, Portionierer für Desserts, Speiseeis und Eiscreme, Hörnchenständer, Spachtel, Bekleidungsstücke, Sportbekleidung, Freizeitbekleidung, Hüte, Schuhwaren, T-Shirts, Gürtel, Handschuhe, Schärpen, Röcke, Mäntel, Mäntel, Kostüme, Schürzen, Zitronensaft für Speisezwecke, Zitronenaufstrich, Zitronenquark, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, Tiefgekühlt, getrocknet und gekocht, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und-fette, Kaffeehaltige Getränke auf Milchbasis, Milchgetränke mit Ginseng, Aromatisierte Milchgetränke, Süßungsmittel bestehend aus Fruchtkonzentraten, Natürliche Süßungsmittel, Natürliche Süßungsmittel in Form von Fruchtkonzentraten, Natürliche Süßungsmittel, Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Zucker, Tapioka, Sago, Kaffee- Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup sowie von Hefe und Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel, ausgenommen Zitronensaft), Gewürze, Kühleis, Präparate für die Zubereitung von Teegetränken, Aromatisierende Sirupe, Schokoladensirup, Tafelsirup, Topping-Sirup, Sirup für Speisezwecke, Schokoladensirups zur Herstellung von Getränken auf Schokoladenbasis, Glukosesirup für Speisezwecke, Präparate für die Zubereitung von Kuchen, Backmischungen für Waffeln, Aromapräparate für feine Backwaren, Präparate für die Herstellung von Saucen, Aromapräparate für Kräutertees, Präparate zur Herstellung von Getränken mit Schokoladen- oder Kaffeegeschmack, Getränkepräparate [auf der Basis von Kakao, Schokolade oder Kaffee], Kräuterpräparate für die Zubereitung von Getränken, Kuchenmischungen [pulverförmig] und Speiseeispulver, Kuchendekorationen, Schokoladencremes, Bayrische Crème, Cremes auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen, Präparate für Puddings und Instant-Desserts, Pfannkuchensirup, Teigmischungen zur Herstellung von Pfannkuchen, Cremefüllungen, Füllungen auf Schokoladenbasis, Tortendekorationen, Milchshakes, Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes [Aromastoffe], Granité, Soßen für Speiseeis, Mischungen zur Herstellung von Eiscremeerzeugnissen, Jogurteis (Speiseeis), Präparate für die Herstellung von Eiscreme, Fruchteis [Sorbets], Mischungen für Sorbets [Speiseeis], Mischungen für die Herstellung von Speiseeis, Natürliche Aromen für Speiseeis, Sorbets [Speiseeis], Geleefrüchte [Süßwaren], Herzhafte Aromastoffe für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle], Biskuits, Süßspeisen, Backaromen, Lebensmittelaromen, Aus Früchten hergestellte Aromastoffe, Aromastoffe für Getränke, Saucen (Würzmittel), Custard [Vanillesoße], Vanillesoßenpulver, Vanillesoßenmischungen, Cremefüllungen für Torten, Dips, Gewürzmix, Zitronenaromen, Zitronensaft zur Verwendung bei der Herstellung von Getränken, Präparate für die Herstellung von Getränken, Zitronenlimonade, Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Ausgenommen Softdrinks und alkoholfreie Weine, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Sirupe für die Zubereitung von aromatisierten Mineralwässern, Sirup für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken, Konzentrierte Fruchtsäfte, Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken, Konzentrate für die Zubereitung von Fruchtgetränken, Pulver für die Zubereitung von Getränken, Alkoholfreie Cocktails, Akoholfreie Fruchtcocktails, Nicht alkoholische Cocktail-Mixgetränke, Smoothies, Teilgefrorene Eisgetränke, Sorbets in der Natur von Getränken, Mischungen für die Zubereitung von Sorbetgetränken, alkoholfreie Fruchtextrakte für die Zubereitung von Getränken, Energiegetränke, Isotonische Getränke

43 Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Dienstleistungen einer Eisdiele; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Selbstbedienungsrestaurants

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018105236

Anmeldedatum	07. August 2019
Veröffentlichungsdatum	30. September 2019
Eintragungsdatum	08. Januar 2020
Ablaufdatum	07. August 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. April 2024			Übertragung / Adressänderung, Published
21. März 2024			Übertragung / Adressänderung, Published
07. Dezember 2020			RAW: Correction of errors - Absolute errors, Decision to reject (final)

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Markendetails Letztes Update: 19. April 2024

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