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Die Unionsmarke Alphamax wurde als Wortmarke am 16.07.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018095309 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2022 |
| Ablaufdatum | 16. Juli 2029 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.11.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
DeepMind Technologies Limited
Waren und Dienstleistungen
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Geldbetätigte Mechaniken; Spielesoftware zur Verwendung mit beliebigen computergestützten Plattformen nämlich mit Spielautomaten und analogen Glücksspielautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiele zur Verwendung mit Spielautomaten und analogen Glücksspielautomaten; Automatische Lotteriemaschinen; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten und Teile der vorgenannten Waren; Elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Computersoftware für Spielautomaten und analoge Glücksspielautomaten, insbesondere in Spielcasinos und/oder Spielsalons genutzte Spiele, Spielautomaten als geldbetätigte Geräte, mit Möglichkeit des Geldauswurfs; Spielsoftware, die Wettergebnisse von Spielautomaten erzeugt oder anzeigt; alle vorgenannten Waren, ausgenommen Hardware, Software und Geräte zur Verwendung in Bezug auf künstliche Intelligenz
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Spiele; analoges Spielzeug; Spielautomaten und analoge Glücksspielautomaten (auch geldbetätigt); Geld- oder münzbetätigte Spielautomaten (Maschinen) für Spielautomaten und analoge Glücksspielautomaten; Münzbetätigte Videospielautomaten für Glücksspielzwecke für Spielhallen; Casinoausrüstungen, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen) und Glücksspielmaschinen, für Glücksspielhallen mit Gewinnauszahlung nur für Glücksspiel; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen, welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit Gewinnauszahlung nur für Glücksspiel; Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit Gewinnauszahlung; Geldbetätigte Spielautomaten und/oder elektronische Geldspielapparate (Maschinen) mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Angepasste Gehäuse für durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrische Speichermedien betätigte Spielautomaten, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Elektronische Spiele für Spielautomaten und analoge Glücksspielautomaten; Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen; Gehäuse aus Metall, Kunststoff und/oder Holz für münzbetätigte Automaten für Spielautomaten und analoge Glücksspielautomaten; Wurfscheiben (Spielzeug) und Wurfpfeile; Elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielautomaten, nämlich Geräte, an denen Wetteinsätze getätigt werden können; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf künstliche Intelligenz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018095309