Logo (EUIPO, 19.06.2019)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.06.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "I" #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018083194 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 19. Juni 2029 |
Markeninhaber
Hannoversche Str. 97
49084 Osnabrück
DE
49084 Osnabrück
DE
Markenvertreter
Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.12.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Nürnberger Baugruppe GmbH + Co KG
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall unter Einschluss von Profilleisten, profilierten Blechen, Schienen, Profilen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren unter Einschluss von Nieten, Schrauben, Muttern, Bolzen, Splinten, Unterlegscheiben, Ringfedern, Ketten, Verschlüssen, Verriegelungen, Schlüsseln, Scharnieren, Haken, Ösen, Klemmen, Kauschen, Schäkeln, Griffen, Feststellern, Splinten, Federvorstechern; Metallrohre und Rohrverbinder; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Behälter aus Metall, Stützen, Streben, Tritten, Leitern, Treppen, Rosten, Rolläden, Rolltoren, Leisten, Transportsicherungselementen, Stangen
7
Bohrmaschinen, Hebegeräte; pneumatische und/oder hydraulische Nietwerkzeuge; Teile von Motoren, Teile von Maschinen nämlich Kugellagern, Winden, Druckzylindern, Filtern, Ventilen, Kondensatoren, hydraulischen oder pneumatischen Antrieben für Maschinen oder Motoren; Kupplungen und Vorrichtung zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), insbesondere Anhängerkupplungen, Auflaufkupplungen, Sattelkupplungen, Abschleppkupplungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, insbesondere Zangen und Nietwerkzeuge
11
Beleuchtungsgeräte, insbesondere Fahrzeug-Innen- und Außenleuchten, Rückstrahler, Leuchtmittel; Lüftungsgeräte, Lüftungsklappen, Luftfilter
12
Fahrzeuge; Teile von Fahrzeugen unter Einschluss von Karosserieteilen, Lkw-Aufbauten, Komplett-Pritschen, Faltverdecken, Zwischenböden, Kotflügeln, Kotflügelhaltern, Schmutzfängern, Reifen, Felgen, Rädern, Bremsschuhen, Bremshebeln, Fenstern und Fensterrahmen, Klappen, Hebe- und Senkeinrichtungen inkl. Hubböden; Fahrzeug-Aufbauten sowie deren Teile aus Metall; Fahrzeug-Aufbauten sowie deren Teile (nicht aus Metall)
17
Dichtungen, Dichtungsprofile, Unterlegscheiben, Puffer, Isolierband (sämtliche Waren aus Kautschuk, Guttaperche, Gummi und/oder Kunststoff); Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall)
19
Baumaterialien (nicht aus Metall) unter Einschluss von Leisten, Profilen, Stützen, Streben, Rolläden, Rolltoren; Treppen; Rohre (nicht aus Metall)
20
Behälter; Leitern, Tritte, Trittroste (sämtliche Waren nicht aus Metall); Kleidertransportstangen
22
Seile, Gurte und Planen (soweit in Klasse 22 enthalten)
37
Reparatur von Geräten für Verbindungstechniken, Fahrzeugbau, Reparatur, Instandhaltung sowie Um- und Ausrüsten von Landfahrzeugen sowie Fahrzeugaufbauten, Nietzangen, Bolzenschweißgeräten; alle vorgenannten Dienstleistungen nur in den Bereichen Fahrzeugbauteile und Befestigungstechnik
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, ausgenommen Dienstleistungen eines Bauingenieurs; alle vorgenannten Dienstleistungen nur in den Bereichen Fahrzeugbauteile und Befestigungstechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 24. Januar 2023 | RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published | ||
| 20. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018083194