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Die Unionsmarke AURORA DRIVER wurde als Wortmarke am 14.05.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018064720 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 14. Mai 2029 |
Markeninhaber
280 North Bernardo Avenue
CA 94043 Mountain View
US
CA 94043 Mountain View
US
Markenvertreter
Arne Jacobsens Allé 15
2300 Copenhagen S
DK
Widerspruch / Beschwerde
18.11.2019: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
AL Realisations 2022 Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Software für den Betrieb von selbstfahrenden Fahrzeugen; Computersoftware für die Fahrzeugnavigation und zur Wahrnehmung der Fahrzeugumgebung, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Software für Fuhrparkverwaltung; Computersoftware für die Koordinierung, Terminierung, Buchung und Abfertigung von Fahrzeugen für Personenbeförderung und Frachttransport; Computersoftware zur Verwaltung des Frachttransports mit Lastwagen und autonomen Fahrzeugen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Elektrische und optische Navigationsinstrumente; Automatische Lenkvorrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Computerhardware und Betriebssoftware zum Lenken von Fahrzeugen; Lasergeräte und Sensoren zum Messen des Abstandes zu Objekten, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Laser- und Sensormesstechnik, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Laser- und Sensorobjektdetektoren zur Verwendung an Fahrzeugen; Lichterkennungs- und Lichtmessungsgeräte [LIDAR], Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Radargeräte zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Sensorsysteme für autonome Fahrzeuge, nämlich Navigationssensoren und Sensoren zur Erkennung der Fahrzeugumgebung; Ultraschall-, Radar-, optische, Näherungs- und elektrische Sensoren sowie Sensoren zur Wahrnehmung der Umgebung von Objekten, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente für Kraftfahrzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung für oder zur Anwendung auf dem Gebiet der Ophthalmologie oder Optometrie und Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Feuerlöschapparate, Die vorstehend genannten Waren zur Verwendung in und zum Verkauf als Teil von Systemen für autonome Fahrzeuge; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Flugfahrzeuge oder Luftfahrzeuge oder Beleuchtungs- oder Sensorik-Software für Gebäude oder für die gebaute Umwelt oder Sensorik-Apparate für Gebäude oder für die gebaute Umwelt
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Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für Transportdienstleistungen, nämlich Koordinierung, Buchung und Disposition von autonomen Fahrzeugen; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die Koordinierung des Transports mit Lastwagen und autonomen Fahrzeugen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für den Betrieb eines autonomen Fahrzeugs; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für die Fahrzeugnavigation; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software für das Fahrzeugflottenmanagement; Forschung und Entwicklung in Bezug auf autonome Fahrzeuge; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich von autonomen Fahrzeugen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für autonome Fahrzeuge; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für autonome Fahrzeuge; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme für autonome Fahrzeuge; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Flugfahrzeuge oder Luftfahrzeuge oder Beleuchtungs- oder Sensorik-Software für Gebäude oder für die gebaute Umwelt oder Sensorik-Apparate für Gebäude oder für die gebaute Umwelt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 22. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 21. Mai 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018064720