SIGNATURE

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Landwirtschaftliche Maschinen; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Holzbearbeitungsmaschinen; Industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Pack-, Einschlag- und Verpackungsmaschinen; Pumpen [Maschinen]; Elektrische Handbohrmaschinen; Schermaschinen; Bulldozer; Zerkleinerungsmaschinen; Zentrifugen [Maschinen]; Lifte, ausgenommen Skilifte; Näh- und Strickmaschinen; Bügelmaschinen; Waschmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Sägen [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Druckmaschinen; Bohrmaschinen; Elevatoren; Elektrische Messer

9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten oder optische Platten; Disketten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechner; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschapparate; Spielsoftware; Gespeicherte Computersoftware; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Elektrische Batterien; Detektoren; Elektrodrähte; Elektrische Relais; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch- und Kühlgeräte; Gefrierschränke, -truhen; Elektrische Taschenlampen; Elektrische Kaffeekessel; Küchenherde; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Heizwärme; Anlagen für Kraftfahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Waren Einschließlich der folgenden Waren: Sanitäre Apparate, Trockenanlagen, oder Luftdesodorierungsgeräte

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kleiderbügel; Kommoden; Kissen; Regale; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Polstersessel; Stühle; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Matratzen; Bestattungsurnen; Tellerregale; Korbwaren; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich folgende Waren: Spender, Spender für Handtücher, oder Tücherspender

21 Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Stahlwolle; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Porzellan; Steingutware; Flaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Statuen oder Figurinen (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas; Gläser [Gefäße]; Tafelgeschirr; Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich folgende Waren: Spender, Seifenspender, Spender für Feuchtigkeitsmittel, Spender für Körperpflegemittel, Tuchspender, Spender für Papiertücher, Handtuchspender, Toilettenpapierhalter, Eimer, Abfallsammelbehälter, oder Sammelbehälter für Abfallmaterialien und -artikel

24 Textile Gewebe; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Gewebe für textile Zwecke; Elastische Webstoffe; Samt; Bettwäsche; Haushaltswäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Fußbodenbeläge, ausgenommen Plattenbeläge und Anstriche; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material; Vorleger; Papiertapeten; Turnmatten; Automatten; Kunstrasen

35 Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Bürodienstleistungen; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchführung; Vervielfältigung von Dokumenten; Personal-, Stellenvermittlung; Dateienverwaltung mittels Computer; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Herausgabe von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung aller im Folgenden genannten Waren für Dritte, um Verbrauchern die Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Nämlich Werkzeugmaschinen, Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt, Brutapparate für Eier, Landwirtschaftliche Maschinen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Holzbearbeitungsmaschinen, Industrielle Manipulatoren (Maschinen), Pack-, Einschlag- und Verpackungsmaschinen, Pumpen (Maschinen), Handbohrmaschinen (elektrische), Rasenmäher, Bulldozer, Stampfer [Maschinen], Zentrifugen (Maschinen), Lifte (Aufzüge), Nähmaschinen, Strickmaschinen, Bügelmaschinen, Waschmaschinen, Elektrische Küchenmaschinen, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Sägen (Maschinen), Roboter (Maschinen), Druckmaschinen, Bohrmaschinen, Aufzüge, Messer [elektrisch], Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten oder optischen Platten, Disketten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöscher, Computersoftware für Spiele, Software (gespeichert), Computerperipheriegeräte, Elektrische Batterien, Sensoren, Elektrische Drähte, Relais [elektrisch], Speicher- oder Mikroprozessorkarten, Beleuchtungsgeräte, Heizungen, Verdampfer, Kochapparate, Kühlgeräte, Gefrierschränke und -truhen, Kleine Taschenlampen, Kaffeemaschinen, Kochgeräte, Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Heizungsanlagen für Fahrzeuge, Möbel, Spiegel, Rahmen, Kunstwerke, aus den folgenden Materialien: Holz, Wachse, Gips, Aus Kork, Binsen, Rohr, Korbwaren, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Ersatz für die vorstehend genannten Materialien oder Kunststoffen, Kleiderbügel, Kommoden, Kissen, Regale, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Polstersessel, Stühle, Bettzubehör, ausgenommen Bettwäsche, Matratzen, Bestattungsurnen, Geschirrschränke, Flechtwerk, Kisten, Kästen und Dosen aus Kunststoff oder Holz, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) und Bürstenmachermaterial, Handbetätigte Putzgeräte, Stahlwolle, Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Porzellan, Steingut, Flaschen, Kunstwerke Aus Porzellan, Steingut oder Glas, Statuen oder Figurinen (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas, Gläser (Gefäße), Tafelgeschirr und Besteck, Zimmeraquarien, Textilstoffe, Tisch- und Bettwäsche, Stoffe für textile Zwecke, Webstoffe [elastisch], Samt, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Tischwäsche nicht aus Papier, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge (ausgenommen Fliesen und Anstrichfarben), Wandbehänge, nicht aus textilem Material, Vorleger, Papiertapeten, Turnmatten und Matten für Turnhallen, Automatten, Künstliches Gras; Aber ausgenommen die Zusammenstellung aller folgenden Waren für Dritte, um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu ermöglichen, Nämlich Spender, Spender für Körperpflegemittel, Tuchspender, Spender für Papierhandtücher, Handtuchspender, Sanitäre Apparate, Trockenapparate, Luftauffrischungsapparate, Toilettenpapierhalter, Eimer, Abfallentsorgungsbehälter oder Sammelbehälter zur Entsorgung von Abfallstoffen und -artikeln

36 Versicherungsdienstleistungen; Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge; Home Banking; Ausgabe von Reiseschecks oder Kreditkarten; Schätzung von Immobilien; Immobilienverwaltung; Finanzierung; Finanzanalysen; Kapitalbildung oder -anlagen; Finanzielle Beratung; Finanzielle Schätzung [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Anlegen von Kapital für Dritte

38 Telekommunikationsdienstleistungen; Auskünfte über Telekommunikation; Kommunikation über Computerterminals oder über Lichtleiternetze; Kommunikation über Rundfunk oder Telefon; Mobiltelefondienste; Bereitstellung von Zugängen zu einem weltweiten Computernetz; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Dienste von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Ausstrahlung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Telekonferenzdienstleistungen; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke

40 Sägen; Schneidern von Bekleidung; Druckarbeiten; Auskünfte über Materialbearbeitung; Sticken; Schweißen; Polieren durch Abschleifen; Hobeln; Raffinieren; Schleifen; Mahlen von Getreide; Gravieren; Galvanisieren; Goldplattierung; Verzinnen; Färbedienstleistungen; Änderung von Bekleidungsstücken; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Buchbindearbeiten; Einrahmung von Kunstgegenständen; Luftreinigung; Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung]; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Erzeugung von Energie; Erstellen von fotografischen Abzügen; Entwicklung von fotografischen Filmen; Schablonendruckarbeiten; Erstellen von Fotogravuren; Glasblasen; Ausstopfen und Präparieren von Tieren; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen

41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltungsdienstleistungen; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Information über Unterhaltung und Bildung; Dienstleistungen für die Freizeitgestaltung; Veröffentlichung von Büchern; Bücherverleih [Leihbücherei]; Tierdressur; Videofilmproduktion; Vermietung von Kinofilmen; Vermietung von Tonaufnahmen; Verleih von Videorecordern oder Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Bühnendekoration; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Fotografieren; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Über ein Computernetzwerk online angebotene Spieldienstleistungen; Glücksspiele; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]

42 Bewertungen, Einschätzungen und Studien durch Ingenieure in den Bereichen Wissenschaft und Technik; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Durchführung von technischen Projektplanungen; Architekturdienste; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Entwicklung (Gestaltung), Installation, Wartung, Aktualisierung oder Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratungsdienste in Bezug auf Computer; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Grafikerdienstleistungen; Styling [industrielles Design]; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018063371

Anmeldedatum	10. Mai 2019
Veröffentlichungsdatum	12. August 2019
Eintragungsdatum	17. September 2021
Ablaufdatum	10. Mai 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Juli 2023			Korrektur, Published
16. Juni 2023			Korrektur, Published
18. Mai 2022			Widerspruch eingelegt, Published
25. Oktober 2021			Korrektur, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Mai 2024

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