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Die Unionsmarke Ovesco wurde als Wortmarke am 30.04.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018057504 |
| Anmeldedatum | 30. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
Dorfackerstr. 26
72074 Tübingen
DE
72074 Tübingen
DE
Markenvertreter
Alois-Steinecker-Str. 22
85354 Freising
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.10.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Novartis AG
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von gastrointestinalen Erkrankungen; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Chemische Präparate für medizinische Zwecke; Sterile Lösungen für medizinische Zwecke; Medizinische Präparate und Substanzen
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Computer; Computerperipheriegeräte; Hardware für die Datenverarbeitung; Computersoftware; Transponder; Elektrische Sensoren; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Datenübertragungsgeräte; Datenempfangseinheiten; Alarmgeräte; Anzeigegeräte (elektrisch); Sender für elektronische Signale; Empfänger für elektrische Signale; Software für den Betrieb von medizinischen Robotern; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Apparate und Instrumente für die Endoskopie; Apparate und Instrumente für die Proktologie; Apparate und Instrumente für die Hochfrequenz-Chirurgie; Elektronische medizinische Geräte; Gleichstromgeneratoren für medizinische Zwecke; Monopolare und bipolare endoskopische Geräte und Instrumente; Monopolare und bipolare elektrochirurgische Geräte und Instrumente; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate und Instrumente zur Fremdkörperentfernung; Flexible Endoskope für medizinische Zwecke; Starre Endoskope für medizinische Zwecke; Endoskopaufsätze; Endoskopische Clips; Wundklammern; Ligaturklammern für medizinische Zwecke; Applikationsgeräte für Ligaturklammern für medizinische Zwecke; Insufflatoren für die endoskopische Therapie; Insufflatoren für die endoskopische Diagnose; Sonden für medizinische und chirurgische Zwecke; Dehnsonden [Chirurgie]; Endoskopische Sonden; Bürsten für medizinische Zwecke; Schlingen für medizinische Zwecke; Seitenschneider für medizinische Zwecke; Saugapparate für medizinische Zwecke; Zangen für medizinische Zwecke; Klebefolien zum Schutz medizinischer Instrumente und Geräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Chirurgisches Nahtmaterial; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Schluckbare Kapsel mit Sensor zu diagnostischen Zwecken; Implantierbare Kapsel mit Sensor zu diagnostischen Zwecken; Medizinische Roboter für den Einsatz in der Endoskopie und Chirurgie; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Gebrauchsanweisungen; Handbücher
37
Reparatur und Wartung von medizinischen Instrumenten und Geräten
41
Ausbildung; Schulungen; Erstellung und Veröffentlichung von Schulungsmaterialien
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analysedienstleistungen; Industrielle Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Medizinische Forschung; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen und Software, insbesondere für elektronische medizinische Geräte; Technischer Support im Softwarebereich; Durchführungen technischer Tests und Prüfungen
44
Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Vermietung von medizinischen Geräten; Medizinische Informationsdienste, bereitgestellt über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018057504