ALIPAY

EUIPO EUIPO 2019 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ALIPAY wurde als Bildmarke am 17.04.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018053533
Anmeldedatum 17. April 2019
Veröffentlichungsdatum 05. Juni 2019
Eintragungsdatum 13. Juli 2020
Ablaufdatum 17. April 2029

Markeninhaber

Cayman Corporate Centre, 27 Hospital Road, George Town
KY1-9008 Grand Cayman
KY

Markenvertreter

5, boulevard de la Madeleine 75001 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

05.09.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Allpay Limited

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Software; Computersoftware in Form einer Anwendung für mobile Geräte und Computer; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Software zur Bearbeitung elektronischer Zahlungen an Dritte sowie von Dritten; Computersoftware und Softwareanwendungen zur Verwendung in Bezug auf Finanzwesen, Finanzgeschäfte, elektronischen Handel, elektronische Zahlungen, Devisenhandel und Währungsumtausch, Vermittlungs- und Maklertätigkeit und Finanzanlagenberatung; Authentifizierungs-Software; Herunterladbare Computersoftware und Computersoftwareanwendungen; Software zur sofortigen Nachrichtenübermittlung; Software für die gemeinsame Nutzung von Dateien; Kommunikationssoftware für den elektronischen Austausch von Daten, Ton, Videos, Bildern und Grafiken über Computer-, Mobil-, drahtlose und Telekommunikationsnetze; Computersoftware für die Verarbeitung von Bildern, Grafiken, Ton, Videos und Text; Herunterladbare Computersoftware zur Ermöglichung der elektronischen Übertragung von Informationen, Daten, Dokumenten, Sprache und Bildern über das Internet; Herunterladbare Computersoftware, die es Anwendern ermöglicht, an webbasierten Zusammenkünften und Unterricht mit Zugang zu Daten, Dokumenten, Bildern und Softwareanwendungen über einen Webbrowser teilzunehmen; Herunterladbare Computersoftware für den Zugang zu und zur Anzeige und Steuerung von entfernten Computern und Computernetzen; Herunterladbare Software für Cloud-Computing-Dienste; Herunterladbare Computersoftware auf Cloud-Basis; Computersoftware zur Verfolgung und Auswertung des Kundenverhaltens und persönlichen Verhaltens in Bezug auf Kaufentscheidungen; Computersoftwareanwendungen zur Verwendung in Bezug auf Umweltschutz, Klimawandel und CO2-Ausgleich; Elektronische Online-Veröffentlichungen (herunterladbar aus dem Internet oder aus einem Computernetz oder aus einer Computerdatenbank); Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Zeitschriften [Magazinen], Artikeln, Broschüren, Faltblättern, Datenblättern, Informationsmaterial und Unterrichtsmaterial im Bereich Geschäftsangelegenheiten, elektronischer Handel, Informationstechnologie, Cloud-Computing, Telekommunikation, Internet, Ausbildung in Bezug auf den Geschäftsverkehr und den elektronischen Handel, Geschäftsführung, Verkauf, Marketing und Vermögensverwaltung; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Notebooks [Computer]; Laptops; Mobile Computer; Mobile Computer; PDA-Computer [Personal Digital Assistants]; Tragbare Abspielgeräte; Mobiltelefone; Smartphones; Digitale Kameras; Batterien, Batterieladegeräte; Computer-Workstations; Computerserver; Computer- und Telekommunikations-Netzwerkhardware; Adapter, Schalter, Router und Anschlusssockel für Computernetze; Drahtlose und drahtgebundene Modems und Kommunikationskarten und -geräte; Laptophalter, Computertaschen; Feuerlöschgeräte; Computerhardware und -firmware; Navigationssysteme für Kraftfahrzeuge; CDs; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Telekommunikationsapparate; Mauspads [Mausmatten]; Bedienhörer für Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone; Herunterladbare Spiele, Bilder, Filme, Spielfilme und Musik; Alarmsysteme; Sicherheitskameras; Mobile Rundfunk- und Fernsehübertragungseinheiten; Fernsehsendeausrüstungen; Kameras; Videokameras; Kopfhörer; Kopfhörer; Lautsprecher; GPS-Apparate und -Ausrüstungen; Computer-, elektronische und Videospielprogramme und -Software (einschließlich aus dem Internet herunterladbare Software); Flüssigkristallanzeigen für Telekommunikationsgeräte und elektronische Geräte; Set-Top-Box; Fernbedienungen; Datenspeicherprogramme; Brillen und Sonnenbrillen; Elektrische Schilder; Kodierte oder magnetische Bankkredit-, Debit-, Geld-, Kundenkredit-, Telefon- und Ausweiskarten; Geldautomaten; E-Book-Reader; Tonerpatronen [leer] für Drucker und Fotokopierer; Babyüberwachungsgeräte; Video-Babyüberwachungsgeräte; Sonnenblenden; Tablet-Computer; Schlüsselkarten, codiert; 3D-Brillen; Speicherkarten für Videospielautomaten; Wearables [Computer], Smartphones, Bildschirme und Displays, Computerhardware, Activity Tracker, Audiogeräte, Kommunikationsgeräte, Telekommunikationsapparate, An Computer angepasste Peripheriegeräte, Tragbare Abspielgeräte und digitale elektronische Kommunikationsgeräte; Am Körper tragbare Computer, Smartphones, Monitore, Displays, Computerhardware, Activity Tracker, Tonanlagen, Kommunikationsgeräte, Telekommunikationsgeräte, Computerperipheriegeräte, tragbare Abspielgeräte und digitale elektronische Kommunikationsgeräte, alle zur Erleichterung von Zahlungstransaktionen durch elektronische Mittel und zur Ermöglichung des Zugangs zu Finanz- und Bankkonteninformationen und zur Führung von Bankgeschäften durch Kunden; Am Körper tragbare Computer, Smartphones, Monitore, Displays, Computerhardware, Activity Tracker, Tonanlagen, Kommunikationsgeräte, Telekommunikationsgeräte, Computerperipheriegeräte, tragbare Abspielgeräte und digitale elektronische Kommunikationsgeräte, alle zur Bereitstellung des Zugangs zu drahtlosen Kommunikationsnetzen, Telekommunikationsnetzen und zum Internet; Herunterladbare mobile Anwendungen zur Verwendung mit am Körper tragbaren Computern, Smartphones, Monitoren, Displays, Computerhardware, Activity Trackern, Tonanlagen, Kommunikationsgeräten, Telekommunikationsgeräten, Computerperipheriegeräten, tragbaren Abspielgeräten und digitalen elektronischen Kommunikationsgeräten; Computeranwendungssoftware zur Verwendung mit am Körper tragbaren Computern, Smartphones, Monitoren, Displays, Computerhardware, Activity Trackern, Tonanlagen, Kommunikationsgeräten, Telekommunikationsgeräten, Computerperipheriegeräten, tragbaren Abspielgeräten und digitalen elektronischen Kommunikationsgeräten; Kodierte oder magnetische Prepaid-, Bank-, Kredit-, Debit-, Geld- und Ausweiskarten
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Clearing und Abstimmung von Finanztransaktionen über ein weltweites Computernetz; Online-Banking-Dienstleistungen und Finanzdienstleistungen; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Verarbeitung und Übertragung von Rechnungen und Zahlungseingängen sowie Versicherung von Finanztransaktionen; Überweisung von Geldern; Kapitaltransfer auf elektronischem Wege für Dritte; Zahlungstransfer für Dritte über das Internet; Finanzdienstleistungen in Form der Bearbeitung von Rechnungen und Zahlungseingängen; Vermittlung und Verwaltung von Miet- und Pachtverhältnissen; Vermietung und Verpachtung von Immobilien; Schätzung von Immobilien; Immobilienbewertung, Immobilienfinanzierung und Immobilienanlagen; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers; Immobilienvermittlung; Dienstleistungen einer Wohnungsagentur; Dienstleistungen eines Aktuars; Immobilienverwaltung und -beratung; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Vermietung von Büros [Immobilien]; Wohnungsvermietung; Bereitstellung von Finanzinformationen über das Internet; Sicherheitshinterlegung und Ausgabe von Reisegutscheinen; Investmentgeschäfte; Finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Dienstleistungen im Bereich Finanz- und Vermögensverwaltung; Versicherungs- und Finanzdienstleistungen; Finanzdienstleistungen, bereitgestellt über Telekommunikationsmedien; Finanzierungsberatung; Online-Banking; Online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte Bankdienstleistungen; Wertpapiervermittlungsdienste, Börsenkursnotierungen; Abwickeln von Aktien- und Anleihhandelsgeschäften, Finanzanalysen; Debitkartendienste, Kundenkartendienste und Scheckgarantiedienste; Bank-, Sparkonten- und Investmentdienstleistungen; Clearing [Verrechnungsverkehr]; Kreditüberprüfung über ein weltweites Computerinformationsnetz; Elektronisches Kreditrisikomanagement; Elektronische Einkaufszahlung und elektronische Rechnungszahlung; Belastung von und Gutschriften auf Finanzkonten; Elektronische Bankgeschäfte; Ausgabe von Guthabenkarten, Abbuchungskarten und Debitkarten; Dienstleistungen in Bezug auf Telefonkreditkarten; Online-Informationen in Bezug auf Finanzen und Versicherungen über eine Computerdatenbank oder das Internet; Inkassobüro für Gas- und Stromgebühren; Schätzung von Antiquitäten; Schätzung von Kunstgegenständen; Schätzen von Schmuck; Schätzung von Gebrauchtfahrzeugen; Bereitstellung von Steuerinformationen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Organisation von Spendensammlungen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Vermietung von Maschinen zum Zählen und Verarbeiten von Geldscheinen und Münzen; Vermieten von Geldautomaten; Online-Zahlungsdienstleistungen; Organisation von Finanzierungen für Bauprojekte; Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; Elektronischer Kapitaltransfer; Devisenhandel und Währungsumtausch, Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten, Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten, Geldtransfer, Einschließlich Bereitstellung aller vorstehend genannten Dienstleistungen auf elektronischem Weg; Beratung und Information in Bezug auf den elektronischen Kapitaltransfer; Fremdwährungstransferdienste; Devisenhandel und Währungsumtausch; Währungsumtausch; Valutageschäfte; Währungsumtausch; Finanzielle Transaktionen über eine Blockchain; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Sammeln von Spenden für gemeinnützige Zwecke im Bereich des Klimaschutzes; Maklerdienste in Bezug auf Klimaschutzwertpapiere; Sponsoring von Emissionsausgleichsprogrammen; Finanzierung und Investition in Bezug auf Projekte zur Emissionsreduzierung; Investition in Emissionsausgleichsprogramme und -projekte; Investition in Fonds zur Emissionsreduzierung; Kreditbeschaffung; Vergabe von kurzfristigen Krediten; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Forschungs- und Planungsdienstleistungen, industrielle Analysen und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Software as a Service [SaaS]; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten; Durchführung von Nutzerauthentifizierungsdiensten unter Verwendung von Biometrik, Gesichtserkennung und Fingerabdruckauthentifizierung, Spracherkennung und sonstiger Arten von Hardware- und Softwareauthenfizierungstechnlogie für die Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, elektronische Handelsgeschäfte, Spenden, Lizenzproduktverfolgung und Faneinbindung; Datensicherung; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste; Analyse von Computersicherheitsbedrohungen zum Schutz von Daten; Bereitstellung von Sicherheitsdiensten für Computernetze, Computerzugang und computergestützte Transaktionen; Zertifizierung von Daten über Blockchain; Datenauthentifizierung über Blockchain; Einschließlich aller vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung im Zusammenhang mit Zahlungssystemen; Computerdienstleistungen in Verbindung mit Übertragung von Informationen, Daten, Dokumenten und Bildern über das Internet; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters, nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen für Dritte; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters (ASP), der Software in den Bereichen webbasierte Konferenzen, Audiokonferenzen, elektronische Nachrichtenübermittlung, Zusammenarbeit an Dokumenten, Videokonferenzen sowie Sprach- und Anrufverarbeitung bereitstellt; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Ermöglichung der Interoperabilität mehrerer Softwareanwendungen; Online, per E-Mail und Telefon bereitgestellte technische Unterstützungsdienste in Bezug auf Computersoftware und -anwendungen; Computerdienstleistungen, nämlich Einrichtung einer Online-Gemeinschaft für angemeldete Benutzer zur Teilnahme an Diskussionen, zur Entgegennahme von Rückmeldungen anderer Teilnehmer, zum Aufbau von virtuellen Gemeinschaften sowie zur Mitwirkung in sozialen Netzwerken und zum Austausch von Dokumenten; Computertechnologieberatung für Internetnutzer mittels einer Support-Hotline; Computerdienstleistung in Bezug auf die Erstellung von Verzeichnissen mit Informationen, Websites und anderen Ressourcen in Computernetzen; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Design von Computern, Notebooks, Laptops, tragbaren Computern und Taschencomputern; Design von persönlichen digitalen Assistenten und persönlichen Medienabspielgeräten; Design von Mobiltelefonen und Smartphones; Design von Digitalkameras; IT-Dienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Integration von Rechnersystemen; Durchführung von Computeranalysen; Computerprogrammierung zum Schutz vor Viren; Dienstleistungen in Bezug auf Computersystemsoftware; Design von Computer-Software; Design von Computersystemen; Entwurf und Entwicklung von Webseiten; Webhosting; Hosting von Computeranwendungssoftware die Suche und das Abrufen von Informationen aus Datenbanken und Computernetzwerken; Bereitstellung technischer Informationen über Telefon oder ein weltweites Computernetz auf besondere Anfrage von Endbenutzern; Computersoftwareberatung; Computerdienstleistungen in Bezug auf kundenspezifische Recherchen in Computerdatenbanken und Websites; Kodierung und Dekodierung von Computer- und elektronischen Signalen; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Prüfung und Auswertung; Dienstleistungen eines Architekten und eines Planungsbüros; Inneneinrichtungen von Gebäuden, Büros und Wohnungen; Computer-Informationsdienste; Netzinformationsdienste, nämlich Bereitstellung von technischen Informationen über Computer und Netze im Bereich Wirtschaft und elektronischer Handel; Bereitstellung von Programmen für das Sicherheitsrisikomanagement von Computern; Bereitstellung von Informationen, Wissen und Prüfungen in Bezug auf Computersicherheit; Durchführung von Qualitätskontrollen; Computerdienstleistungen in Bezug auf Zertifizierung von Unternehmenstransaktionen und Erstellen diesbezüglicher Berichte; Zugriffskontrolle für (Sicherheitsdienstleistungen für) Computer, elektronische Netzwerke und Datenbanken; Sicherheit von Datenübertragungsdiensten und von Transaktionen über Computernetze; Beratung auf dem Gebiet der Datensicherheit; Technologische Beratung hinsichtlich der Sicherung von Telekommunikation; Sicherheitsdienstleistungen für computergestützte Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Sicherheit für das Internet, das World Wide Web und computergestützte Kommunikationsnetze und in Bezug auf die sichere Übertragung von Daten und Informationen; Beratungsleistungen in den Bereichen Internet, World Wide Web und computergestützte Kommunikationsnetzwerksicherheit, Informationssicherheitsdienste; Authentifizierungen in Bezug auf Computersicherheit; Online-Authentifizierung von elektronischen Unterschriften; Externe Datensicherung; Elektronische Datenspeicherung; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; Kartografische Dienstleistungen; Cloud-Computing; Cloud Hosting-Dienste; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer cloud-basierter und Cloud-Computing-Software; Elektronische Datenspeicherung; Bereitstellung von virtuellen Computersystemen und virtuellen Computerumgebungen durch Cloud-Computing; Vermietung von Unterhaltungssoftware; Technische Forschung auf dem Gebiet des CO2-Ausgleichs; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf die Kompensation von Kohlendioxidemissionen und Umweltschutz; Technische Auskünfte im Bezug auf umweltbewusste und ökologische Neuheiten; Durchführung von Umweltprüfungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie von Umweltüberwachung; Forschung im Bereich Umweltschutz und -erhaltung; Erstellen von Umweltschutzinformationen; Forschung und Bereitstellung wissenschaftlicher Informationen im Bereich Klimawandel; Wissenschaftliche und gewerbliche Beratungsleistungen in Bezug auf Brennstoffe, Brennstoff- und Kohlendioxidemissionen sowie Umweltfragen; Empfehlung von Verfahrensweisen zur kosteneffizienten Reduzierung von Kohlendioxidemissionen; Verwaltung von Kohleaustauschprogrammen; Umweltforschung, Umweltmanagement und Umweltschutz; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
45 Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, Nämlich persönliche Einkaufsdienste, Nicht medizinische persönliche Pflege für Dritte in Form der Planung, Organisation, Koordinierung, Vermittlung und Unterstützung von Personen bei der Erledigung täglicher Aufgaben, Persönliche Erinnerungsdienste, Persönliche Leibwächterdienste, Begleitung von Personen als Gesellschafter; Beratungsdienste in Bezug auf Sozialplanung, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Partnerschaftsvermittlung, Haushüten, Babysitten, Hüten von Haustieren, Dienstleistungen eines Detektivs, Erstellen von Horoskopen; Dienstleistungen des Sozialwesens; Partner- und Bekanntschaftsvermittlungsdienste; Juristische Dienstleistungen; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistungen]; Wach- und Sicherheitsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf die persönliche Sicherheit; Vermietung und/oder Leasing von Tresoren; Vermietung von Bekleidung; Bereitstellung von Schutzdienstleistungen über elektrische Zentralstationen für Einbruchmelde- und Brandschutzsysteme; Überwachungsdienstleistungen für Einbruchmeldesysteme, Brand- und Überflutungsmelder sowie Alarmüberwachungdienste; Lizenzierung von digitalen Daten, unbewegten Bildern, bewegten Bildern, Ton und Text; Zusammenstellung, Erstellung und Wartung eines Registers mit Domain-Namen; Sicherheitskontrollen von Gepäck; Beschaffung von Informationen über den Werdegang einer Person; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Bestattungsdienste; Knüpfen von sozialen Kontakten im Internet; Tauben aufsteigen lassen zu besonderen Anlässen; Einbalsamierungsdienste; Authentifizieren von persönlichen Kenndaten zur Identifizierung von Personen [Identitätsüberprüfungsdienstleistungen], einschließlich unter Verwendung von Biometrik, Gesichtserkennung, Fingerabdruckauthentifizierung, Spracherkennung und anderer Authentifizierungsarten auf der Basis der Messung und Analyse eindeutiger körperlicher oder Verhaltensmerkmale; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachvermögen und Personen; Astrologische und spirituelle Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Detektivs; Bestattungsdienste; Religiöse Dienstleistungen; Vermietung von Bekleidungsstücken; Vermietung von Sicherheits-, Rettungs-, Sicherungs- und Vollzugsausrüstungen; Sicherheitswachdienste; Sicherheitsdienste bei öffentlichen Veranstaltungen; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
13. Januar 2020 Übertragung / Adressänderung, Registered
11. November 2019 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11018053533