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Die Unionsmarke Westfalia Spielgeräte wurde als Wortmarke am 15.04.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018051094 |
| Anmeldedatum | 15. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 28. November 2019 |
| Ablaufdatum | 15. April 2029 |
Markeninhaber
Zieglerstr. 16 - 20
33161 Hövelhof
DE
33161 Hövelhof
DE
Markenvertreter
Gadderbaumer Str. 14
33602 Bielefeld
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.07.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Westfalia Automotive GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall
19
Baumaterialien und Bauelemente nicht aus Metall
20
Möbel für den Außenbereich; Sitzbänke
21
Abfallkübel; Abfallbehälter aus Kunststoff; Abfallbehälter aus Metall
28
Sandkästen für Spielzwecke; Sandkästen [Spielplatzausrüstung]; Spielplatzgeräte; Spielhäuser; Wippen; Schaukeln; Kletter-Rutschen als Spielgeräte; Rutschen [Spielplatzgeräte]; Klettergerüste
35
Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schaukeln; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für den Außenbereich; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Rutschen [Spielplatzgeräte]; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Klettergerüste; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sandkästen [Spielplatzausrüstung]; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kletter-Rutschen als Spielgeräte; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Abfallkübel; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sandkästen für Spielzwecke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Wippen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Abfallbehälter aus Kunststoff; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sitzbänke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Spielplatzgeräte; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Baumaterialien und Bauelemente nicht aus Metall; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Abfallbehälter aus Metall; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Spielhäuser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. November 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018051094