Summit Medical Infection Control Logo (EUIPO, 10.04.2019)
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Die Unionsmarke Summit Medical Infection Control wurde als Bildmarke am 10.04.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Ein Brief #Buchstabe "S" #Grün #Blau #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018050447 |
| Anmeldedatum | 10. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 10. April 2029 |
Markeninhaber
Industrial Park
GL54 2HQ Bourton on the Water,
GB
GL54 2HQ Bourton on the Water,
GB
Markenvertreter
Theresienstr. 6-8
80333 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.10.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Johnson & Johnson
Waren und Dienstleistungen
5
Zement für orthopädische Zwecke und deren Komponenten; Knochenzemente für orthopädische Zwecke; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pasten und Zemente zum Implantieren in Knochen; Orthopädische Zemente und Pasten; Transplantationsmaterial für medizinische Zwecke; Ersatz- und Austauschmaterialien, alle für menschliches und tierisches Gewebe; Implantate für die Nervenregeneration; Regenerationsimplantate mit Kollagenbasis
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente, orthopädische Artikel, Apparate und Instrumente, Knochen-Druckapplikatoren; Apparate zur Vorbereitung von Knochen für orthopädische Implantate und Transplantate; Künstliche Implantate für medizinische Zwecke; Prothetische Apparate und Geräte; Knochenschrauben, Stifte, Heftklammern und Anker; Chirurgisches Nahtmaterial; Vorrichtungen zum Fixieren von Knochen an Weichteilen; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren; Vorstehend Genanntes mit Ausnahme von Implantaten zum Hüft- und Kniegelenksersatz oder Instrumenten zur Verwendung bei der Einsetzung solcher Implantate zum Hüft- und Kniegelenksersatz; Bassins, Becken und Spritzen für medizinische Zwecke; Mischinstrumente für medizinische Zwecke; Misch-, Abgabe- und Ausgabevorrichtungen für orthopädische Zemente; Drainagegeräte für Wunden; Bluttransfusionsgeräte und -instrumente; Orthopädische Zemente und Pasten; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
20
Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Vorhängeschienen
24
Gardinen oder Vorhänge aus Webstoffen für Krankenhäuser sowie Jalousien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2024 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. April 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018050447