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Die Unionsmarke OCRAY wurde als Wortmarke am 08.03.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018033621 |
| Anmeldedatum | 08. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 08. März 2029 |
Markeninhaber
Teutonenstr. 2-10
46395 Bocholt
DE
46395 Bocholt
DE
Markenvertreter
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Pneumatische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Luftgekühlte Kondensatoren; Textil- und Ledernähmaschinen; Hämmer [Maschinen] für industrielle Zwecke; Werkzeuge für Werkzeugmaschinen; Niederdruckpressen; Aufdampfungsmaschinen; Maschinen und Anlagen zum Beschichten für Bandprodukte; Druckmaschinen für Bandprodukte; Teile von Tintenstrahldruckmaschinen; Werkzeugmaschinen als Bausätze; Absorptionsmaschinen für die chemische Verarbeitung; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Bodenbelägen, Tapeten, Papierbahnen, Folien, Klebebändern und technischen Textilien.; Siebdruck-Anlagen; Walzen; Prägepressen; Maschinell betätigte Werkzeuge; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Patronen für Tintenstrahldruckmaschinen; Tiefdruck-Anlagen; Doppelbandpressen; Druckmaschinen für Fußbodenbeläge; Maschinen zur Bearbeitung von Gegenständen mit Hilfe von Bearbeitungsflüssigkeiten; Verbindungsmaschinen [Mischmaschinen]; Beschichtungsmaschinen; Robotermechaniken zur Kunststoffbearbeitung; Automatisierte Montagemaschinen; Prägemaschinen; Matrizen zur Einstellung von Pressen; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Fräs- und Formmaschinen; Kühlkondensatoren; Druckmaschinen für Bandprodukte, insbesondere Tapeten, Fußbodenbeläge [Oberböden] und Folien; Mechanische Prozessregler; Ziehmaschinen; Teile für die vorstehend genannten Maschinen, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Flüssigkeitsmixer [Maschinen]; Leitwalzen; Pneumatische Prozessregler; Beschichtungsmechanismen; Präge- und Laminiermaschinen zur Herstellung von Laminaten [Heiß- und Kaltverfahren], Fußbodenbelägen [Oberböden]; Mechanische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Kondensationsanlagen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetätigte Werkzeuge und Apparate zum Befestigen und Verbinden; Prägedruckmaschinen; Blechverarbeitungsmaschinen; Hochdruckpressen; Laminiermaschinen; Temperiermaschinen und -anlagen für Bandprodukte; Düsen; Formmaschinen; Rakel; Druckmaschinen; Maschinen zum Trocknen von Wäsche ohne Heizfunktion; Bandwickelmaschinen für Transformatorspulen; Rollmaschinen; Kondensatoren mit Radialventilator; Pneumatische Industriewerkzeuge; Kalander; Luftkondensatoren; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Tapetendruckmaschinen; Prägepressen [Maschinen]; Ansatzstücke für elektrische Werkzeuge; Belüfter; Ablaufgesteuerte Maschinen zur ununterbrochenen Bogenzuführung; Robotermechaniken zur Metallbearbeitung; Prägemaschinen für gewerbliche Zwecke; Robotergesteuerte Endbearbeitungsmaschinen; Transportroste; Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Bandprodukten und bahnförmigen Produkten, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen; Mechanische Steuerungen für Motoren und Maschinen; Kondensatoren mit Axial-Gebläse; Zieheisen für Ziehbänke; Kraftbetriebene Werkzeuge; Härtungsmaschinen; Hydraulikhämmer; Gebläse; Vibratoren [Maschinen] für industrielle Zwecke; Prägemaschinen zum Pressen [Formen] von Teilen aus Bögen; Digitaldruckmaschinen; Verschließmaschinen; Mischmaschinen; Roboter für Werkzeugmaschinen; Wickelmaschinen; Verpackungsmaschinen; Hydraulikwerkzeuge; Bandrichtmaschinen; Druckköpfe für Tintenstrahldruckmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Folien; Elektrische Rotationsmaschinen; Transportwalzen; Maschinen und Anlagen zum Beschichten für Bandprodukte, Teile für die vorstehend genannten Maschinen, insbesondere Rakel, Düsen, Beschichtungsmechanismen; Fördermaschinen; Hämmer [Maschinenteile]; Auflösungsmaschinen für chemische Verfahren; Transportbänder; Teile für die vorstehend genannten Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Färbemaschinen; 3D-Drucker; Mechanische Prägewerkzeuge [Maschinenteile]; Verzahnungseinsätze [Maschinenteile]; Druckkammerrakel; Führungsrahmen für Werkzeugmaschinen; Pneumatisch angetriebene Pressen; Zerspanmaschinen; Tintenstrahldruckmaschinen; Gummidruck-Anlagen; Druck- und Buchbindemaschinen; Tinten für Tintenstrahldruckmaschinen; Niederdruckpresse; Hochdruckpresse; Doppelbodenpresse; Presse
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Brenner, Boiler und Heizgeräte; Trockenmaschinen und -anlagen für Bandprodukte; Trockenanlagen; Inertgastrockner; Maschinen zum Trocknen; Infrarottrockner; Umlufttrockner; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Teile für die vorstehend genannten Maschinen, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
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Ingenieurdienstleistungen im Maschinenbau; Ingenieurdienstleistungen; Ingenieurdienstleistungen für den Entwurf von Werkzeugen; Ingenieurdienstleistungen im Werkzeugbau; Ingenieurdienstleistungen für den Entwurf von Maschinen; Entwicklung von Computersoftware im Werkzeug- und Maschinenbaubereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Dezember 2022 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 23. September 2019 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published |
ID: 11018033621