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Die Unionsmarke AP'TI wurde als Wortmarke am 01.03.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018029784 |
| Anmeldedatum | 01. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 05. November 2020 |
| Ablaufdatum | 01. März 2029 |
Markeninhaber
Hanns-Martin-Schleyer-Str. 2
77656 Offenburg
DE
77656 Offenburg
DE
Markenvertreter
Richard-Strauss-Str. 80
81679 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.06.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Orkla Foods Finland Oy
Waren und Dienstleistungen
1
Künstlicher Süßstoff
5
Veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren
29
Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie aus den vorstehend genannten Waren hergestellte Erzeugnisse, auch getrocknet, gekocht und tiefgekühlt; im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel und/oder Gemüse bestehende Fertiggerichte mit Zusatz von Reis und/oder Teigwaren, auch konserviert, gekühlt oder tiefgekühlt; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgekühltes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Wild- und Gemüsegallerten; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Obst- und Gemüsekonserven; Suppen, insbesondere Dosensuppen, Suppenextrakte, Suppenkonzentrate, Fertigsuppen, Suppenpulver und -würfel; Kartoffelfertigprodukte und Kartoffelprodukte soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Kartoffelchips, Kartoffelflips, Kartoffelschnitzel, Kartoffelpulver, Kartoffelflocken, Kartoffelknödel, Kartoffelfertiggerichte, Kartoffelpüree und Pommes frites; Knödel aller Art; Tomatenmark
30
Kaffee, Kaffeeersatzmittel; Tee; Zucker; Honig; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Cornflakes, Getreidemischungen, Haferflocken, Müsli, Müsli-Riegel und Gries; Paniermehl, Speisestärke, Kartoffelmehl für Speisezwecke; Brot, feine Back- und Konditorwaren; Knäckebrot; Zwieback; Puddingpulver; Reis; im wesentlichen aus Reis und/oder Teigwaren bestehende Fertiggerichte unter Zusatz von Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel und/oder Gemüse, auch konserviert, gekühlt oder tiefgekühlt; Essig, Senf, Saucen (Würzmittel), Mayonnaise, Remouladensauce, Ketchup, Meerrettich; Gewürze; Speisesalz
ID: 11018029784