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Die Unionsmarke ISApay wurde als Wortmarke am 15.02.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018023701 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 15. Februar 2029 |
Markeninhaber
Invalidenstr. 44
10115 Berlin
DE
10115 Berlin
DE
Markenvertreter
Budapester Str. 35
10787 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Geräte der Funk- und Nachrichtentechnik, der Telekommunikation sowie Geräte für die Navigation, Peilung und Ortung; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Elektronische Mauterhebungssysteme [ETC]; Elektrische Verkehrsleitgeräte und daraus bestehende Anlagen; Elektrische Verkehrsregelungsgeräte und daraus bestehende Anlagen; Instrumente für die Verkehrsüberwachung; Instrumente zum Erkennen von Verkehrsströmen; Geldsortiergeräte; Elektronische Maut-Chipkarten; Elektronische Gebührenzähler; Elektronische Geräte und daraus bestehende Systeme zur Straßengebührentrichtung; Elektronische Kartengeräte und daraus bestehende Systeme zur Gebührenentrichtung; Terminals für die elektronische Straßengebührentrichtung; Elektronische Geräte zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Fahrzeug-Bordgeräte zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Fahrzeug-Bordgeräte zur Erfassung von Positionen eines Fahrzeugs; Fahrzeug-Bordgeräte zur DSRC (Dedicated Short Range Communications) -Kommunikation mit straßenseitigen Einrichtungen; Sender; Sendeempfänger; Empfänger; Antennen; Sensoren; Steuer- und Kontrollgeräte; Ton- und Videoaufzeichnungen; Anzeigegeräte
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Vermittlung von Abonnements zur Fernzahlung von Gebühren; Dienstleistungen der Verwaltung von Abonnements für Gebührenzahlungen zur Steuerung der Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen [Autobahnen, Brücken, Fähren, Parkplätze, Lager] [Büroarbeiten]; Auskünfte über den Warenverkehr; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Marktforschung; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Mauterhebungssysteme, elektrische Verkehrsleitgeräte sowie elektrische Verkehrsregelungsgeräte und daraus bestehende Anlagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Instrumente für die Verkehrsüberwachung sowie zum Erkennen von Verkehrsströmen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geldsortiergeräte sowie elektronische Maut-Chipkarten, elektronische Gebührenzähler, elektronische Geräte und daraus bestehende Systeme zur Straßengebührentrichtung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeug-Bordgeräte zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeug-Bordgeräte zur Erfassung von Positionen eines Fahrzeugs; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeug-Bordgeräte zur DSRC (Dedicated Short Range Communications) -Kommunikation mit straßenseitigen Einrichtungen
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Versicherungswesen; Immobilienwesen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Mauterhebungsleistungen in Form der elektronischen Abwicklung von Zahlungen; Leistungen im Zusammenhang mit Gebührenzahlungen per Karte [Geldgeschäfte]; Dienstleistungen in Verbindung mit dem Einzug von Autobahngebühren [Geldgeschäfte]; Vermieten, Verpachten und Leasen von Geräten für die Verarbeitung von Zahlungskarten
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Bauwesen; Installation, Reparatur und Wartung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Sendern, Sendeempfängern, Empfängern, Antennen, Sensoren, Steuergeräten, Kontrollgeräten, Datenverarbeitungsgeräten und Kommunikationsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Fahrzeug-Bordgeräten zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Installation, Reparatur und Wartung von Fahrzeug-Bordgeräten zur Erfassung von Positionen eines Fahrzeugs; Installation, Reparatur und Wartung von Fahrzeug-Bordgeräten zur DSRC (Dedicated Short Range Communications) -Kommunikation mit straßenseitigen Einrichtungen; Installation, Reparatur und Wartung von Mauterhebungssystemen; Installation, Reparatur und Wartung von Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Verkehrsleitgeräten sowie Verkehrsregelungsgeräten und daraus bestehenden Anlagen; Fahrzeugreparatur, -wartung und -betankung; Installation von Straßeninformationstafeln; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Straßenreinigungsdiensten; Wartung von Automaten; Reparatur oder Wartung von Verkaufsautomaten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Verkaufsautomaten
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Übertragung von Multimediainhalten über das Internet; Übertragung von Podcasts; Webkonferenzdienste; Telekonferenzdienstleistungen
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Betrieb von Mautstraßen; Transportwesen; Vermietung von Transportmitteln; Personenbeförderung; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Bereitstellung von Stadt-, Reise- und Verkehrsinformationen; Auslieferung von Teleshopping-Angeboten für Dritte; Buchung von Reisen; Bereitstellung von Parkeinrichtungen; Parkraumsuchdienst; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Rettungstransport-, Bergungs-, Abschlepp-, und Hebungsdienste; Beförderungsdienste; Transport und Lieferung von Waren
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Wissenschaftliche Dienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen zur Erfassung von Fahrzeugen auf gebührenpflichtigen Verkehrsflächen; Installation und Wartung von Software für Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräte; Technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
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Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachgütern oder Personen; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Rechtsberatung und -vertretung; Rechtshilfedienstleistungen; Juristische Dienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Unterstützende Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Erstellen von Rechtsgutachten; Vermietung von Bekleidungsstücken; Dienstleistungen eines Detektivs; Identitätsüberprüfungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2020 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published | ||
| 14. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018023701