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Die Unionsmarke Charge4Europe wurde als Wortmarke am 22.01.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018013046 |
| Anmeldedatum | 22. Januar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 22. Januar 2029 |
Markeninhaber
Lindenallee 6
45127 Essen
DE
45127 Essen
DE
Markenvertreter
Am Dickelsbach 8
40883 Ratingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.07.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Charge Automotive Ltd
Waren und Dienstleistungen
4
Elektrizität
9
Batterieladegeräte; elektrische Batterieladegeräte; Batterielademonitore; Batterieladeanzeiger; Apparate und Geräte zum Laden und Aufladen von Batterien für Elektrofahrzeuge; Ladegeräte und Ladesäulen; elektrische Steckdosenkästen; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Terminals zur elektronischen Gebührenzahlung mit Kredit- und Abbuchungskarten; Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme zur Datenerfassung und Steuerung elektrischer Größen in elektrischen Energieübertragungs- und -verteilungssystemen; Säulen für Elektroinstallationen; Anschluss- und Verteilungskästen für Elektrizität; elektrische Akkumulatoren, auch für Fahrzeuge; Akkumulatorenkästen; elektrische Kabel und Leitungen; Kabelkanäle und Leitungsrohre für Elektrokabel; Ladekabel für elektrische Akkumulatoren; Anschlussteile für elektrische Leitungen; elektrische Stecker, Fassungen, Steckdosen, Kontakte und Verbindungselemente; elektrische Mess- und Schaltgeräte; Überspannungsschutzgeräte; Automaten [elektronische Terminals] für den Ver- und Ankauf elektrischer Energie; Lade- und Entladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Apparate und Instrumente zur Erzeugung und Umwandlung von Elektrizität, nämlich Photovoltaik-/Solaranlagen, Photovoltaik-/Solarmodule, Photovoltaik-/Solarzellen, Wechselrichter, Gleichstromkabel sowie mit Netzstrom und/oder Solarstrom gespeiste Ladegeräte für Kleinstromverbraucher und Akkus; Computerprogramme [gespeichert oder herunterladbar] für das Fahrzeugmanagement im Energiebereich; Magnetkarten, magnetische Identifikationskarten; Speicher- und Mikroprozessorkarten; Software; Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle; Mobile Apps; Computersoftwareplattformen; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing (Absatzforschung); Geschäftsführung einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, um Verbrauchern das Aufladen von Elektrofahrzeugen und den Erwerb von Elektrizität für solche Fahrzeuge durch ein Netz an Vertriebszentren, Anlagen und Verkaufsstellen zu ermöglichen; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Unternehmens- und Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten im Energiebereich; Durchführung von kaufmännischen Dienstleistungen, nämlich Abrechnung von Energielieferungen für Dritte sowie rechnergestütztes Erstellen und Abrechnen von Aufladungen von Kraftfahrzeugen [Büroarbeiten]; Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen auf dem Gebiet der Energieversorgung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Erstellen von Statistiken auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Vermittlung von Handelsgeschäften und Verträgen für Dritte auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Versorgung, insbesondere Vermittlung und Abschluss von Verträgen über Transportkapazitäten, Transportdienstleistungen mittels Leitungsnetzen, Speicherkapazitäten im Energiebereich, auch im Rahmen von E-Commerce für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich vertragliche Anbindung von Lieferanten zur Schaffung eines europaweiten Netzes von Akzeptanzstellen zur Ladung von E-Fahrzeugen, Speicherkapazitäten im Energiebereich, auch im Rahmen von E-Commerce für Dritte; Geschäftsführung für Dritte von Anlagen, die der Erzeugung, Fortleitung oder Abgabe von elektrischer Energie dienen; Unternehmens- und Managementberatung, insbesondere fortlaufendes Management und Optimierung von Lieferantenkonditionen; Dienstleistungen auf dem Gebiet des bargeldlosen Zahlungsverkehrs von national und international tätigen Unternehmen des gewerblichen Güter- und Personentransports, von gewerblich genutzten Fahrzeugflotten aus PKW und/oder LKW und im Bereich des Transportwesens, nämlich Erstellen von Abrechnungen [im Rahmen der Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs], die vorwiegend auf kundenorientiert entwickelten Softwareprogrammen basieren
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Rechnergestützte Abwicklung von Finanztransaktionen/-geschäften, nämlich mit Servicekarten und Apps mit Zahlungsfunktion; Abwicklung von elektronischem Zahlungsverkehr; Dienstleistungen zur Abwicklung von mittels Servicekarten und Apps getätigten Zahlungen; Finanzwesen; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Durchführung von finanziellen Dienstleistungen für die Abrechnung von Energielieferungen für Dritte; Vermittlung von finanziellen Beteiligungen an Unternehmen, die auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung tätig sind; Ausgabe von Servicekarten mit Zahlungsfunktion an Betriebe des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs zur bargeldlosen Unterwegsversorgung von Lastkraftwagen, Bussen und deren Fahrern
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Installation, Wartung und Reparatur von Ladegeräten, Ladestationen und elektronischen Überwachungsgeräten; Fahrzeugbatterieaustausch; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Betrieb von Tankstellen für elektrische Energie; Dienstleistungen von Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung und Betrieb einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, um Verbrauchern das Aufladen von Elektrofahrzeugen durch den Erwerb von Elektrizität für solche Fahrzeuge durch ein Netz an Vertriebszentren, Anlagen und Verkaufsstellen zu ermöglichen; Installation, Bereitstellung, Betrieb und Wartung elektrischer Aufladestationen für Fahrzeuge; Dienstleistungen zum Aufladen von Fahrzeugbatterien; Leasing [Vermietung] von Ladegeräten
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Telekommunikation; Telekommunikation über das Internet zur Ermöglichung der Reservierung, Aktivierung und Bezahlung der Inanspruchnahme von Ladestationen zum Aufladen von Elektrofahrzeugen durch Benutzer; Bereitstellung des Zugangs zu einem Lieferantenportal für die Administration von Ladepunktbetreibern-Stammdaten; Betrieb eines mehrsprachigen Pannennotruf-Services, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf technisches Fachwissen von Kraftfahrzeug-Fachleuten über Telekommunikationsleitungen im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung von Anschlüssen an ein weltweites Computernetz mittels Telekommunikation, Telekommunikationsdienste mittels Portalen; Über Internetplattformen und -portale bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet; Über Plattformen und Portale im Internet und in anderen Medien bereitgestellte Telekommunikationsdienste
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Versorgung von Fahrzeugen mit elektrischem Strom; Vertrieb [Verteilung] von Energie zur Verwendung beim Antrieb von Fahrzeugen; Verteilung von Elektrizität; Dienstleistungen in Bezug auf die Einspeisung, Weiterleitung, Verteilung und Speicherung sowie die Versorgung von Elektrofahrzeugen mit Elektrizität; Lieferung von Energie zur Verwendung durch Elektrofahrzeuge; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Parkplatzdienste mit Aufladestationen für Elektrofahrzeuge; Speicherung, Transport, Verteilung und Lieferung von elektrischer Energie, auch mittels Dienstleistungsverträgen mit Dritten; Speicherung (Lagerung) von Energie; Vermietung von Leitungsnetzen (Energieverteilungsnetzen) für den Transport von Energieträgern
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Vermietung elektrischer Akkumulatoren und elektrischer und wiederaufladbarer Batterien
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Dolmetscherdienstleistungen in Bezug auf einen mehrsprachigen Pannennotruf-Service
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IT-Dienstleistungen, Installation und Wartung von Software; Erstellung, Aktualisierung und Wartung von Computersoftware und Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Infrastrukturen für Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Planung, Forschung und Entwicklung von Anlagen und Einrichtungen auf dem Gebiet der elektrischen Energieübertragungs- und -verteilungssystemen; technische Beratung auf dem Gebiet der Versorgung von Fahrzeugen mit elektrischem Strom; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanken auf dem Gebiet der Versorgung von Fahrzeugen mit elektrischem Strom; Gestaltung von Webseiten; Bereitstellung eines Supplier Portals zur Administration von CPO-Stammdaten; Aufbau [Entwicklung] und Betrieb [Pflege] einer Datenbank mit statischen und dynamischen Ladepunktdaten zur Bereitstellung dieser Daten für diverse webbasierte Benutzeroberflächen; Bereitstellung einer App, unter anderem zur Anzeige von Ladepunktinformationen, Preisinformationen sowie Abwicklung von Autorisierungsprozessen; Informationstechnologieleistungen für die Anreicherung von standardisierten abrechnungsrelevanten Daten für Deutscher Kraftverkehr-spezifische Informationen (unter anderem interne Lieferanten ID, Warenarten); Informationstechnologieleistungen für die Anreicherung von standardisierten abrechnungsrelevanten Daten für Ladepunktbetreiber-spezifische Preisinformationen (inkl. Endbetrag des Ladevorganges in Bezug auf den an den Ladepunktbetreiber geschuldeten Einkaufspreis); Hosting von Plattformen im Internet; Software as a Service [SaaS]; Online-Bereitstellung von technischem Support, Fehlersuche und -behebung, Prüfarbeiten und Beratung im Bereich Computer, Computersoftware und Computersysteme; Schnittstellenmanagement (EDV) und operativer Betrieb einer Online-Plattform zur Bündelung von Kunden für die Erstellung einer EMP-Dienstleistung (EMP: e-Mobility Service Provider); permanente Weiterentwicklung der Plattformfunktionalitäten im Hinblick auf Markterfordernisse (z. B. dynamische Preisinformationen für Ladevorgänge in Abhängigkeit der Angebots- bzw. Nachfragesituation auf Energiemärkten); Positivlisten-Verwaltung (Whitelist), nämlich Informationstechnologieleistungen für die Selektion vertrauenswürdiger Quellen und Applikationen in der digitalen Kommunikation und der IT-Sicherheit und Durchführung von Autorisierungsprozessen gegenüber dem technischen Betreiber der Ladeinfrastruktur (CPO = Charge Point Operator); Technische Ingenieurdienstleistungen für die Anbindung von Ladepunktbetreibern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. August 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018013046