SMILEY MONROE

EUIPO EUIPO 2019 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SMILEY MONROE wurde als Wortmarke am 03.01.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 27. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018005745
Anmeldedatum 03. Januar 2019
Veröffentlichungsdatum 13. März 2019
Eintragungsdatum 25. Mai 2020
Ablaufdatum 03. Januar 2029

Markeninhaber

23 Ferguson Drive, Knockmore Hill Industrial Park
BT28 2EX LISBURN
GB

Markenvertreter

Gedempt Hamerkanaal 257 1021 KP Amsterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

12.06.2019: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
TENNECO AUTOMOTIVE OPERATING COMPANY Inc.

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Chemische Zusätze für die Gummivulkanisierung; Vulkanisationsbeschleuniger; Vulkanisiermittel; Vulkanisationsbeschleuniger; Kontaktklebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände; Abbindebeschleunigungsmittel für Zement; Kitte auf Gummibasis [Klebstoffe] für die Industrie; Synthetische polymermodifizierte Harzmischungen zur Verwendung bei zementbezogenen Reparaturen; Gummikitte zur Reparatur von Förderbändern; Zementkonservierungsmittel; Rohe Silikonharze; Zementkonservierungsmittel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Epoxyharze im Rohzustand; Epoxidklebstoffe für Klebe- und Reparaturzwecke; Ölkitte; Weichmacher [Plastifiziermittel]; Kunststoffe im Rohzustand; Polymerharze im Rohzustand; Konservierungsmittel für Kautschuk; Silikone; Synthetische Harze im Rohzustand; Gummi [Klebstoffe] für gewerbliche Zwecke; Akrylharze im Rohzustand; Synthetische Harze im Rohzustand; Härtepräparate; Härtungssubstanzen; Metallhärtemittel; Härtungsmittel für bearbeitete Kunststoffe; Chemische Härtemittel; Chemische Präparate zur Härtung von Oberflächen; Chemische Verbindungen zum Härten von Zement; Härtemittel für Harze; Härter für Epoxidharze; Aushärtungsmittel für Gips; Chemische Katalysatoren zum Härten; Schnell bindende Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe synthetischen Ursprungs für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe für Bauzwecke; Kleber zum Wasserdichtmachen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Gewerbliche Klebstoffe zum Beschichten und Versiegeln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunststoffklebstoffe [ausgenommen für Büro- oder Haushaltszwecke]; Polyurethanklebstoffe; Klebstoffe aus synthetischen Harzen für gewerbliche Zwecke; Klebende chemische Erzeugnisse zur Steigerung der Wirkung und Haltbarkeit von chemischen Produkten für gewerbliche Zwecke; Kunstharze zur Verwendung beim Reparieren und Füllen von Löchern und Rissen, die an den umgebenden Materialien haften und die Oberflächen abdichten, zur Verwendung in aggressiven Umgebungen; Chemische Verbindungen aus Klebstoffen und Füllstoffen zur Reparatur von Dichtungen; Thermoplastische und wärmeaushärtende Klebstoffe und Kitte für gewerbliche Zwecke; Thermoplastische Verbindungen im Rohzustand, thermoplastische Elastomerharze und thermoplastische Konzentrate zur Verwendung bei der Herstellung in einer Vielzahl von Branchen; Weichmacher für Kunststoffe; Rohe Kunststoffe in Pulver-, flüssiger oder Pastenform; Kunststoffe im Rohzustand für gewerbliche Zwecke; Silizium; Synthetische Harze im Rohzustand; Vulkanisationsbeschleuniger; Chemische Erzeugnisse für die Vulkanisation; Chemische Erzeugnisse zum Vulkanisieren
2 Grundierfarben; Grundierfarben auf Epoxidharzbasis; Versiegelnde Grundierfarben; Grundierbeschichtungen; Beschichtungen zur Vorbehandlung für anorganische Metalloberflächen zur Verbesserung der Haftung und der Korrosionsbeständigkeit; Beschichtungen aus Klebstoffen und Kitten; Gummiharze; Rohe Naturharze zur Verwendung bei der Herstellung von Klebstoffen; Beschichtungsmittel auf Harzbasis zur Verwendung auf Förderbändern; Kitt [Naturharz]; Spachtelmasse in Form von Naturharz im Rohzustand; Naturharze im Rohzustand
4 Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel für technische Zwecke; Schmiermittel für Maschinen; Schmiermittel für Industrieapparate; Schmiermittel zur Verwendung an Fördermitteln; Schmiermittel mit reinigenden Eigenschaften; Reinigungsmittel enthaltende Schmiermittel für Förderbänder; Korrosionshemmer enthaltende Schmiermittel für Förderketten; Desinfektionsmittel enthaltende Schmiermittel für Förderketten; Schmiermittel für metallische Oberflächen; Schmiermittel mit reibungsarmen Zusätzen; Technische Fette; Öle für technische Zwecke; Wachs für gewerbliche Zwecke; Schmiermittel; Riemengleitschutzmittel; Schmierfette; Schmieröle; Riemenfett; Riemenwachs; Keine der vorgenannten Waren in Bezug auf autonome Landfahrzeuge
6 Kleineisenwaren; Metalltafeln; Treibriemenklammern aus Metall; Bolzen aus Metall; Riegel [flache]; Schultergurte, aus Metall, zum Tragen von Lasten; Schnallen aus unedlen Metallen [Eisenwaren]; Baumaterialien aus Metall; Schwellenschrauben; Haken [Kleineisenwaren]; Türklinken; Riegel aus Metall; Latten aus Metall; Stifte [Kleineisenwaren]; Klemmen aus Metall; Klammerklemmen aus Metall; Scheiben aus Metall; Nieten aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Metallklammern; Seilrollen [Kleineisenwaren]; Eckschienen aus Metall; Schrauben aus Metall; Armierungen aus Metall für Treibriemen; Gurtbänder aus Metall für den Lastentransport; Roher oder teilweise bearbeiteter Stahl; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
7 Förderanlagen und Förderbänder; Bandförderer; Bänder für Förderungsanlagen; Riemen für Maschinen; Treibriemen für Motoren; Ladeapparate; Rollenbahnen für Bandfördergeräte; Rollenbahnen für Rollenfördergeräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Koppelmaschinen; Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von landwirtschaftlichen Maschinen; Gummiraupenketten als Teile von Baumaschinen; Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von Be- und Entlademaschinen; Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von Bergbaumaschinen; Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von Schneepflügen; Gummiraupen als Teile von Aushubmaschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Flaschenzüge [maschinell angetrieben]; Seilscheiben [Maschinenteile]; Siebanlagen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Spulen [Maschinenteile]; Werkzeugmaschinen; Hauben [Maschinenteile]; Klingen [Maschinenteile]; Messerhalter [Maschinenteile]; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Bürsten [Maschinenteile]; Gummiketten zur Verwendung als Laufketten an Baumaschinen; Gummiketten zur Verwendung Laufketten an Bergbaumaschinen; Gummiketten zur Verwendung als Laufketten an Baumaschinen; Riemenantriebe; Riemenscheiben; Riemenscheiben als Maschinenteile; Riemenspanner [Maschinenteile]; Lager [Maschinenelemente]; Rollenlager für Maschinen; Laufkräne; Antriebsscheiben; Seilrollen mit Schrauben [Maschinenteile]; Riemenscheiben mit Lagern [Maschinenteile]; Seilscheiben aus Metall als Maschinenteile; Leerlaufscheiben als Maschinenteile; Stirnrad-Seilwinden [Maschinenteile]; Gelochte Siebe als Teile von Maschinen für die Materialsortierung; Gelochte Platten als Teile von Maschinen für die Materialsortierung; Gelochte Platten als Teile von Maschinen für die Materialsortierung; Siebwalzen [Maschinenteile]; Scheibensiebe [Maschinenteile]; Verschleißplatten für Maschinen; Maschinenführungen [Maschinenteile]; Greifer [Maschinenteile]; Maschinenwerkzeuge zur Entnahme von Abfallmaterial; Räumgeräte [Maschinen] zum Entfernen von Schlamm; Mechanische Dichtungen [Maschinenteile]; Dichtungsverbindungen [Maschinenteile]; Ventilschließmechanismen; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Buchsen für Riemenscheiben; Gummivulkanisiermaschinen; Förderbandzubehör, Nämlich, Waschvorrichtung für Förderbänder zur Befestigung am Fördergerät zwecks Berührung des Förderbandes und Entfernung von Schmutz; Maschinenteile, nämlich, Förderbänder, Gummiraupenketten, Siebabscheider, Siebe [Maschinen], Verschleißplatten und -streifen, Rollenketten, Flaschenzüge [maschinell angetrieben], Riemenscheiben, Mit synthetischem Material beschichtete Rollen, Koppler und Halbkupplungen, Schare, Messerhalter, Bürsten, Haspeln, Filter, Zivile Schutzdienste; Ersatzteile für Maschinen, nämlich Ersatzteile für Bandförderer, nämlich Teile für Förderbänder, Riemenscheiben, mit synthetischem Material beschichtete Rollen, Kupplungen und Halbkupplungen, Siebabscheider, Siebe, Verschleißplatten und -streifen sowie Werkzeugeinsätze; Keine der vorgenannten Waren in Bezug auf Stoßdämpfer oder Aufhängungsteile
17 Teilweise bearbeitete Akrylharze; Dichtungsmittel; Gummi, roh oder teilweise bearbeitet; Kautschuk [flüssig]; Gummilösungen; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kautschuk, roh oder teilweise bearbeitet; Teilweise bearbeitete Kunstharze; Synthetischer Gummi; Vulkanfiber; Vulkanfiber; Wasserdichte Membrane aus Vulkanfiber; Vulkanisierbare Niedrigtemperatur-Gummimischungen; Dichtungen aus Vulkanfiber; Dichtungen; Dichtungen für gewerbliche Zwecke; Dichtungen, nicht aus Metall; Material für die Dichtung; Kunststofffasern für die Herstellung von Dichtungen; Dichtungen in Form von Scheiben; Dichtungsringe als wasserdichte Abdichtungen; Dichtungen, nicht aus Metall (ausgenommen für Schiffe); Dichtungen, nicht aus Metall, für Bandförderer; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Dichtungs- und Isoliermaterial; Polstermaterialien aus Gummi oder Kunststoff für industrielle Maschinen; Gummimuffen zum Schutz von Teilen industrieller Maschinen; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Teilweise bearbeitete Kunstharze; Leckdichtungsmittel, chemische; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber; Haftende Dichtungsmittel für allgemeine Zwecke; Haftende Dichtungsmassen; Wasserundurchlässige Dichtungstmittel; Fugenkitte; Wetterfestes Dichtungsmaterial, nicht aus Metall; Haftende Dichtungsmassen; Fugenkitte; Dichtungsmassen [Mastix]; Dichtungsmittel aus Silikon; Dichtungsmittel aus Polyurethan; Flüssige Dichtungsmassen; Kunststoffdichtungen; Feuerfeste Dichtungen; Staubschutzabdichtmittel; Isolierklebstoffe; Dichtungsstreifen, nicht aus Metall; Dichtungsmembranen, nicht aus Metall; Dichtungselemente, nicht aus Metall; Dichtungen für Fugen, nicht aus Metall; Dichtungen für Kabelkanäle, nicht aus Metall; Dichtungsmassen zum Abdichten von Rissen; Dampfundurchlässiges Dichtungsmaterial aus Elastomeren; Öldichte Kunstharzbeschichtungen zur Abdichtung von Oberflächen; Dichtungen (nicht aus Metall) zur Reibungsminderung an Metallen für industrielle Maschinen; Dichtungselemente aus Gummi; Latex [Kautschuk]; Gummiplatten; Dichtungsmittel und Klebstoffe auf Acrylbasis; Dichtungsmittel und Klebstoffe auf Silikonbasis; Gummidichtungsmittel für Versiegelungs- und Klebezwecke; Selbstklebende Kunststofffolien für gewerbliche Zwecke; Klebefolien aus Kunststoff für Fertigungszwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Alles Vorgenannte nicht für oder in Bezug auf Stoßdämpfer
37 Reparatur oder Instandhaltung von Fördereinrichtungen; Reparatur von Förderbändern durch Vulkanisieren
40 Spezialanfertigung von Formteilen; Formen von synthetischen Erzeugnissen; Formen von Kunststoffmaterialien; Formen von Kunststoffen und Gummi nach Kundenvorgaben für Dritte; Kundenauftragsfertigung von Metallwaren; Spezialanfertigung von Werkzeugen für Dritte; Zusammenbauen von Produkten für Dritte; Zurichten von Materialien für Dritte auf Bestellung
42 Designdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Technisches Design; Kundenspezifische Designdienstleistungen; Produktdesign; Entwurf von technischen Produkten; Entwurf und Entwicklung von neuen Produkten; Ingenieurdienstleistungen bezüglich des Entwurfs von Werkzeugmaschinen; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Alles vorstehen Genannte in Bezug auf Bandfördermaschinen, Förderbänder und Teile für Förderbänder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Februar 2024 Änderung Vertreter, Published
16. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Published
05. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published

ID: 11018005745