B Logo (EUIPO, 21.12.2018)
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Die Unionsmarke B wurde als Bildmarke am 21.12.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018003583 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2020 |
| Eintragungsdatum | 02. August 2023 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Neumarkter Straße 75
81673 München
DE
81673 München
DE
Markenvertreter
Arnulfstrasse 58
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.04.2020: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Bentley Motors Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Wasch- und Bleichmittel (auch biologisch); Duftstoffe für die Wäsche; Pflegemittel für die Wäsche; mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher; Raumdüfte; Luftbeduftungsmittel; Räucherstäbchen; Potpourris; Putz- und Poliermittel; Leder- und Schuhreinigungsmittel und Schuhpoliermittel
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschl. Stoppuhren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, nämlich Verzierungen, Münzen, Schlüsselringe [Schmuckstücke oder Schlüsselanhänger] und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Verzierungen für Bekleidungsstücke (aus Edelmetall)
35
Werbung; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Präsentation von Waren und Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Bereitstellen von kommerziellen Verbraucherinformationen in Handels und Geschäftsangelegenheiten im Internet; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Wasch- und Bleichmittel (auch biologisch), Duftstoffe für die Wäsche, Pflegemittel für die Wäsche, mit Reinigungspräparaten imprägnierte Putztücher, Raumdüfte, Luftbeduftungsmittel, Räucherstäbchen, Potpourris; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Putz- und Poliermittel, Leder- und Schuhreinigungsmittel und Schuhpoliermittel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Duftkerzen, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Brillen, verschreibungspflichtige Brillen, Blendschutz Brillen und Sonnenbrillen sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Ersatzlinsen, -rahmen, -ohrenbügel und nasenstege, Etuis speziell für Brillen und Sonnenbrillen sowie deren Teile und Zubehör; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Helme und Brillen für den Sport, insbesondere Ski- und Snowboardhelme und -brillen, Helmvisiere, Helmkameras, Reflektor Streifen für Bekleidungsstücke, reflektierende Bekleidung zur Verhütung von Unfällen, Knie-, Ellbogen-, Rücken- und Schienbeinschützer zum Schutz vor Unfällen (ausgenommen Sportartikel); Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: CDs, DVDs und sonstige digitale Aufzeichnungsmedien (einschl. USB-Sticks),Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computersoftware, Elektronische Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, nicht für die Benutzung in oder mit Kraftfahrzeugen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Tragbare digitale elektronische Geräte zur Aufzeichnung, Organisation, Übertragung, Bearbeitung, Überprüfung sowie zum Empfang von Texten, Daten und digitalen Dateien, persönliche Fitness-Tracker, Computerhardware und Computersoftware für mobile Zahlungen, Smartwatches; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Fahrräder (auch zusammenklappbar und deren Teile), Fahrradzubehör für die Mitnahme von Getränken und Gepäck, einschl. Flaschenhaltern für Fahrräder, Flickzeug für Fahrradreifen, Fußclips für Fahrradpedale, Sattelüberzüge für Fahrräder, E-Bikes (auch zusammenklappbar); Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Segelboote, einschl. Segelschiffen, Segelwagen zum Standsegeln, Boote, einschl. Motorbooten, Wasserfahrzeuge (Boote und Schiffe), aufblasbare Schlauchboote; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, einschl. Stoppuhren, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Verzierungen für Bekleidungsstücke (aus Edelmetall); Einzel und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Bekleidungsschnittmuster; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Schachteln, Boxen und Taschen aus Papier und/ oder Karton für die dekorative Verpackung oder Präsentation von Modeartikeln und Modeaccessoires, Schmuck und Modeschmuck, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege sowie Wohnaccessoires, Notizbücher und Kalender; Einzel und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Taschen, insbesondere Handtaschen, Rucksäcke, Reise- und Handkoffer, Taschen für Bekleidungsstücke, Sporttaschen, Sportschuhtaschen, Reisetaschen, Kleidersäcke, Trage- und Umhängetaschen, Aktentaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Gürteltaschen, Leder und Lederimitation sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Häute und Felle; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Pferdesättel, Pferdedecken und Pferdeumhänge, Peitschen, Bekleidungsstücke für Tiere, Spazierstöcke, Regen- und Sonnenschirme; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Möbel, Lagerregale für Ski- und Sportausrüstung, Spiegel, Rahmen, Bekleidungsständer(Möbel), Garderobenständer (Möbel), Büroartikel (Möbel), Computerarbeitsplätze (Möbel), Ladentische (Möbel), Lagerregale und Lagerschränke (Möbel), Möbel für industrielle Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Raumteiler (Möbel), passende Stoffüberwürfe für Möbel, Regale (Möbel), Verkaufsständer (Möbel), Vitrinen für Verkaufsförderungszwecke, Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen)sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Glaswaren, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten, Rasierpinsel, Kleiderspanner, Hosenspanner, Bürsten, insbesondere zur Reinigung von Bekleidungsstücken und Schuhen sowie zur Körper- und Schönheitspflege; Einzel und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Flakons, Hosenpressen, Kämme, Kammetuis, Korkenzieher, Picknickkoffer (Geschirr), Seifenspender, Trinkgefäße, Trinkgläser, Zahnbürsten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Zelte und Zeltzubehör, Planen, Segel, Säcke, Zelttaschen, Verpackungsbeutel und Verpackungshüllen aus textilem Material, Textil- und Kunststofffasern für textile Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Stoffe, Webstoffe und Textilwaren, Strickstoffe, Textilstoffe sowie elastische Strickstoffe jeweils zur Herstellung von Sportbekleidung, Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug, Bezüge für Kissen, Tischdecken, Tischtücher, Tischläufer und Tischwäsche (jeweils nicht aus Papier); Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Schlafsäcke, Schlafsack Inlets, an Schlafsäcke angepasste Taschen, Gardinen aus textilen Stoffen oder aus Kunststoff, Vorhänge; Futterstoffe, Heimtextilien, Möbelbezüge oder Überzüge aus Kunststoff oder textilem Material, Schutzüberzüge für Möbel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Reisedecken, Textilhandtücher, Textilservietten, Textiltaschentücher; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Sportschuhe, insbesondere Ski- und Snowboardschuhe, Kopfbedeckungen, Strumpfwaren, Unterwäsche, wetterfeste Outdoor Bekleidung, Sportbekleidung, Sportuniformen, Hüftgürtel, Gürtel, Handschuhe, Schals und Tücher, Sturmhauben, Knöpfe, Haken und Ösen sowie Nadeln, Reißverschlüsse, Reißverschluss Zipper; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Bänder und Schnürbänder, Spitzen und Stickereien, Anstecker (Buttons), Applikationen (Kurzwaren), Aufnäher für Bekleidungsstücke, Stickereien für Bekleidungsstücke, Karabinerhaken (Verschlüsse) für Bekleidungsstücke, Schließen, insbesondere Gürtelschließen für Bekleidungsstücke, textile Namensbänder zur Markierung und Identifizierung von Bekleidung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Turn- und Sportartikel, Spiele, Spielzeug, Skier, Snowboards, Skiboards, Schlitten, Surfbretter sowie Teile der zuvor genannten Waren , Skistöcke, Ski- und Snowboardbindungen sowie deren Teile , Skiwachse, Knie-, Ellbogen-, Rücken- und Handgelenksschützer für Sportler; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (einschließlich Teleshopping-Sendungen) sowie Online- und Kataloghandelsversanddienstleistungen jeweils für die Waren: Sporthandschuhe, insbesondere Ski-, Snowboard und Golfhandschuhe, Ski-Clips, speziell für Sportgeräte und Sportartikel angepasste Taschen, Bindungshüllen, Golftaschen, mit oder ohne Räder, Golfschläger, Artikel für den Golfsport, Golfbälle, Golfballmarker, Golfmatten, Fahrrad-Heimtrainer; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Betreiben eines Online-Kundenclubs für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Film- und Fernsehwerbung; Produktvorführungen in Schaufenstern und Fernsehverkaufssendungen auch mit lebenden Models; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Dienstleistungen von Modellagenturen; Organisation und Durchführung von Modeschauen für Handels- und Werbezwecke; Produktvorführungen in den Schaufenstern mit lebenden Models; Geschäftsführung von Sportstätten und Sportstätteneinrichtungen(für Dritte); Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Sponsorensuche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018003583