HC Logo (EUIPO, 20.12.2018)
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Die Unionsmarke HC wurde als Bildmarke am 20.12.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise nebeneinander #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Buchstabe "C" #Buchstabe "H" #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018002863 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 25. Juni 2019 |
| Ablaufdatum | 20. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Zur Fabrik 2
66271 Kleinblittersdorf
DE
66271 Kleinblittersdorf
DE
Markenvertreter
Feldmannstr. 110
66119 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; chemische Verbindungen für die Wasseraufbereitung; Salze für industrielle Zwecke; Mittel zur Wasseranalyse; Mittel zur pH-Regulierung; Chlor; Wasserstoffperoxid; Flockungsmittel; Essigsäure; wässrige Harnstofflösungen; Salz [chemische Erzeugnisse]; Aceton; Destilliertes Wasser; Salzsäure; Zitronensäure; Chemikalien zur Bekämpfung von Kalkablagerungen; Chemische Erzeugnisse zur Verhinderung von Schimmelwachstum; Chemikalien als Sanitärflüssigkeit zur Verwendung als Zusatz in Campingtoiletten; Chemikalien zur Reinigung von Pinseln, Farbrollen und Farbbürsten nach der Verwendung mit Ölfarben; Mit Reagenzien getränkte Teststreifen zum Testen von Schwimmbeckenwasser; Mischungen aus chemischen Reagenzien, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Mischungen aus chemischen Reagenzien in Kitform, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Mischungen aus chemischen Reagenzien in Tablettenform zur Untersuchung von Wasser und zur Messung der Wasserwerte [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Reagenzien für Wasserproben; Kohle für Filter zur Beseitigung von organischen Verunreinigungen aus dem Wasser; Testsätze zur Messung der Wasserwerte; Teststreifen zur Messung der Wasserwerte
3
ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Schimmelentfernungsmittel; Konditionierer zur Pflege von Wasserbetten; Vinylreiniger; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
4
Brennstoffe und Leuchtstoffe; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Brennspiritus; Brennpaste; Biobrennstoffe; Bioethanol; Brenngel; Lampenöle; Petroleum [roh oder raffiniert]; Grillanzünder; Anzünder für Feuer; Dochte für Öllampen; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5
Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Algenbekämpfungsmittel; Algenentfernungsmittel; Präparate zur Verhinderung der Algenbildung in Wasser; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Biozide; Algizide; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
7
Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Elektrische Bürsten; Filtermaschinen für die Wasseraufbereitung; Filterkartuschen für Schwimmbäder; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Maschinen zum Ansaugen für Schwimmbecken; Zubehör für Absauggeräte für Schwimmbecken; Anlage zum Ansaugen von Wasser in Schwimmbecken; Ansaugrohre für das Wasser in Schwimmbecken; Pumpen für Heizungsanlagen und Schwimmbecken; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Pumpenmembrane; Hochdruckreiniger; Dampfreiniger; Elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte; Elektrische Besen zur Reinigung von Schwimmbecken; Elektrische Reinigungsroboter für Schwimmbecken; Reiniger, automatische; Automatische Abwasserventile; Schlauchhaspeln [maschinell]; Elektrische Motoren zum Aufwickeln von Abdeckungen (Planen) für Schwimmbecken; Roboter [Maschinen]
9
Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Thermometer; Teststreifenlesegeräte mit Digitalanzeige zur Messung der Wasserwerte; Dosiergeräte
11
Beleuchtung und Lichtreflektoren; Solarschwimmleuchte; Öllampen; Tischlampen; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Wasserfilter für Schwimmbecken; Fest montierte Unterwasserbeleuchtungsanlagen für Schwimmbecken; Luftsprudelbäder; Saunaöfen; Gesichtssaunas; Saunaapparate; Wasserheizungsanlagen für Schwimmbäder; Heizgeräte [elektrisch]; Elektrische Wasserheizungsanlagen für Schwimmbäder; Desinfektionsapparate; Desinfektionsgeräte für Wasser von Schwimmbecken; Wasserfiltriergeräte; Wasseraufbereitungsgeräte
20
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Kanister, nicht aus Metall; Ausgießer für Kanister; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Füllrohr, nicht aus Metall; Befüllschlauch, nicht aus Metall
21
Bürsten, Pinsel, Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterialien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Poolbürsten, auch mit einem Aufsatz für Teleskopstangen; Teleskopstangen zur Verwendung mit Poolbürsten; Poolkescher; Schlauchhaspeln [Aufroller], nicht maschinell und nicht aus Metall
22
Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Schwimmbeckenabdeckplanen; Sicherheitsplanen aus textilem Material für Schwimmbecken; Sicherheitsplanen aus Kunststoff für Schwimmbecken; Sicherheitsplanen, nicht aus Metall, für Schwimmbecken
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielzeug, Schwimmbretter, Schwimmringe, Schwimmbrillen, Schlauchboote, Luftmatratzen, Poolboote, Poolschwimmtiere, Schwimmwesten, Luftpumpen, Bälle, Spa-Kissen, Filterkartuschen, Pool-Bodenschutz, Planschbecken, Poolabdeckplanen und -folien, Trockner für Poolabdeckplanen, Weihnachtsdekoration, Lichtketten, Bademäntel, Saunaufguss, Lösungen für die Beschichtung von Autoscheiben, Poolschläuche, Rattanstäbchen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Dezember 2022 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018002863