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Die Unionsmarke CARMESH wurde als Wortmarke am 14.12.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018000313 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 2020 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Schelmenwasenstraße 35
70567 Stuttgart
DE
70567 Stuttgart
DE
Markenvertreter
Königstr. 28
70173 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.04.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Carl Zeiss AG
02.04.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Carmeq GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, soweit sie zum Aufbau, zur Aufrechterhaltung oder Verbesserung einer abbruchsicheren Telefonverbindung dienen; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Kooperationssoftware-Plattformen [Software]
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Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Betrieb von Telekommunikationssatelliten; Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen für den Austausch von elektronischen Daten; Datenfernübertragung mittels Telekommunikation; Digitale Datenübertragung; Bereitstellen eines Benutzerzugangs zu Internet-Plattformen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschliesslich im Zusammenhang mit der Bereitstellung von WLAN für Fahrzeuge sowie dem Aufbau eines Netzes von Internet Hotspots
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Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Erstellung von Computerprogrammen zur Datenverarbeitung; Forschung bezüglich Telekommunikationstechnik; Technische Beratung im Bereich Luft- und Raumfahrttechnik; Hosting von E-Commerce-Plattformen im Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018000313