IMPERIAL BLADES Logo (EUIPO, 29.11.2018)
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Die Unionsmarke IMPERIAL BLADES wurde als Bildmarke am 29.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "I" #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017994412 |
| Anmeldedatum | 29. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 2019 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2019 |
| Ablaufdatum | 29. November 2028 |
Markeninhaber
100 Innovation Way
29621 Anderson
US
29621 Anderson
US
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.05.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
IMPERIA & MONFERRINA S.p.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen und Maschinenwerkzeuge; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Pneumatikbohrmaschinen; Luftpumpen; Pneumatische Scheren; Pneumatische Sprühgeräte; Pneumatische Wagenheber; Sauggebläse; Riemen für Maschinen; Gebläse; Elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; Bürsten [Maschinenteile]; Motorsägen; Motorsägen; Sägeblätter [Maschinenteile]; Druckluftmaschinen; Zerkleinerungsmaschinen; Kultivatoren [Maschinen]; Generatoren; Elektrogeneratoren; Dynamos; Elektrische Schneidwerkzeuge; Zuschneidemaschinen; Türöffner, pneumatisch; Türöffner [elektrisch]; Türöffner, hydraulisch; Bohrer [Elektrowerkzeuge]; Bohrmaschinen; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bohreinsätze, -futter und -köpfe für kraftbetriebene Werkzeuge und Maschinen; Bithalter (Maschinenteile); Schraubenmuttern [Maschinenteile]; Adapter [Maschinenteile]; Spreizköpfe (Maschinenteile); Fallhämmer; Presslufthämmer; Kraftbetriebene Schweißgeräte; Elektrische Klebepistolen; Schleifmaschinen; Airbrushpistolen [Farbspritzpistolen]; Farbauftragmaschinen; Poliermaschinen und -geräte [elektrisch]; Pumpen [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Elektrische Handscheren; Schlagschrauber; Elektrische Schlagbohrer; Elektrische und pneumatische Schleifmaschinen; Elektrische Schraubenzieher; Fettspritzen [Elektrowerkzeuge]; Schrauber; Kraftbetriebene Nibbler; Staubabsaugsatz (Maschinenteile); Kraftbetriebene durchsichtige Dichtungswalzen; Rotierende Werkzeuge; Schwingwerkzeuge; Kernbohrmaschinen; Knarren; Handnagelgeräte; Scheren [elektrisch]; Säulenbohrmaschinen/Tischbohrmaschinen; Bandfeilen [Teile von Elektrowerkzeugen]; Kernbohrstandfüße [Maschinenteile]; Temperatur-Heißluftpistolen [Maschinenteile]; Hebelwinden; Kettenzüge; Kraftbetriebene Oberfräsen; Kraftbetriebene Sandpapierschleifer; Abflussspiralen; Kraftbetriebene Nietmaschinen; Kraftbetriebene Hobel; Kraftbetriebene Sandstrahlpistolen; Betonmischmaschinen; Elektrisch betriebene Schraubenschlüssel; Kraftbetriebene Luftpumpen; Kraftbetriebene Luftablasser; Rasen- und Gartengeräte zur Verwendung im Freien; Rasenmäher; Heckenscheren; Gebläse; Gebläsesauger [Maschinen]; Rasenmäher (Maschinen); Schredder; Holzspaltmaschinen; Hochdruckreiniger; Kantenschneider; Apparate für die Reinigung von Schwimmbecken; Automatische Reinigungsmaschinen; Robotermaschinen zur Reinigung von Schwimmbecken; Staubsauger; Nass-/Trockenstaubsauger; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Zentralstaubsaugeranlagen; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Dampfreiniger; Reinigungsmaschinen und -geräte; Elektrische Waschmaschinen; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Elektrische Küchenmaschinen; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Zerkleinerungsgeräte für die Küche (elektrisch); Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Spülmaschinen für Steingut; Elektrische Entsafter; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Deren Teile und Zubehör; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf die Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln
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Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Handbetätigte Werkzeuge; Handbetätigte Schleifwerkzeuge; Handwerkzeuge zum Eintreiben von Nägeln und Klammern; Handwerkzeuge zur Verwendung in der Zimmerei und Tischlerei; Handwerkzeuge zur Verwendung bei Dekorationsarbeiten; Handwerkzeuge zur Verwendung im Garten; Handwerkzeuge für den Garten mit Teleskopstiel und austauschbaren Anbauteilen, einschließlich Langarmscheren, Gartenscheren, Scheren, Schaufeln, Rechen, Gartensägen und Hacken; Sägen [Handwerkzeuge]; Sägenhalter; Messer; Schneidemesser; Schneidräder; Scheren; Hämmer [Handwerkzeuge]; Dosenöffner [nicht elektrisch]; Handbohrer; Bohrhalter [Handwerkzeuge]; Zimmermannsbohrer; Bügeleisen; Dichteisen; Spanndorne [Werkzeuge]; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Feilen; Handpumpen; Scheren für Haushaltszwecke; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Metalldrahtspanner [Handwerkzeuge]; Abisolierzangen [Handwerkzeuge]; Abbeizmittel für Fußböden; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Zangen; Schraubenzieher; Autofahrer; Scheren für Bleche; Ersatzbohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Fugen- und Klebepistolen [Handwerkzeuge]; Bohrknarren [Handwerkzeuge]; Knabber (handbetätigte Werkzeuge); Gartenscheren; Heckenscheren; Klingen; Generatoren; Luftablasser; Hobel [Handwerkzeuge]; Schraubenschlüssel [Handwerkzeuge]; Penschleifer; Reibestifte; Spitzmeißel; Zwingen zur Verwendung mit Handwerkzeugen; Werkzeuggürtel [Halter]; Klemmen, Werkzeuggürtel und Werkzeugtaschen zur Befestigung an Werkzeuggürteln; Taschen zum Tragen von Handwerkzeugen; Werkzeugtaschen zur Befestigung an Werkzeuggürteln; Spannbacken; Stemmmeißel; Spachtel; Tiefbrunnenfassungen; Einsätze und Adapter zur Verwendung mit Handwerkzeugen; Instrumente zum Schleifen und Schärfen; Handbetätigte Wagenheber; Maurerkellen; Reibebretter; Aufnahmeschäfte; Buchsenwerkzeuge; Ringsägen; Spaten; Ständer für Handwerkzeuge; Äxte [Beile]; Schlägel; Schlitten; KEILE; Punzen; Gummischlegel; Brecheisen; Bohrstangen [Handwerkzeuge]; Brecheisen; Brechstangen; Formstäbe; Spezialhacken; Spitzhacken; Harken; Spreizer; Kantenschneider; Jätgeräte; Baumscheren; Äxte [kleine]; Holzspaltmaschinen, Blockverteiler; -zieher; Bolzenschraubmaschinen; Glättbalken (Handwerkzeuge); Fliesenwerkzeuge; -raspeln; Heftgeräte; Tacker; Handbetätigte Heftmaschinen und Hammertacker; Schraubstöcke; Sechskant- und Innensechskantschlüsselsatz; Markierwerkzeuge; Winkel [Handwerkzeuge]; Falzgeräte; Kräuseler; Kreideschnuraufroller; Düngemittelschaufeln; Maurerwerkzeug; Teppichwerkzeuge; Leistungsstarke Treppenwerkzeuge; Teppichandrücker; Nahtroller für Schlingenteppiche; Teleskopierbare Bodenrollen; Geräte zum Entfernen der Sockelleiste; Griffe für handbetätigte Werkzeuge; Handgriffe (Teile von Handwerkzeugen); Deren Teile und Zubehör; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf die Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 20. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017994412