BASIC LINE Logo (EUIPO, 23.11.2018)
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Die Unionsmarke BASIC LINE wurde als Bildmarke am 23.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017989559 |
| Anmeldedatum | 23. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Februar 2019 |
Markeninhaber
Brabantstraat 15
8790 WAREGEM
BE
8790 WAREGEM
BE
Markenvertreter
Esplanade 1 box 5
1020 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
03.05.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Jungheinrich AG
Waren und Dienstleistungen
7
Gewerbliche Transport- und Hebewerkzeuge; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Handhabung, Transport, Heben und Stapeln von Materialien und Paletten; Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Teile von Werkzeugmaschinen, Maschinen und Elektrowerkzeugen für Landwirtschaft, Ernte, Gartenbau, Mäharbeiten, Forstwirtschaft, Behandlung und Transport von Erde oder Materialien, Erdarbeiten, Behandlung und Transport von Holz, Straßen- und Wasserbau, Schneeräum- und Strandsäuberungsarbeiten; Teile von Strahlreinigungsmaschinen, Geräte zur Dungausbringung und -verteilung, Mühlen, Maschinen zum Trocknen, Bagger und Lifte [Aufzüge], Garbenbinder [Maschinen], Gebläse für Getreide, Getreideschälmaschinen, Grubber, Eggen, Rasenmäher [Maschinen], Pflüge, Heurechen [Maschinen], Dreschmaschinen, Sprühmaschinen für Feldfrüchte, Unkrautjätmaschinen, Bagger und Belademaschinen; Walzen; Backschaber; Sämaschinen; Teile von Getreidereinigungsmaschinen; Ketten; Steuerketten für Fahrzeugmotoren; Ketten als Maschinenteile; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elevatorketten (Maschinenteile); Ketten für Rolltreppen; Luftfilter und Ölfilter, Alle in Form von Maschinenteilen; Hydraulische Hebe- und Kippmechanismen zum Einbau in Kraftfahrzeuge (und Anhänger); Hydraulikmotoren; Teile von hydraulischen Rammen; Mit Druckluft betätigte Vorrichtungen; Wagenheber, nicht in Form von Handwerkzeugen; Getriebe und Kraftübertragungsgeräte, alle in Form von Maschinen; Winden [Maschinen]; Achsen, Lager [Maschinenelemente], Lifte [Aufzüge], Förderanlage, Riemen, Lagerbügel, Kupplungen, Kupplungsscheiben, Steuerungsmechanismen, Kurbelwellen, Kurbelgehäuse, Kurbeln, Zylinder, Abgasanlagen, Lüfterriemen, Ventilatoren für Motoren, Antriebsrollen, Getriebe, Führungen als Maschinenteile; Antriebsriemen für die Übertragung von Bewegung auf Landfahrzeuge; Ladeapparate; Lager [Maschinenteile]; Achszapfen; Elektromotoren; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Flaschenzüge [maschinell angetrieben]; Rechen für Heuwendemaschinen; Auspufftöpfe; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Anlasser für Motoren; Übersetzungsgetriebe, alles Maschinenteile; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte Instrumente zur Verwendung in der Landwirtschaft; Kolbenringe; Zylinderlaufbuchsen; Lenkgestänge für Maschinen; Kühler für Motoren; Kühlventilatoren für Fahrzeugmotoren; Pumpen zum Kühlen von Motoren; Kühlerverschlusskappen für Motorenkühler; Dieseleinspritzvorrichtungen; Brennstoffeinspritzpumpen; Kraftstoffeinspritzsysteme für Motoren; Dichtungen für Verbrennungsmotoren; Metalldichtungen für Fahrzeugmotoren; Kompressoren für Klimaanlagen; Wechselstromgeneratoren; Bohrmeißel
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Teile von Hubwagen; Fahrzeugteile mit Hebe-, Lade- und/oder Kippmechanismus (abnehmbar oder festmontiert), insbesondere zum Transportieren von Fracht; Teile von Motoren und Anhängern (Fahrzeuge); Teile von Fahrzeugen für Landwirtschaft, Ernte, Gartenbau, Forstwirtschaft, Behandlung und Transport von Erde oder Materialien, Erdarbeiten, Behandlung und Transport von Holz, Schneeräumarbeiten und Straßen- und Wasserbau; Teile für Gabelstapler; Endlosketten, Antriebshilfen, Fahrerkabinen, Sitze, Sitzkissen und Lehnen, Schutzüberzüge, alle alle zur Verwendung mit Landfahrzeugen; Zugvorrichtungen, Stabilisatoren für Zugvorrichtungen, Zugstangen, alle zur Verwendung mit motorisierten Landfahrzeugen; Pumpen, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Getriebe, Kraftübertragungsgeräte, hydraulische Kupplungen und elektrische Anlasser, alle zur Verwendung mit motorisierten Landfahrzeugen; Achsen, Lagerzapfen, Bremsen, Bremsbeläge, Bremsbacken, Bremsschuhe, Karosserien, Kupplungen, Kupplungsscheiben, Drehmomentwandler, Fahrtrichtungsanzeiger, Türen, Motoren, Getriebe, hydraulische Bauteile, Reifen, Räder, Felgen, Sicherheitsgurte, Stoßdämpfer, Lenkräder, Antriebswellen, Reifenventile, Kraftstofftanks und Tankdeckel, Windschutzscheiben, Scheibenwischer und Wischblätter, alle zur Verwendung mit motorisierten Landfahrzeugen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Lenkgestänge für Fahrzeuge; Karosserieteile für Fahrzeuge; Kabinen zum Schutz vor Witterungseinflüssen für Fahrer, Sitze, Stuhlkissen und Rückenstützen, Schutzabdeckungen
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Zusammenstellung für Dritte von Traktoren, Traktorteilen und Zubehör, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Handwerkzeugen, Werkzeugen und deren Teilen und Zubehör, Automobilen und deren Teilen und Zubehör, Farben, Rostschutzmitteln, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, technischen Fetten, Schmiermitteln, elektrischen Geräten und Apparaten, Wäge- und Messgeräten und -apparaten; Zusammenstellung für Dritte von industriellen Transport- und Hebewerkzeugen und deren Teilen und Zubehör (ausgenommen deren Transport), um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Sammeln und Verbreiten von Preisinformationen (Auskünfte über den Warenverkehr) im Bereich von Teilen und Zubehör für Traktoren, Geräte, Maschinen und Industrieausrüstungen; Sammeln und Verbreiten von Preisinformationen (Handelsinformationen) im Bereich von Teilen für Industrieausrüstungen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, Import und Export, Werbung, Präsentation in Kommunikationsmedien für Verkaufszwecke; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Traktoren, Traktorteile und Zubehör, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Handwerkzeuge, Werkzeuge und deren Teile und Zubehör, Automobile und deren Teile und Zubehör, Farben, Rostschutzmittel, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, technische Fette, Schmiermittel, elektrische Geräte und Apparate, Wäge- und Messgeräte und -apparate, industrielle Transport- und Hebewerkzeuge und deren Teile und Zubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017989559